"Demokratieforum" mit Michel Friedman aus Osnabrück
Nahost, Bergkarabach, die Ukraine: Im erstmals von NDR und SWR gemeinsam produzierten "Demokratieforum" diskutierte Michel Friedman mit Carlo Masala, Ruprecht Polenz und Ursula Schröder die Sicherheitslage der Welt.
Normalerweise veranstaltet der Südwestrundfunk das "Demokratieforum" auf dem Hambacher Schloss in Rheinland-Pfalz. In dieser Woche aber diskutiert Moderator Michel Friedman mit seinen Gästen im Felix-Nussbaum-Haus in Osnabrück. Anlass ist die Feier des 375. Jubiläums des Westfälischen Friedens: 1648 wurde der Dreißigjährige Krieg beendet, der halb Mitteleuropa verwüstet hatte. Die Veranstaltung unter dem Titel "Zwischen Krieg und Frieden" am 25. Oktober ist ausgebucht. Die Diskussion ist ab dem 27. Oktober in der ARD Mediathek abrufbar.
Sorge vor einem Flächenbrand in Nahost
Der brutale Angriff der Terrororganisation Hamas aus dem Gazastreifen auf Israel hat erneut gezeigt, wie schnell eine Eskalation eines Konflikts eintreten kann. Mit dem wahllosen Ermorden von mehr als 1.400 israelischen Zivilisten und der Verschleppung von knapp 200 weiteren in den Gazastreifen hat de facto ein neuer Krieg begonnen. Israel schlägt nun seinerseits zurück - Leidtragende sind die Zivilisten im Gazastreifen.
Mit großer Sorge betrachtet der langjährige CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz den aktuellen Konfliktherd in Israel. "Die größte Gefahr im Nahen Osten ist, dass sich der Konflikt mit anderen Konfliktherden verbindet und die Gefahr war seit dem Zweiten Weltkrieg nie so groß wie jetzt. Alles was zusätzliches Öl ins Feuer gießt, ist brandbeschleunigend gefährlich“, so Polenz.
Konflikte eskalieren weltweit
Insgesamt ist die Welt in den letzten Jahren unfriedlicher geworden. Natürlich haben alle den russischen Angriff auf die Ukraine vor Augen, aber auch weniger im Fokus stehende Konflikte fordern eine enorme Anzahl von Menschenleben - so etwa der Bürgerkrieg in Äthiopien um die Region Tigray, in dem 2022 laut Global Peace Index mehr als 100.000 Menschen bei Kampfhandlungen getötet wurden. Und erst vor wenigen Wochen flohen praktisch über Nacht alle Armenier vor aserbaidschanischen Kräften aus der umstrittenen Region Bergkarabach.
Dass Konflikte nicht endgültig befriedet sind, sondern immer wieder innerhalb kürzester Zeit eskalieren können, ist für die Friedensforscherin Ursula Schröder nicht überraschend: "Bergkarabach ist auch einer der Konflikte, der von der Friedens- und Konfliktforschung schon seit Jahrzehnten begleitet wird und lange als eingefrorener Konflikt betrachtet wurde. Nun sieht man: So eingefroren war der dann doch nicht. Im Windschatten der wahrgenommenen Schwächung und Ablenkung des russischen Regimes, das ja versucht hatte als Peacekeeper zu agieren, schafft Aserbaidschan jetzt Fakten."
Geht es um Werte oder um Interessen?
Auch die Rolle Deutschlands und Europas muss dabei kritisch hinterfragt werden: Fühlte sich der aserbaidschanische Diktator Ilham Alijew auch deswegen ermächtigt, weil sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz als auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zuletzt sein Land als zuverlässigen Energielieferanten gelobt hatten? Und das, nachdem man mit Russland gerade die Erfahrung gemacht hatte, wie wenig man sich auf autoritäre Regime verlassen sollte. Macht "der Westen" immer wieder dieselben Fehler? Und ist unsere Außenpolitik werte- oder interessensgeleitet?
Diese Frage stellen sich viele Menschen auch im Hinblick auf die Ukraine. Sowohl Ursula Schröder als auch der Sicherheitsexperte Carlo Masala sind überzeugt, dass man sich auf einen langen Konflikt einstellen muss. "Wir werden es mit einem langfristigen Krieg zu tun haben. Die Gegenoffensive kommt jetzt sozusagen an ihr Ende, das muss man so sagen und das hat mit Witterungsbedingungen zu tun, das hat was mit der Taktik der Ukrainer zu tun und die Ukrainer werden versuchen, die Gegenoffensive nächstes Jahr wieder aufzunehmen", glaubt Masala.
Auch der Dreißigjährige Krieg kam seinerseits nicht mit den ersten Verhandlungsversuchen an sein Ende, sondern zog sich von den ersten Verhandlungen 1637 noch elf Jahre fort, bis es 1648 schließlich so weit war. Wer Frieden will, braucht einen langen Atem.
