NDR Info Nachrichten vom 16.07.2024:
Trump als Präsidentschaftskandidat nominiert
Donald Trump ist offiziell der Kandidat der Republikanischen Partei für die Präsidentenwahl. Auf dem Nominierungspartei in Milwaukee erhielt er die nötige Mehrheit der Delegiertenstimmen. Trump wird die Nominierung am Donnerstag mit einer Rede annehmen, die den Höhepunkt des Parteitags bilden soll. Schon jetzt hat es aber wichtige Weichenstellungen gegeben. So teilte Trump mit, dass J.D. Vance sein Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten ist. Der Senator aus Ohio gehört zu dem Flügel der Republikanischen Partei, der die Interessen von Arbeitern und Familien stärker in den Mittelpunkt rücken will. In der Außenpolitik lehnt Vance das starke Engagement der USA für die Ukraine ab. Außerdem haben die Republikaner in Milwaukee ein neues Programm verabschiedet. Es trägt den Titel "Amerika zuerst - Eine Rückkehr zum gesunden Menschenverstand". Mit Blick auf die Außenpolitik heißt es darin, der Frieden in Europa und im Nahen Osten solle wiederhergestellt werden. Beim Thema illegale Einwanderung planen die Republikaner eine Abschiebeoffensive, ihre Positionen zu Abtreibung und gleichgeschlechtlicher Ehe werden hingegen abgeschwächt. | 16.07.2024 04:10 Uhr
Eingestelltes Verfahren gegen Trump: Ermittler legt Berufung ein
In der sogenannten Dokumentenaffäre um Donald Trump legt Sonderermittler Smith Berufung gegen die Einstellung des Verfahrens ein. Ein Sprecher von Smith erklärte, das Justizministerium habe ihn zu dem Schritt autorisiert. Trump hatte nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des US-Präsidenten geheime Regierungsdokumente an seinem Wohnort gelagert. Laut Anklage versteckte er sie später vor dem Zugriff der Justiz. Eine Bundesrichterin stellte das Verfahren nun ein. Sie machte Gesetzesverstöße bei der Ernennung eines Sonderermittlers in dem Fall geltend. | 16.07.2024 04:10 Uhr
USA unterstützen Vorschlag für Friedensgipfel mit Russland
Die USA unterstützen den Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, zu einer zweiten Friedenskonferenz auch russische Vertreter einzuladen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte, es sei die Entscheidung der Ukraine, wann und wie und in welchem Zustand sie diplomatische Verhandlungen unternimmt. In jedem Fall unterstütze man die Regierung in Kiew. Selenskyj hatte eine zweite Friedenskonferenz für die Zeit ab November in Aussicht gestellt. Russland erkennt Selenskyj nach dem Auslaufen von dessen regulärer Amtszeit allerdings nicht mehr als möglichen Verhandlungspartner an. | 16.07.2024 04:10 Uhr
EU-Kommission distanziert sich von Orban
An informellen Ministertreffen unter der ungarischen Ratspräsidentschaft werden keine EU-Kommissare teilnehmen Das teilte ein Sprecher von Kommissionspräsidentin von der Leyen mit. Zudem verzichtet die Kommission auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft. Zur Begründung verwies ein Sprecher von der Leyens auf die jüngsten Entwicklungen. Ungarns Ministerpräsident Orban war nach Kiew, Moskau und Peking gereist, um die Möglichkeiten einer Friedenslösung im Ukraine-Krieg auszuloten. Führende Politiker in der EU kritisierten das als Alleingang. Die ungarische Regierung reagierte verärgert auf den Boykott durch Brüssel. | 16.07.2024 04:10 Uhr
Neues EU-Parlament kommt zusammen
Das neu gewählte EU-Parlament kommt heute zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Abgeordneten stimmen in Straßburg über ihre künftige Präsidentin ab. Die aussichtsreichste Anwärterin ist die bisherige Parlamentspräsidentin Roberta Metsola vom Mitte-Rechts-Bündnis EVP, dem auch CDU und CSU angehören. Strittiger dürfte die Wahl der 14 Vizepräsidenten werden, weil auf diese Positionen auch die Rechtsaußen-Fraktionen Anspruch erheben. Das Präsidium entwirft etwa den Haushaltsplan des EU-Parlaments und legt die Tagesordnung für die Plenarsitzungen fest. | 16.07.2024 04:10 Uhr
Baerbock wirbt für Partnerschaft mit Afrika
Bundesaußenministerin Baerbock hat für eine Partnerschaft auf Augenhöhe mit afrikanischen Staaten geworben. Bei einer Rede in Senegals Hauptstadt Dakar sagte Baerbock, Europa habe gerade in Afrika Wunden hinterlassen. Dies versuchten Autokraten in ihrem Streben nach Einfluss zu instrumentalisieren. Man müsse sich daher mit der Wahrnehmung in vielen Ländern auseinandersetzen, wonach Europa nur Abhängigkeiten schaffen will, aber keine Mitsprache. Mehrere Staaten der Sahelzone hatten sich zuletzt von Westeuropa abgewandt und engere Beziehungen zu Russland gesucht. Heute setzt Baerbock ihre Westafrikareise in der Elfenbeinküste fort. | 16.07.2024 04:10 Uhr
Neue Vogelgrippe-Fälle beim Menschen in den USA
In den USA haben die Behörden vier neue Fälle von Vogelgrippe beim Menschen bekanntgegeben. Wie die Gesundheitsbehörde CDC mitteilte, handelt es sich um Arbeiter, die alle im selben Geflügelbetrieb tätig sind. Die Infizierten schildern demnach Bindehautentzündungen und grippeähnliche Symptome. Die Zahl der Vogelgrippefälle beim Menschen steigt damit auf acht. Das Risiko für die amerikanische Bevölkerung sei aber gering. Das Vogelgrippevirus H5N1 hat in den vergangenen Monaten zunehmend auf Säugetiere übergegriffen, unter anderem auf Milchvieh in den USA. | 16.07.2024 04:10 Uhr
Messerangriff auf Anti-Terror-Soldaten in Frankreich
In Paris ist ein französischer Soldat bei einem Messerangriff verletzt worden. Innenminister Darmanin teilte mit, der mutmaßliche Täter sei festgenommen worden. Der Soldat schwebt demnach nicht in Lebensgefahr. Der Angriff am Pariser Ostbahnhof ereignete sich weniger als zwei Wochen vor der Eröffnung der Olympischen Spiele in Paris. Der Soldat gehört zu einer Anti-Terror-Einheit, die wichtige Orte in der französischen Hauptstadt schützt. | 16.07.2024 04:10 Uhr
Spanien feiert die Fußball-Europameister
Die spanische Fußball-Nationalmannschaft ist nach dem EM-Titelgewinn in der Heimat überschwänglich gefeiert worden. Nach der Ankunft in Madrid wurde das Team zunächst von König Felipe empfangen. In den Straßen der spanischen Hauptstadt jubelten dann Zehntausende Fans den Europameistern zu. Die Mannschaft hatte gestern in Berlin das EM-Finale gegen England mit 2:1 gewonnen.| 16.07.2024 04:10 Uhr
Das Wetter
Tagsüber Schauer und einzelne Gewitter. Höchstwerte 21 bis 25 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch zu Beginn noch Regen, im Verlauf freundlicher, 19 bis 25 Grad. Am Donnerstag viel Sonne und überwiegend trocken bei 20 bis 28 Grad. | 16.07.2024 04:10 Uhr