NDR Info Nachrichten vom 17.07.2024:

Kabinett soll Haushalt 2025 auf den Weg bringen

Das Bundeskabinett soll heute den lange umkämpften Haushalt für das kommende Jahr auf den Weg bringen. Der von den Spitzen der Ampel ausgehandelte Entwurf sieht Ausgaben in Höhe von mehr als 480 Milliarden Euro vor. Das ist etwas weniger als in diesem Jahr. Finanzminister Lindner plant dabei mit neuen Krediten in Höhe von fast 44 Milliarden Euro. Der Spielraum der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse wird damit voll ausgeschöpft. Kanzler Scholz, sein Vize Habeck und Lindner hatten wochenlang versucht, eine Finanzierungslücke von rund 30 Milliarden Euro zu schließen. Noch immer ist nicht ganz klar, ob sie das geschafft haben - denn Maßnahmen im Volumen von etwa acht Milliarden Euro werden noch verfassungsrechtlich und wirtschaftlich geprüft.| 17.07.2024 05:30 Uhr

Reform des US-Supreme Court?

US-Präsident Biden erwägt offenbar, Reformen am Obersten Gericht der Vereinigten Staaten anzustoßen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge plant seine Regierung unter anderem Vorschläge, um die Amtszeit der Richter zu begrenzen. Zudem soll ein durchsetzbarer Ethik-Kodex eingeführt werden. Erwogen werde auch, eine Verfassungsänderung zu fordern. Ziel sei, die weitreichende Immunität für Präsidenten und andere Amtsträger abzuschaffen. Richter am Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt. Der Oberste Gerichtshof war unter Ex-Präsident Trump wegen mehrerer Nachbesetzungen nach rechts gerückt. | 17.07.2024 05:30 Uhr

Kiew: Berlin hilft beim Wiederaufbau von Kinderklinik

Die Bundesregierung will beim Wiederaufbau der Kinderklinik in Kiew helfen. Das Gebäude in der Hauptstadt der Ukraine war durch einen russischen Luftangriff teilweise zerstört worden. Das Entwicklungsministerium stelle zehn Millionen Euro bereit. Die "Rheinische Post" schreibt weiter, das Geld solle zusammen mit Mitteln anderer Geber eingesetzt werden, um das Krankenhaus schnell wieder einsatzfähig und winterfest zu machen. Ministerin Schulze sagte der Zeitung, die Zerstörung zeige, wie rücksichtslos und menschenverachtend Russland diesen Angriffskrieg führe. | 17.07.2024 05:30 Uhr

Drängen Sinwars Befehlshaber auf Waffenstillstand?

Hamas-Militärbefehlshaber im Gazastreifen drängen möglicherweise ihren Anführer Sinwar zu einem Waffenstillstandsabkommen mit Israel. Der US-Sender CNN beruft sich dabei auf ungenannte Quellen für entsprechende Aussagen von CIA-Direktor Burns. Burns wird mit den Worten zitiert, Sinwar stehe unter wachsendem Druck. Grund sei der Unmut seiner eigenen Leute über das enorme Leid, das der Krieg über die Palästinenser bringe. Sinwar gilt als Planer hinter dem Massaker in Israel vom 7. Oktober. | 17.07.2024 05:30 Uhr

Musk verlegt Firmensitze nach Texas

Elon Musk verlegt auch den Sitz seiner Weltraumfirma SpaceX und der Online-Plattform X von Kalifornien nach Texas. Zur Begründung verwies der Tech-Milliardär auf ein kalifornisches Gesetz. Dieses erschwert Schulen, Eltern über die sexuelle Orientierung ihrer Kinder zu informieren. Musk steht politisch auf Positionen der amerikanischen Rechten. Er ist auch Chef des Elektroauto-Herstellers Tesla - und ließ die Firma bereits aus dem kalifornischen Silicon Valley ebenfalls nach Austin umziehen.    | 17.07.2024 05:30 Uhr

König Charles verliest Regierungserklärung von Starmer

Der britische König Charles verliest heute die Regierungserklärung des neuen Labour-Premierministers Starmer. Das traditionelle "State Opening of Parliament" gehört zu den wichtigsten Terminen im politischen und royalen Kalender in Großbritannien. Beobachter erwarten, dass die neue Regierung ein ganzes Bündel an Gesetzesinitiativen verkünden lassen wird. Im Zentrum des Programms sollen Versuche stehen, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Zu den drängendsten Problemen im Königreich gehört etwa die Wohnungsnot und lange Wartezeiten für Patienten beim Nationalen Gesundheitsdienst. | 17.07.2024 05:30 Uhr

Meeresmuseum Stralsund öffnet wieder

Nach fast vierjährigem Umbau öffnet das Meeresmuseum in Stralsund heute wieder seine Türen für Besucher. Die neue Ausstellung ist barrierefrei und laut Museum in vier Bereiche unterteilt. Sie thematisiert Evolution, Mensch und Meer, Vielfalt und Fischerei. Aufgrund von Verspätungen beim Bau werden die Aquarien erst im Herbst eröffnet - deshalb ist der Eintritt zunächst günstiger. Die Umbaukosten betrugen mehr als 50 Millionen Euro. Vor der Schließung besuchten jährlich über 800.000 Menschen das Deutsche Meeresmuseum in Stralsund. | 17.07.2024 05:30 Uhr

Taylor Swift startet Deutschlandtournee

Zum ersten Deutschlandkonzert von Taylor Swift werden in Gelsenkirchen Zehntausende Fans erwartet. Etwa 60.000 sogenannte Swifties werden in der Veltins-Arena jubeln, wenn die US-Sängerin bei ihrer mehr als dreistündigen Show Hits wie "Blank Space", "Shake It Off" und "Cruel Summer" präsentiert. Dazu rechnet die Stadt mit weiteren Tausenden Fans, die auch ohne Ticket anreisen. Für sie werden im Zentrum viele Attraktionen geboten. Der Popstar spielt in Gelsenkirchen drei aufeinanderfolgende Konzerte, danach folgen Shows in Hamburg und München. | 17.07.2024 05:30 Uhr

Deutschlands Fußballfrauen schlagen Österreich

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft der Frauen hat ihr letztes EM-Qualifikationsspiel gewonnen. Das Team von Trainer Horst Hrubesch bezwang Österreich in Hannover mit 4:0. Vor 44.000 Zuschauern waren Klara Bühl mit zwei Toren sowie Jule Brand und Lea Schüller für Deutschland erfolgreich. Die DFB-Frauen waren schon vor dem Spiel für die EM qualifiziert, die im kommenden Sommer in der Schweiz stattfindet. | 17.07.2024 05:30 Uhr

Das Wetter

Heute wolkig mit etwas Sonne und einzelnen Schauern, im Verlauf freundlicher. 19 Grad auf Pellworm bis 24 Grad in Bramsche. Morgen neben Sonne auch einige Wolken, zur Nordsee und im Harz einzelne Schauer. 20 bis 27 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag viel Sonnenschein und trocken, 22 bis 30 Grad. Am Sonnabend heiter, später Schauer und Gewitter möglich, 24 bis 32 Grad. | 17.07.2024 05:30 Uhr