NDR Info Nachrichten vom 19.10.2024:
Scholz trifft Erdogan in Istanbul
Bundeskanzler Scholz will heute mit dem türkischen Staatschef Erdogan unter anderem über das Thema Abschiebungen sprechen. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres hat Deutschland etwa 440 Menschen in die Türkei abgeschoben - betroffen waren vor allem Kurden, deren Asylantrag abgelehnt worden war. Die Bundesregierung hofft auf Unterstützung aus Ankara, um mehr Menschen in ihre Heimat abschieben zu können. Die türkische Regierung erwartet im Gegenzug offenbar mehr deutsche Hilfe beim beabsichtigten Kauf von Eurofighter-Kampfflugzeugen. Weitere Themen des Treffens sind die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten.| 19.10.2024 10:25 Uhr
Linke setzt Parteitag mit Wahl von neuer Spitze fort
Die Partei Die Linke wählt heute auf ihrem Parteitag in Halle an der Saale einen neuen Vorstand. Nach einer Reihe von Wahlniederlagen treten die bisherigen Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan nicht mehr an. Für deren Nachfolge kandidieren der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jan van Aken und die Publizistin Ines Schwerdtner. Auf dem Programm steht außerdem der Beschluss des Leitantrags, der einen politischen Neustart der Linken vorsieht - unter anderem mit einem Fokus auf sozialen Themen wie der Mietenpolitik. | 19.10.2024 10:25 Uhr
Gaza: Palästinenser melden 30 Tote bei israelischem Angriff
Bei einem israelischen Angriff im Norden des Gazastreifens sind nach palästinensischen Angaben mehr als 30 Menschen ums Leben gekommen. Bei den meisten Todesopfern soll es sich um Frauen und Kinder handeln. Außerdem seien viele weitere Menschen verletzt worden. Der Angriff ereignete sich demnach in einem Flüchtlingslager in der Nähe der Stadt Dschabalia. Die israelische Armee äußerte sich bislang nicht dazu. In der Gegend kam es zuletzt immer wieder zu heftigen Kämpfen zwischen dem israelischen Militär und der islamistischen Hamas. | 19.10.2024 10:25 Uhr
Chamenei: Hamas wird nicht aufhören
Der oberste geistliche Führer im Iran, Ayatollah Chamenei, hat bekräftigt, dass die radikalislamische Hamas ihren Kampf nicht aufgibt. Der Verlust des getöteten Hamas-Chefs Sinwar sei schmerzhaft, aber die Organisation werde überleben, erklärte Chamenei. Die Terrororganisation gehört wie die Hisbollah-Miliz im Libanon zu der vom Iran geführten sogenannten Achse des Widerstands gegen Israel. Das israelische Militär hatte die Tötung Sinwars bekanntgegeben, der als Organisator des Terrorüberfalls auf Israel vor einem Jahr galt. Seitdem gibt es Spekulationen, ob die Schwächung der Hamas Gelegenheit bietet, den Krieg Israels in Gaza zu beenden.| 19.10.2024 10:25 Uhr
Selenskyj: Ukraine will keine Atomwaffen
Der ukrainische Präsident Selenskyj ist nach Äußerungen über eine Bewaffnung seines Landes mit Atombomben um Klarstellung bemüht. Die Ukraine wolle weder eine Gefahr für die Welt schaffen, noch irgendwelche Atomwaffen, sagte Selenskyj in einem im ukrainischen Fernsehen übertragenen Interview. Es sei ihm wichtig, richtig verstanden zu werden. Am Donnerstag hatte Selenskyj beim EU-Gipfel wörtlich gesagt: Entweder verfügt die Ukraine über Nuklearwaffen, die ihr als Schutz dienen, oder sie muss Mitglied in einer Allianz sein. Der russische Präsident Putin bezeichnete die Äußerung als gefährliche Provokation. | 19.10.2024 10:25 Uhr
Industriestrompreis: FDP stellt sich gegen SPD
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai hat Forderungen der SPD nach einem Industriestrompreis zur Unterstützung besonders energieintensiver Unternehmen eine Absage erteilt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Djir-Sarai, er finde es bedauerlich, dass die Politiker, die jahrelang für so hohe Energiepreise gesorgt hätten, diese jetzt lautstark beklagten und subventionieren wollen. Mit der FDP werde es keine Subventionspolitik geben, die einige Wenige auf Kosten vieler anderen besserstelle, so der Generalsekretär. Bundeskanzler Scholz hatte kürzlich Unternehmen Entlastung bei den Strompreisen zugesagt. | 19.10.2024 10:25 Uhr
Thüringen: CDU stimmt für Koalitionsverhandlungen
Thüringens CDU will in Koalitionsverhandlungen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der SPD gehen. Der Parteivorstand machte knapp sieben Wochen nach der Landtagswahl dafür den Weg frei. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, sagte CDU-Parteichef Voigt in Erfurt. CDU, BSW und SPD haben sich in Sondierungsrunden über erste Vorhaben und gemeinsame Positionen verständigt. Der Thüringer BSW-Vorstand verlangt allerdings noch Nachverhandlungen über einen Passus zu mehr Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. Diese sagte Voigt zu. Heute berät die Landesspitze der SPD über die Ergebnisse der Sondierungen. | 19.10.2024 10:25 Uhr
Stromausfall in Kuba
In Kuba hat der Ausfall des wichtigsten Wärmekraftwerks des Landes zu einem Ausfall des gesamten Stromsystems geführt. Millionen Menschen waren ohne Strom, das öffentliche Leben kam zum Erliegen. Die Regierung sah sich nach eigenen Angaben zu Notfallmaßnahmen gezwungen. Der Schulunterricht fiel aus, an einigen staatlichen Arbeitsorten wurde der Betrieb eingestellt, nicht systemrelevante Dienstleistungen fielen aus. Die Insel erlebt derzeit ihre schlimmste Krise seit drei Jahrzehnten. Es herrscht Lebensmittel- und Medikamentenknappheit, außerdem gibt es regelmäßig Stromausfälle.| 19.10.2024 10:25 Uhr
Das Wetter
Das Wetter in Norddeutschland: Viele Wolken, in weiten Teilen vorübergehend Regen, nach Vorpommern hin zeitweise freundlich, bei maximal 13 bis 19 Grad. Morgen erst Nebel, dann heiter bis wolkig, später von Westen her aufkommender Regen. Höchstwerte 15 bis 19 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag wechselnd bis stark bewölkt, im Tagesverlauf dann ebenfalls Regen. 15 bis 19 Grad. Am Dienstag erst Regen, später zeigt sich auch mal die Sonne. 13 bis 16 Grad. Am Mittwoch verbreitet trocken und später auch freundlich. 13 bis 16 Grad. | 19.10.2024 10:25 Uhr