NDR Info Nachrichten vom 23.05.2019:
Niederlande und Großbritannien eröffnen Europawahl
Den Haag: In den Niederlanden und in Großbritannien hat die Europawahl begonnen. Seit heute früh sind in beiden EU-Mitgliedsstaaten die Wahllokale geöffnet. Die Briten hatten sich zwar bereits vor knapp drei Jahren in einem Referendum für einen Austritt aus der EU entschieden. Weil die Regierung den Brexit bis heute aber nicht umgesetzt hat, sind sie erneut zur Wahl aufgerufen. Umfragen zufolge drohen den beiden etablierten Parteien Tories und Labour deshalb erhebliche Stimmenverluste. In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag statt. Anschließend werden auch die ersten Ergebnisse bekanntgegeben.| 23.05.2019 09:45 Uhr
GB: Gespräche über Brexit-Kurs von May
London: Im Streit über den Brexit-Kurs wächst der Druck auf die britische Premierministerin May. Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Zeitungen wird die Regierungschefin morgen ihren Rücktritt ankündigen und für diesen auch einen Zeitpunkt nennen. Das sei das Ergebnis gestriger Gespräche von Mitgliedern der konservativen Tories. Im Raum stand demnach auch ein weiteres Misstrauensvotum gegen May. Die Premierministerin hatte dem Kabinett zuvor neue Vorschläge unterbreitet, wie der von ihr mit der EU ausgehandelte Brexit-Vertrag doch noch das Parlament passieren soll. Als Reaktion darauf trat die Ministerin für Parlamentsfragen, Leadsom, zurück.| 23.05.2019 09:45 Uhr
Feier zum Grundgesetz im Schloss Bellevue
Berlin: Im Schloss Bellevue haben weitere Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestags des Grundgesetzes begonnen. Bundespräsident Steinmeier hat zahlreiche Staatsvertreter sowie Bürger zu einer Kaffeetafel in seinen Amtssitz eingeladen. Unter den etwa 200 Gästen sind Kanzlerin Merkel, Bundesratspräsident Günther und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle. Sie sollen mit Bürgern über Werte und Herausforderungen diskutieren. Bereits gestern Abend hatte Steinmeier bei einem Festakt in Karlsruhe die Bedeutung des Grundgesetzes hervorgehoben. Der Verfassung werde auch 70 Jahre nach ihrer Verkündung viel Aufmerksamkeit zuteil. Das Grundgesetz sei damit eine Erfolgsgeschichte.| 23.05.2019 09:45 Uhr
Europarat kritisiert schärferes Abschieberecht
Straßburg: Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Mijatovic, hat Teile des sogenannten "Geordnete-Rückkehr-Gesetzes" in Deutschland kritisiert. Nach übereinstimmenden Medienberichten forderte sie in einem Brief an die Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Lindholz, Korrekturen. Mijatovic zeigt sich demnach besorgt darüber, dass Informationen über Abschiebetermine faktisch als Staatsgeheimnis eingestuft werden sollten. Flüchtlingshelfern könnte nach Einschätzung der Kommissarin dadurch eine rechtliche Verfolgung drohen, sollten sie Details wie den Zeitpunkt der geplanten Rückführung weitergeben. Sie rief den Berichten zufolge den Bundestag auf, eine Stigmatisierung von Hilfsorganisationen zu verhindern.| 23.05.2019 09:45 Uhr
Horst Köhler nicht mehr UN-Sondergesandter
New York: Alt-Bundespräsident Horst Köhler legt sein Amt als UN-Sondergesandter für den Westsahara-Konflikt nieder. Eine Sprecherin sagte, der 76-Jährige habe Generalsekretär Guterres über den Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen informiert. Dieser dankte Köhler für unermüdliche Bemühungen um eine politische Lösung. Im Zentrum des Westsahara-Konflikts steht ein umstrittenes Gebiet zwischen Marokko und Mauretanien am Atlantik. Köhler war seit gut zwei Jahren als Sonderbeauftragter tätig.| 23.05.2019 09:45 Uhr
ARD: Auch Biathlet Teil des Doping-Skandals
Berlin: In den Doping-Skandal um einen Sportarzt aus Erfurt ist offenbar mindestens ein Biathlet verwickelt. Das berichtet die ARD-Dopingredaktion, ohne einen Namen zu nennen. Die Affäre weitet sich damit auf insgesamt fünf Sportarten aus. Bisher gab es Verdachtsfälle aus der Leichtathletik, dem Langlauf, dem Radsport und dem Eisschnelllauf. Recherchen hatten die als "Operation Aderlass" bezeichnete Affäre im Januar aufgedeckt. Ein Mediziner aus Erfurt soll mehr als 20 Sportlern aus acht Nationen beim Blutdoping geholfen haben.| 23.05.2019 09:45 Uhr
Die Wettervorhersage
Heute nach örtlichem Frühnebel längerer Sonnenschein und meist lockere Wolken, überwiegend trocken. 15 bis 24 Grad.| 23.05.2019 09:45 Uhr