Durchsuchung in Göttingen nach Ausschreitungen bei Mai-Demo
Die Polizei hat in mehreren Städten und Bundesländern Wohnungen von Menschen aus der linken Szene durchsucht - darunter in Göttingen und Hamburg. Hintergrund ist eine Demonstration am 1. Mai in Gera.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Gera (Thüringen) geht es dabei vorwiegend um den Vorwurf des Landfriedensbruchs. Bei der Demo waren jeweils Hunderte aus dem rechten und dem linken Spektrum unterwegs. Unter anderem wird in Thüringen, Sachsen, Baden-Württemberg, Hamburg und in Niedersachsen ermittelt. Der Schwerpunkt liegt laut Staatsanwaltschaft in Thüringen und Sachsen. Bei den Durchsuchungen seien mögliche Beweismittel wie etwa Mobilfunkgeräte und Datenträger sichergestellt worden.
Kritik an Polizeieinsatz bei Demo
Nach früheren Angaben der Polizei wurden im Zusammenhang mit der Demo im Mai mehrere Strafanzeigen unter anderem wegen Volksverhetzung, Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Landfriedensbruch gestellt. Die Polizei hatte damals versucht, die beiden Demonstrationszüge voneinander fernzuhalten. Teilnehmende hatten laut Polizei aber versucht, die Trennung zu durchbrechen. Die Beamten setzten Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Der Einsatz wurde seitens der linken Gegendemonstranten kritisiert und das Thema im Innenausschuss des Thüringer Landtags besprochen. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte, dass die aktuellen Durchsuchungen mit dem damaligen Durchbruchsversuch im Zusammenhang stehen.
