Heizkosten-Zuschuss: Kommt er im April?
Wer 2022 mit Heizöl, Kohle, Holz, Pellets und Flüssiggas geheizt hat, soll auf einem norddeutschen Online-Portal im April einen Heizkosten-Zuschuss beantragen können. Mecklenburg-Vorpommern bezweifelt, dass der Termin zu halten ist.
Wer mit Pellets, Öl, Kohle, Holz oder Flüssiggas heizt, soll in Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern ab Anfang April über ein zentrales Online-Portal einen Heizkosten-Zuschuss für 2022 beantragen können. Es soll sich um eine "gebündelte Nordländerlösung" unter Federführung von Hamburg handeln.
Termin steht noch nicht fest
So soll es ein gemeinsames Antragsportal und eine gemeinsame Antragsbearbeitung geben. Das niedersächsische Wirtschaftsministerium bestätigte inzwischen, dass das Portal "im April" freigeschaltet werden soll. Zunächst war der Termin "Anfang April" genannt worden.
Agrarminister MV zweifelt an zügigem Start
Das zuständige Landwirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern teilte gegenüber NDR 1 Radio MV unterdessen mit, es halte den Termin Anfang April nicht für realistisch. Vor dem Start müsse es eine Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern geben. Diese müsse regeln, wer genau unter welchen Bedingungen den Zuschuss erhält. Knackpunkt ist anscheinend, dass die Bundesländer Angst haben, auf Ausgaben sitzen zu bleiben, wenn sie ihre eigenen Regeln für die Auszahlung aufstellen.
Hamburg: Start am 1. Mai
Eine Sprecherin der Hamburger Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft teilte am Donnerstagnachmittag auf Anfrage des NDR mit: "Wir gehen aktuell davon aus, die Antragsplattform spätestens zum 1. Mai an den Start bringen zu können. Über die genaue Ausgestaltung und Funktionsweisen werden wir zu gegebener Zeit informieren. Die genannte Vereinbarung wird vermutlich noch im April geschlossen."
Bürgerbeauftragter: Nicht weiter verzögern
Er hoffe, dass der ursprünglich für Anfang April angekündigte Start sich nicht allzu sehr verzögere, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Bürgerbeauftragter Matthias Crone bei NDR MV Live. Er habe überdurchschnittlich viele Anfragen zu dem Thema. Es sei nicht gut, wenn er die Bürgerinnen und Bürger immer wieder vertrösten müsse. Als Bürgerbeauftragter könne er leider nicht viel mehr tun, als die Landesregierung immer wieder darauf hinzuweisen, wie sehr der Heizkostenzuschuss vielen Menschen unter den Nägeln brenne.
123.000 Haushalte in MV betroffen
Betroffen in Mecklenburg-Vorpommern sind etwa 123.000 Haushalte mit Heizstoffen, die - grob gesagt - nicht an eine öffentliche Versorgungsleitung gebunden sind. Pro Haushalt kann es maximal 2.000 Euro geben. Teil des Online-Portals soll auch ein Rechner sein, über den Interessenten vorab ermitteln können, ob ein Antrag überhaupt Aussicht auf Erfolg hat.
