Tritt Ministerin Martin zur Europa-Wahl an?
Die SPD in MV bereitet sich auf die Wahl zum Europa-Parlament vor, die voraussichtlich im Juni 2024 stattfindet. Dort ist die Regierungspartei derzeit mit keinem Abgeordneten vertreten.
Bei der letzten Wahl vor vier Jahren scheiterte Iris Hoffmann. Sie verpasste den Wiedereinzug ins EU-Parlament, weil ihr Listenplatz 19 auf der SPD-Bundesliste angesichts des mageren 15,8-Prozent-Ergebnisses nicht reichte. Bei der kommenden Wahl soll das nach dem Willen der Landes-SPD anders werden. Sie will einen Kandidaten auf den vorderen Listenplätzen unterbringen.
Der Parteinachwuchs, die Jusos, haben bereits ihre Vize-Landeschefin Sabrina Repp nominiert. Die 23-jährige Politikstudentin aus Rostock kümmert sich um den Themenbereich "Internationales". Repp mag nach eigenem Bekunden auf der Juso-Internetseite Märchen und Filme mit Happy-End.
SPD-Chef im Landkreis Rostock will ins EU-Parlament
Doppelt so alt wie Repp - 46 Jahre - ist Thomas Salzmann, SPD-Vorsitzender im Landkreis Rostock. Auch er hat bereits angekündigt, dass er sich um einen Abgeordneten-Sitz in Brüssel und Straßburg bewerben will. Salzmann stellte sich am vergangenen Donnerstag beim SPD-Ortsverein "Pommersche Boddenküste" in Barth vor. Salzmann ist Mitarbeiter der Deutschen Rentenversicherung, spricht sich in der SPD für mehr Offenheit und Transparenz aus und will der Basis mehr Gewicht geben.
Als Ministerin gilt Martin als farblos
Offiziell hält sich die Parteiprominenz in der Kandidatenfrage noch zurück. Wer sich in diesen Tagen mit Top-Sozialdemokraten unterhält, der hört allerdings hinter vorgehaltener Hand immer wieder den Namen von Wissenschafts- und Europaministerin Bettina Martin (SPD). Sie könnte die Pläne von Thomas Salzmann und Sabrina Repp durchkreuzen. Martin sei, so heißt es, zum Sprung ins EU-Parlament bereit und habe dafür auch den Segen ihrer bisherigen Mentorin, der SPD-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Martin gilt an der Spitze ihres Ministeriums eher als farblos. Ihr Ressort ist nach der Wahl 2021 eigens neu geschaffen worden. Sie fremdele mit dem Job der Ministerin, heißt es bei Genossen.
Ohne Schwesigs Segen wird niemand Kandidat
Auf Anfrage dementierte Martin allerdings jede Absicht. Sie sei gerne Europaministerin, meinte Martin im Gespräch mit dem NDR und legte dabei die Betonung auf "Ministerin". Die Kandidatenfrage wird sich spätestens am 21. Oktober entscheiden. Dann kürt die Landes-SPD auf einem Parteitag ihren Kandidaten oder ihre Kandidatin. Der Landesvorstand will einen Personal-Vorschlag vorlegen. In dem Spitzengremium hat Regierungschefin Schwesig das Sagen. Ohne ihren Segen als Parteichefin schafft es keiner in die Auswahl. Die endgültige Bundesliste zur Europawahl will die SPD im Januar 2024 auf einem Bundesparteitag bestimmen. Dann kommt es darauf an, ob der Vorschlag aus dem vergleichsweise kleinen Landesverband Mecklenburg-Vorpommern genügend Rückhalt bei den Delegierten hat.
