In Südkorea starten heute die finalen Beratungen zum UN-Plastikabkommen mit Vertretern aus über 170 Staaten. Ziel ist es, die wachsende Plastikverschmutzung in den Meeren und an Land mit verbindlichen Vorgaben aufzuhalten. Bundesumweltministerin Lemke zeigte sich vorab auf NDR Info vorsichtig optimistisch, dass auch eine gemeinsame Verbotsliste für besonders schädliche Zusatzstoffe beschlossen wird. Die gerade beendete UN-Klimakonferenz in Baku habe aber gezeigt, wie schwierig es in diesen Zeit sei, sich gemeinsam auf Regeln zum Wohle der Menschen zu verständigen, so Lemke.
Link zu dieser MeldungIn der SPD fällt heute die endgültige Entscheidung darüber, dass Olaf Scholz für die Partei erneut als Kanzlerkandidat antritt. Vorstand und Präsidium der Sozialdemokraten wollen ihn am Vormittag offiziell nominieren. Am 11. Januar soll dann noch ein Parteitag die Kandidatur bestätigen. In der vergangenen Woche war noch eine parteiinterne Debatte in Gang; viele SPD-Mitglieder hatten Verteidigungsminister Pistorius favorisiert. Nach dessen Absage erklären inzwischen aber immer mehr Kritiker von Scholz, dass sie den Kanzler auf im Wahlkampf für die kommende Bundestagswahl unterstützen wollen. So sagte SPD-Fraktionsvize Wiese auf NDR Info, es gehe jetzt darum deutlich zu machen, wer eine besonnene Politik in der Ukraine-Frage mache und wer für ein vernünftiges Rentensystem in Deutschland eintrete.
Link zu dieser MeldungDie Union hat im Falle eines Wahlsieges bei der Bundestagswahl schnelle Korrekturen an der Krankenhausreform angekündigt. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Sorge, sprach in der "Augsburger Allgemeinen" von einem unfertigen Gesetz mit völlig ungewissen Auswirkungen. Der Bundesrat hatte am Freitag die Reformpläne von Gesundheitsminister Lauterbach trotz erheblicher Vorbehalte der unionsgeführten Länder gebilligt. Sie sehen unter anderem eine stärkere Spezialisierung der Krankenhäuser und eine teilweise Abkehr von der Finanzierung über Fallpauschalen vor.
Link zu dieser MeldungEin Frachtflugzeug, das im Auftrag von DHL in Leipzig gestartet war, ist kurz vor dem Flughafen von Vilnius in Litauen abgestürzt. Nach ersten Angaben befanden sich vier Personen in dem Flugzeug. Laut dem Rettungsdienst ist eine Person davon tot, drei weitere seien verletzt ins Krankenhaus gebracht worden. Das Flugzeug war neben ein Wohnhaus gestürzt, dadurch war ein Feuer ausgebrochen und 12 Personen mussten in Sicherheit gebracht werden. Laut der Airline hat die Maschine im Landeanflug eine Notlandung ausgeführt. Weitere Informationen gibt es noch nicht.
Link zu dieser MeldungDas Bundesamt für Bevölkerungssschutz erarbeitet einem Medienbericht zufolge einen Bunkerschutzplan für Deutschland. Die Behörde prüfe derzeit, welche öffentlichen Gebäude im Bedarfsfall zu Schutzräumen umfunktioniert werden könnten, berichtet die Bild-Zeitung. Dazu zählen demnach unter anderem Behördengebäude, aber auch U-Bahnhöfe. Darüber hinaus will das Bundesamt dem Bericht zufolge die Bevölkerung ermuntern, in Eigenheimen ebenfalls Schutzräume einzurichten. Hintergrund ist demnach eine sich verschärfende internationale Bedrohungslage
Link zu dieser MeldungBundesverteidigungsminister Pistorius empfängt heute in Berlin seine Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Polen und Italien. Die Minister wollen über Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung in Europa beraten. Dabei dürfte auch der Einsatz einer neuen russischen Mittelstreckenrakete gegen die Ukraine eine wichtige Rolle spielen. Das Treffen findet außerdem vor dem Hintergrund der anstehenden Amtsübernahme des wiedergewählten US-Präsidenten Trump statt. Trump verlangt, dass Europa wesentlich mehr Geld in die eigene Sicherheit steckt.
Link zu dieser MeldungIn Rumänien kommt es zu einer Stichwahl um das Präsidentenamt. Nach Auszählung von 99,9 Prozent der Stimmen erreichte der pro-russische Rechtsextremist Georgescu bei der Wahl die meisten Stimmen, gefolgt von der konservativen Oppositionsführerin Lasconi. Georgescu fiel im Wahlkampf mit anti-westlichen Positionen und der Verherrlichung rumänischer Faschisten aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs auf. Das Nachsehen hat Ministerpräsident Ciolacu von den Sozialdemokraten, der eigentlich als Favorit auf das Präsidentenamt galt und in früheren Hochrechnungen auch noch auf Platz zwei lag. Die Stichwahl findet in zwei Wochen statt. Bereits am kommenden Wochenende wir in Rumänien auch noch ein neues Parlament gewählt.
Link zu dieser MeldungVon Westen her Regen, sonst länger trocken und teils sonnig, bei 11 bis 16 Grad. Morgen ziehen Schauer durch, es gibt aber auch etwas Sonne, bei 7 bis 10 Grad. Am Mittwoch im Verlauf immer mal wieder Regen, 6 bis 9 Grad. Am Donnerstag zunächst Regen und später etwas Sonne, 5 bis 9 Grad.
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