NDR Info Nachrichten vom 06.12.2024:
Macron weist Rückrittsforderungen zurück
Frankreichs Präsident Macron wird in den kommenden Tagen einen neuen Regierungschef ernennen. Das hat er am Abend in einer Rede an die Nation angekündigt. Der bisherige Ministerpräsident Barnier war am Mittwoch Abend durch ein Misstrauensvotum der linken Opposition gestürzt, das auch von den Rechtspopulisten unterstützt wurde. Gestern dann reichte er seinen Rücktritt ein. Barnier soll geschäftsführend im Amt bleiben, bis sein Nachfolger feststeht. In seiner Rede machte Macron der Opposition schwere Vorwürfe. Der Sturz der Regierung sei nur möglich gewesen, weil sich die extrem Rechten mit den extrem Linken vereint hätten. Chaos sei das einzige gemeinsame Projekt beider Lager, so Macron. Rückrittsforderungen wies der Präsident zurück. Er werde seine Amtszeit vollständig bis 2027 ausführen.| 06.12.2024 06:25 Uhr
Lawrow: Russland will Niederlage mit allen Mitteln vermeiden
Russland ist nach den Worten von Außenminister Lawrow bereit, jedes Mittel einzusetzen, um eine Niederlage im Krieg mit der Ukraine zu verhindern. In einem Interview mit dem umstrittenen rechten US-Nachrichtenmoderator Tucker Carlson sagte Lawrow, dies müssten die USA und ihre Verbündeten verstehen. Er hoffe, dass die westlichen Länder es ernst nehmen, dass Russland kürzlich eine neuartige Hyperschallrakete in der Ukraine eingesetzt hat. Präsident Putin hatte erklärt, die Rakete fliege mit zehnfacher Schallgeschwindigkeit und könne nicht abgefangen werden. | 06.12.2024 06:25 Uhr
Südkoreas Regierungsparteichef unterstützt Amtsenthebungsverfahren
In Südkorea droht Präsident Yoon die Absetzung. Der Chef der Regierungspartei, Han, hat eine Amtsenthebung bisher abgelehnt, will diese aber nun doch unterstützen. Er nannte den Präsidenten eine große Gefahr für Südkorea und seine Bürger. Deswegen sei es notwendig, seine verfassungsmäßigen Befugnisse auszusetzen. Morgen will das Parlament darüber abstimmen. Yoon hatte am Dienstag kurzzeitig das Kriegsrecht verhängt und die Opposition beschuldigt, mit Nordkorea zu sympathisieren. Hintergrund ist ein Streit über den Haushalt für das kommende Jahr.| 06.12.2024 06:25 Uhr
Bundestag debattiert über Schwangerschaftsabbruch
Der Bundestag hat über die Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen debattiert. Anlass ist ein Gruppenantrag, den Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken eingebracht haben. Er sieht vor, dass eine Abtreibung bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche nicht mehr grundsätzlich rechtswidrig sein soll. Die Befürworter argumentierten im Bundestag, das Strafrecht stigmatisiere Frauen und Ärzte und habe negative Auswirkungen auf die Versorgungslage für Abtreibungen. Abgeordnete von Union und AfD kritisierten hingegen, der Vorstoß werde dem Lebensrecht des Kindes nicht gerecht. Bis zur zwölften Schwangerschaftswoche könnten Frauen außerdem schon jetzt straffrei abtreiben. | 06.12.2024 06:25 Uhr
Cum Ex: Scholz vor Untersuchungsausschuss
Bundeskanzler Scholz wird am Mittag in Hamburg erneut als Zeuge zum Cum-Ex-Skandal erwartet. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft will ihn diesmal dazu befragen, welche Einblicke er in die Tätigkeiten der HSH Nordbank ab dem Jahr 2008 hatte. Scholz war damals Bürgermeister der Hansestadt. In dieser Zeit hatte sich die ehemalige Landesbank in fast 30 Fällen Kapitalertragssteuern erstatten lassen, die ihre Anleger zuvor gar nicht gezahlt hatten. Zu diesem sogenannten Cum-Ex-Verfahren hat der Ausschuss Scholz bereits zwei Mal befragt, aber bisher nur zu Geschäften der Warburg Bank. Scholz hatte erklärt, sich nicht erinnern zu können - dass die Hamburger Politik Einfluss genommen habe, hatte er aber ausgeschlossen.| 06.12.2024 06:25 Uhr
Borkumer Klaasohm verläuft friedlich
Auf der Nordseeinsel Borkum ist der sogenannte "Klaasohm" in der vergangenen Nacht friedlich verlaufen. Die Polizei hat nach eigenen Angaben keine Hinweise auf Übergriffe oder Körperverletzungen erhalten. Bis zu 600 Besucherinnen und Besucher hätten friedlich auf den Straßen der Insel gefeiert. Der Borkumer Brauch steht seit längerem in der Kritik. Bilder des ARD-Magazins Panorama hatten belegt, dass beim "Klaasohm" verkleidete junge Männer in der Nikolausnacht Frauen mit einem Kuh-Horn schlagen. Mehrere Betroffene haben Anzeige erstattet. Der Bürgermeister von Borkum und die Veranstalter des Festes hatten daraufhin erklärt, diesen Teil des Brauches abzuschaffen.| 06.12.2024 06:25 Uhr
Europäische Vega-C-Rakete abgehoben
Europas Raumfahrt feiert einen erfolgreichen Start ins All. Eine Vega-C-Trägerrakete ist gestern Abend vom Weltraumbahnhof in Französisch-Guayana abgehoben. Mit ihr ist es möglich unter anderem leichtere Satelliten ins All zu bringen. Bei diesem Start war ein Satellit des europäischen Erdbeobachtungsprogramms Copernicus an Bord. Mit dem weiterentwickelten Raketentyp hatte es beim letzten Mal Schwierigkeiten gegeben. Beim ersten kommerziellen Flug vor zwei Jahren wurde die Rakete zerstört. | 06.12.2024 06:25 Uhr
Das Wetter in Norddeutschland
Heute wechselhaft und stürmisch. Viele Wolken und einige Schauer, später auch etwas Sonne möglich. 3 bis 9 Grad. Morgen dicht bewölkt und regnerisch, an der Nordsee sehr windig bei 4 bis 9 Grad. Am Sonntag weiter viele Wolken und regional Schauer. 4 bis 7 Grad. Am Montag bis auf die Küstengebiete und in Südniedersachsen meist trocken. 1 bis 6 Grad. | 06.12.2024 06:25 Uhr