NDR Info Nachrichten vom 05.07.2024:
Regierungswechsel in Großbritannien
In Großbritannien kommt es zum Regierungswechsel. Ersten Ergebnissen zufolge konnte die sozialdemokratische Labour-Partei mehr als 340 Sitze im Unterhaus gewinnen. Das reicht für die absolute Mehrheit. In einer ersten Reaktion versprach der designierte britische Premierminister Starmer Veränderungen im Land. Die Menschen seien bereit für den Wandel. Noch im Laufe des Tages dürfte Starmer von König Charles III. offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Der bisherige britische Premierminister Sunak von den konservativen Tories räumte die Niederlage ein und gratulierte Starmer. Laut BBC-Prognose kommen die Tories nur noch auf 144 Mandate. Außerdem ziehen die Liberaldemokraten, die rechtspopulistische Reform-Partei des Brexit-Befürworters Farage und die Schottische Nationalpartei ins Parlament ein.| 05.07.2024 06:50 Uhr
Haushaltsstreit der Koalition beendet
Den Spitzen der Ampel-Koalition ist es gelungen, den Haushaltsstreit beizulegen. Wie mehrere Medien berichten, erzielten Bundeskanzler Scholz, Bundesfinanzminister Lindner und Vize-Kanzler Habeck nach langen Verhandlungen in der Nacht einen Durchbruch. Wie die Einigung aussieht, ist allerdings noch nicht bekannt. Jetzt beraten die Fraktionen der Ampel in getrennten Sitzungen über den Haushaltsentwurf für 2025. Die Bundesregierung will nach bisherigen Plänen den Haushaltsentwurf am 17. Juli im Kabinett verabschieden. Er soll dann nach der Sommerpause im Bundestag beraten und Ende November beschlossen werden.| 05.07.2024 06:50 Uhr
Balkonkraftwerke: Weniger Hürden für Installation
Für Wohnungseigentümer und Mieter wird es leichter, ein sogenanntes Balkonkraftwerk anzubringen. Der Bundestag hat am Abend beschlossen, dass eine Installation nur noch in begründeten Ausnahmefällen wie etwa dem Denkmalschutz untersagt werden darf. Die Regelung gilt für Balkonkraftwerke mit einer Leistung von bis zu zwei Kilowatt. Heute will der Bundestag unter anderem das Agrarpaket der Ampel-Koalition verabschieden. Es soll bürokratische Hürden abbauen, die Landwirte steuerlich entlasten und sie besser vor unfairen Handelspraktiken schützen.| 05.07.2024 06:50 Uhr
Bundesrat befasst sich mit THC-Grenzwert im Straßenverkehr
Nach der Teil-Legalisierung von Cannabis entscheidet der Bundesrat heute über den zulässigen Grenzwert im Straßenverkehr. Der Beschluss des Bundestags sieht einen Wert des Cannabis-Wirkstoffs THC von 3,5 Nanogramm pro Milliliter Blutserum vor. Laut Experten ist der Grenzwert vom Risiko her vergleichbar mit einer Blutalkohol-Konzentration von 0,2 Promille. Bei Verstößen drohen eine Geldbuße und ein Fahrverbot. Insgesamt soll der Bundesrat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause 15 Vorhaben billigen. Auf der Kippe steht die Zustimmung zum neuen Düngegesetz. Mehrere Länder kritisieren zu hohe bürokratische Hürden für die Landwirte.| 05.07.2024 06:50 Uhr
Deutschlandtrend: Sicherheitsgefühl deutlich gesunken
Das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger ist laut dem neuen ARD-Deutschlandtrend deutlich gesunken. In der Befragung gaben 40 Prozent an, dass sie sich unsicher fühlen, wenn sie sich auf öffentlichen Plätzen, in Parkanlagen oder in öffentlichen Verkehrsmitteln bewegen. Das ist seit dem letzten ARD-Deutschlandtrend zu diesem Thema vor sieben Jahren ein Anstieg um 17 Prozentpunkte. Besonders verbreitet ist die Angst, bestohlen, beleidigt oder angepöbelt zu werden.| 05.07.2024 06:50 Uhr
Iran: Stichwahl um neuen Präsidenten
Im Iran entscheidet sich heute in einer Stichwahl, wer neuer Präsident des Landes wird. Der als reformorientiert geltende Kandidat Peseschkian tritt gegen den ultrakonservativen Hardliner Dschalili an. Etwa 61 Millionen Menschen sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Anders als in vielen anderen Ländern steht im Iran nicht der Präsident an der Staats-Spitze, sondern der oberste geistliche Führer, Chamenei. Es handelt sich um eine vorgezogene Wahl, nachdem Amtsinhaber Raisi bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war. | 05.07.2024 06:50 Uhr
Hurrikan "Beryl" zieht in Richtung Mexiko
Der gefährliche Hurrikan "Beryl" ist kurz davor, Mexiko zu erreichen. Der Wirbelsturm ist nur noch wenige Hundert Kilometer von der Halbinsel Yucatán im Osten des Landes entfernt. In der Region halten sich nach offiziellen Zahlen derzeit mehr als 340.000 Urlauber auf. Das US-Hurrikanzentrum warnt vor zerstörerischen Winden, gefährlichen Sturmfluten und hohen Wellen. Auf seinem Weg durch die Karibik hat "Beryl" in den vergangenen Tagen bereits mehrere kleinere Inseln verwüstet. Auch auf Jamaika richtete der Wirbelsturm große Schäden an. Mindestens zehn Menschen kamen ums Leben.| 05.07.2024 06:50 Uhr
EM-Viertelfinale: Deutschland trifft auf Spanien
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft kämpft bei der Europameisterschaft heute Abend darum, ins Halbfinale einzuziehen. Die DFB-Auswahl von Bundestrainer Nagelsmann trifft um 18 Uhr in Stuttgart auf Spanien, das alle bisherigen vier Spiele im Turnier gewonnen hat. Sollte sich die deutsche Mannschaft durchsetzen, dann würde sie am kommenden Dienstag auf den Sieger der Partie zwischen Portugal und Frankreich treffen. Dieses Viertelfinale beginnt um 21 Uhr im Hamburger Volksparkstadtion.| 05.07.2024 06:50 Uhr
Das Wetter
Heute zur Nord- und Ostsee hin Schauer, später zur Ems hin Regen, sonst meist heiter bei 17 bis 21 Grad. Morgen heiter bis wolkig, gebietsweise Schauer und Gewitter, 20 bis 28 Grad. Am Sonntag länger heiter, zur Nordsee und Ems hin unbeständiger, 18 bis 22 Grad. Am Montag Sonne und Wolken, zu den Küsten hin Schauer, 19 bis 24 Grad. | 05.07.2024 06:50 Uhr