NDR Info Nachrichten vom 05.12.2024:

Macron lehnt Rücktritt ab und kritisiert Opposition

Frankreichs Präsident Macron hat den Sturz der Regierung Barnier durch die Nationalversammlung kritisiert. Rücktrittsforderungen wies er in einer Rede an die Nation zurück. Die extreme Rechte und die extreme Linke hätten sich zu einer anti-republikanischen Front vereinigt - so der Vorwurf von Macron. Die Unterstützer des Misstrauensvotums wollten lediglich Unordnung verursachen und eine Neuwahl des Präsidenten provozieren. Er habe aber ein Mandat für fünf Jahre bekommen - und werde dieses bis zum Schluss wahrnehmen. Macron kündigte an, in den kommenden Tagen einen neuen Premierminister zu ernennen. Als vordringlichste Aufgabe der künftigen Regierung nannte Macron den Haushalt für kommendes Jahr. | 05.12.2024 22:15 Uhr

Bundestag debattiert über Schwangerschaftsabbruch

Der Bundestag hat über die Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen debattiert. Anlass ist ein Gruppenantrag, den Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken eingebracht haben. Er sieht vor, dass eine Abtreibung bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche nicht mehr grundsätzlich rechtswidrig sein soll. Die Befürworter argumentierten im Bundestag, das Strafrecht stigmatisiere Frauen und Ärzte und habe negative Auswirkungen auf die Versorgungslage für Abtreibungen. Abgeordnete von Union und AfD kritisierten hingegen, der Vorstoß werde dem Lebensrecht des Kindes nicht gerecht. Bis zur zwölften Schwangerschaftswoche könnten Frauen außerdem schon jetzt straffrei abtreiben. | 05.12.2024 22:15 Uhr

IG Metall ruft erneut zu Warnstreiks bei VW auf

Der Autobauer Volkswagen muss sich erneut auf Warnstreiks einstellen. Die IG Metall hat für kommenden Montag erneut zu flächendeckenden Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Demnach soll die Schichtarbeit in neun deutschen VW-Werken vier Stunden früher beendet werden. In Wolfsburg gehen am Montag die Gespräche der Tarifparteien weiter. Volkswagen fordert Lohnkürzungen und droht mit Entlassungen und Fabrikschließungen. IG Metall und Betriebsrat wollen das verhindern. | 05.12.2024 22:15 Uhr

Merkel: Haben viele Ziele in Afghanistan nicht erreicht

Altbundeskanzlerin Merkel hat sich im Rückblick kritisch über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr geäußert. Viele der ausgegebenen Ziele seien nicht erreicht worden, sagte Merkel im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestags. Es sei aber richtig gewesen, die USA nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 zu unterstützen. Es habe die begründete Hoffnung gegeben, dass von Afghanistan keine terroristischen Angriffe mehr ausgehen, so Merkel. Neben der früheren Bundeskanzlerin war auch ihr damaliger Kanzleramtschef Braun als Zeuge vor den Ausschuss geladen. Das Gremium untersucht unter anderem die Umstände der hektischen Evakuierungen im August 2021 aus Kabul. Viele afghanische Ortskräfte von Bundeswehr, Polizei und Entwicklungsorganisationen mussten wegen des überstürzten Abzugs zurückbleiben.| 05.12.2024 22:15 Uhr

BAG stärkt Rechte von Teilzeitkräften

Teilzeitbeschäftigte dürfen bei Zuschlägen für Überstunden künftig nicht mehr schlechter behandelt werden als Vollzeitbeschäftigte. Das hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt in einem Grundsatzurteil entschieden. Die Richter erklärten bestimmte Regelungen für unzulässig, weil sie gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen. Bislang war es so, dass Teilzeit-Kräfte erst dann Mehrarbeitszuschläge bekommen haben, wenn sie mit der Zahl der erbrachten Überstunden die Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten überschritten haben. Laut Statistischem Bundesamt arbeiten in Deutschland mehr als zwölf Millionen Menschen in Teilzeit. Besonders hoch ist der Anteil bei Frauen. | 05.12.2024 22:15 Uhr

Richter lehnt Einigung zwischen Boeing und US-Regierung ab

Ein Bundesrichter in den USA hat eine Einigung zwischen dem Flugzeug-Hersteller Boeing und der US-Regierung abgewiesen. Die Abmachung sah vor, dass Boeing eine Millionenstrafe zahlt und dafür nicht wegen zwei Flugzeugabstürzen vor Gericht muss. Bei den Abstürzen in Indosnesien und Äthiopien waren mehr als 300 Menschen ums Leben gekommen. Schuld war offenbar ein Kontrollsystem, für das die Piloten nicht ausreichend geschult waren. Durch die jetzige Entscheidung könnte die Strafe für Boeing deutlich höher ausfallen. | 05.12.2024 22:15 Uhr

Tsunami-Warnung vor US-Westküste wieder aufgehoben

Nach einem schweren Seebeben vor der Küste des US-Bundesstaates Kalifornien haben die Behörden die Tsunami-Warnung wieder aufgehoben. Zuvor waren Menschen in einem rund 400 Kilometer langen Küstenstreifen aufgefordert wurden, sich mindestens eine Meile ins Landesinnere zu begeben. Nach Angaben des US-Senders CNN waren rund fünf Millionen Menschen von der Warnung betroffen. Das Beben im Pazifik hatte laut den zuständigen Behörden die Stärke 7. | 05.12.2024 22:15 Uhr

Das Wetter in Norddeutschland

In der Nacht zeitweise kräftiger Regen, im Osten teils mit Schnee. Tiefstwerte 6 bis 0 Grad. Gebietsweise stürmisch. Morgen wechselhaftes Schauerwetter bei 3 bis 9 Grad. Örtlich Sturmböen. Am Sonnabend teilweise ergiebiger Regen bei 4 bis 8 Grad. Am Sonntag zeitweise Schauer, zum Teil mit Schnee, 3 bis 6 Grad.| 05.12.2024 22:15 Uhr