NDR Info Nachrichten vom 06.11.2024:

Der Republikaner Donald Trump wird der 47. Präsident der USA. Nach übereinstimmenden Erhebungen und Prognosen amerikanischer Medien sicherte sich der 78-Jährige bei der Wahl die nötige Mehrheit der Wahlleute und setzte sich damit gegen die demokratische Kandidatin Kamala Harris durch. Vier Jahre nach seiner Abwahl gelang Trump somit die Rückkehr ins Weiße Haus. Die Republikaner sicherten sich außerdem bei der parallelen Kongresswahl die Mehrheit im Senat und könnten auch die Kontrolle über das Repräsentantenhaus verteidigen. | 06.11.2024 12:40 Uhr

Das russische Oberhaus hat einen militärischen Beistandspakt mit Nordkorea ratifiziert. Der Föderationsrat in Moskau stimmte heute einstimmig für das Verteidigungsabkommen, das der russische Präsident Putin im Juni bei einem Besuch in Pjöngjang gemeinsam mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un unterzeichnet hatte. Das Abkommen bildet den Abschluss einer monatelangen Vertiefung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Es sieht vor, dass die beiden Länder sich im Falle eines Angriffs auf einen von ihnen "sofortige militärische Hilfe" leisten. Zudem verpflichtet es Moskau und Pjöngjang zur Zusammenarbeit beim Widerstand gegen westliche Sanktionen und zur Koordinierung ihrer Positionen bei den Vereinten Nationen. | 06.11.2024 12:40 Uhr

Die Bundesregierung will einen neuen Wehrdienst einführen. Das Kabinett stimmte dazu den von Verteidigungsminister Pistorius vorgelegten Gesetzesänderungen zu. Diese sollen zwar nicht zum Dienst an der Waffe verpflichten. Junge Männer müssen aber einen Fragebogen beantworten und dabei angeben, ob sie zu einem Wehrdienst bereit wären. Junge Frauen können freiwillig Auskunft geben. Das Kabinett hat zudem den Gesetzentwurf zum besseren Schutz der strategisch wichtigen Infrastruktur in Deutschland beschlossen. Firmen werden danach verpflichtet, selbst ihre Anlagen gegen Angriffe von außen zu schützen und Attacken zu melden. Auch bauen soll nach dem Willen der Bundesregierung einfacher werden. Künftig soll es leichter werden, von Baustandards abzuweichen, die nur dem Komfort dienen und nicht der Sicherheit. | 06.11.2024 12:40 Uhr

Im Streit der Ampel-Regierung über den richtigen Kurs in der Wirtschafts- und Finanzpolitik hat SPD-Chef Klingbeil alle Beteiligten zu Kompromissbereitschaft aufgerufen. Alle parteitaktischen Überlegungen müssten über Bord geworfen werden, sagte Klingbeil im Deutschlandfunk auch mit Blick auf den Ausgang der Wahl in den USA. Der Koalitionsausschuss heute Abend müsse sich klarmachen, welche Verantwortung man jetzt trage. Was sich die Ampel nicht mehr erlauben könne, sei ein wochenlanges Verhandeln oder Unklarheiten. In der heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses geht es darum, wie das Milliardenloch im Haushalt 2025 gestopft und die schwer angeschlagene deutsche Wirtschaft wieder auf Trab gebracht werden kann. Vor den Beratungen kommen Bundeskanzler Scholz, Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck noch zu zwei Vorbereitungsrunden zusammen. | 06.11.2024 12:40 Uhr

Die AfD will Konsequenzen aus den Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen die rechtsextremen Gruppe "Sächsische Separatisten" ziehen. Der Bundesvorstand hat eine Telefon-Sonderkonferenz einberufen, in der ein Ausschlussverfahren beschlossen werden soll. Einige der gestern festgenommenen Rechtsextremisten sind auch Mitglied der AfD. Ein Engagement bei den "Sächsischen Separatisten" sei ein erheblicher Verstoß gegen die Grundsätze der AfD, heißt es weiter. Von den acht mutmaßlichen Rechtsterroristen sitzen sechs in U-Haft. Wann die anderen beiden Tatverdächtigen dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe vorgeführt werden, ist nicht bekannt. Die "Sächsischen Separatisten" sollen geplant haben, mit Waffengewalt Gebiete in Sachsen zu erobern, um dort dann eine Staatsform nach Vorbild des Nationalsozialismus zu gründen.| 06.11.2024 12:40 Uhr

In Schleswig-Holstein müssen sich viele Schüler und Berufstätige heute ein anderes Verkehrsmittel suchen. In weiten Teilen des Landes haben Streiks der Beschäftigten in den privaten Betrieben des Omnibusverbands Nord begonnen. Aufgerufen dazu hat die Gewerkschaft Verdi. Fast 99 Prozent der stimmberechtigten Mitglieder hatten zuvor in einer Urabstimmung für eine Ausweitung des Arbeitskampfes gestimmt. Die Arbeitgeberseite hatte eine bereits ausgehandelte Tarifeinigung wegen unsicherer Finanzierung platzen lassen. Für kommende Woche hat der Omnibusverband Nord zu neuen Gesprächen eingeladen.| 06.11.2024 12:40 Uhr

Stark bewölkt bis bedeckt, häufig neblig-trüb, aber größtenteils trocken. Regional auch Auflockerungen. 8 bis 11 Grad. Morgen dichte Wolkenfelder, zum Teil länger neblig-trüb, vereinzelt Sprühregen. Stellenweise etwas Sonne. 7 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag viele Wolken oder Nebel, oft trocken, 7 bis 10 Grad. Am Sonnabend erst stark bewölkt bis trüb, später aus Süden Aufheiterungen, 8 bis 11 Grad. | 06.11.2024 12:40 Uhr