NDR Info Nachrichten vom 05.07.2024:
Regierungswechsel in Großbritannien
Großbritannien steht vor einem Regierungswechsel. Laut Prognosen hat die sozialdemokratische Labour-Partei die Parlamentswahl deutlich gewonnen. In einer ersten Reaktion versprach der designierte britische Premierminister Starmer Veränderungen im Land. Die Menschen seien bereit für den Wandel. Noch im Laufe des Tages dürfte Starmer von König Charles III. offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Die konservativen Tories um den bisherigen Premierminister Sunak kommen den Prognosen zufolge auf so wenige Sitze im Unterhaus wie noch nie. Außerdem ziehen Vertreter der Liberaldemokraten und der rechtspopulistischen Reform-Partei des Brexit-Befürworters Farage ins Parlament ein.| 05.07.2024 05:30 Uhr
Haushaltsentwurf 2025: Einigung heute?
Heute früh kommen die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP in getrennten Sitzungen zusammen, um über den Haushaltsentwurf für 2025 zu beraten. Unklar ist allerdings, ob es den Koalitionsspitzen gelungen ist, sich auf einen Vorschlag zu einigen. Seit dem Abend haben Bundeskanzler Scholz, Bundesfinanzminister Lindner und Vize-Kanzler Habeck erneut darüber gesprochen. Ein Streitpunkt ist die Schuldenbremse, an der die FDP unbedingt festhalten will. SPD und Grüne dagegen setzen auf mehr Investitionen. | 05.07.2024 05:30 Uhr
Balkonkraftwerke: Weniger Hürden für Installation
Für Wohnungseigentümer und Mieter wird es leichter, ein sogenanntes Balkonkraftwerk anzubringen. Der Bundestag hat am Abend beschlossen, dass eine Installation nur noch in begründeten Ausnahmefällen wie etwa dem Denkmalschutz untersagt werden darf. Die Regelung gilt für Balkonkraftwerke mit einer Leistung von bis zu zwei Kilowatt. Im zweiten Quartal dieses Jahres sind laut Bundesnetzagentur so viele Anlagen in Betrieb gegangen wie nie zuvor. Bundesweit laufen derzeit mehr als 563.000 Balkonkraftwerke.| 05.07.2024 05:30 Uhr
Bundesrat befasst sich mit THC-Grenzwert im Straßenverkehr
Nach der Legalisierung von Cannabis entscheidet der Bundesrat heute über den zulässigen Grenzwert im Straßenverkehr. Der Beschluss des Bundestags sieht einen Wert des Cannabis-Wirkstoffs THC von 3,5 Nanogramm pro Milliliter Blutserum vor. Laut Experten ist der Grenzwert vom Risiko her vergleichbar mit einer Blutalkohol-Konzentration von 0,2 Promille. Bei Verstößen drohen eine Geldbuße und ein Fahrverbot. Insgesamt soll der Bundesrat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause 15 Vorhaben billigen. Auf der Kippe steht die Zustimmung zum neuen Düngegesetz. Mehrere Länder kritisieren zu hohe bürokratische Hürden für die Landwirte. | 05.07.2024 05:30 Uhr
EU-Strafzölle auf E-Autos aus China sind in Kraft
Seit Mitternacht werden in der EU zusätzliche Zölle auf E-Autos aus China erhoben. Je nach Hersteller wird beim Import ein Aufschlag zwischen 17 und knapp 38 Prozent fällig. Allerdings muss die jeweilige Summe noch nicht beglichen-, sondern lediglich als Sicherheitsleistung hinterlegt werden. Bezahlt werden muss die Abgabe erst im November, und auch nur, wenn die chinesische Führung der EU im Streit über die Subventionierung von E-Autos bis dahin nicht entgegenkommt. Die Zölle werden zusätzlich zum Standardsatz von zehn Prozent erhoben. Die deutsche Automobilindustrie sieht dies kritisch. Unter anderem warnt sie vor möglichen chinesischen Gegenmaßnahmen. | 05.07.2024 05:30 Uhr
Iran: Stichwahl um neuen Präsidenten
Im Iran entscheidet sich heute in einer Stichwahl, wer neuer Präsident des Landes wird. Der als reformorientiert geltende Kandidat Peseschkian tritt gegen den ultrakonservativen Hardliner Dschalili an. Etwa 61 Millionen Menschen sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Anders als in vielen anderen Ländern steht im Iran nicht der Präsident an der Staats-Spitze, sondern der oberste geistliche Führer, Chamenei. Es handelt sich um eine vorgezogene Wahl, nachdem Amtsinhaber Raisi bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war. | 05.07.2024 05:30 Uhr
Hurrikan "Beryl" zieht in Richtung Mexiko
Der gefährliche Hurrikan "Beryl" ist kurz davor, Mexiko zu erreichen. Der Wirbelsturm ist nur noch wenige Hundert Kilometer von der Halbinsel Yucatán im Osten des Landes entfernt. In der Region halten sich nach offiziellen Zahlen derzeit mehr als 340.000 Urlauber auf. Das US-Hurrikanzentrum warnt vor zerstörerischen Winden, gefährlichen Sturmfluten und hohen Wellen. Auf seinem Weg durch die Karibik hat "Beryl" in den vergangenen Tagen bereits mehrere kleinere Inseln verwüstet. Auch auf Jamaika richtete der Wirbelsturm große Schäden an. Mindestens zehn Menschen kamen ums Leben.| 05.07.2024 05:30 Uhr
EM-Viertelfinale: Deutschland trifft auf Spanien
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft kämpft bei der Europameisterschaft heute Abend darum, ins Halbfinale einzuziehen. Die DFB-Auswahl von Bundestrainer Nagelsmann trifft um 18 Uhr in Stuttgart auf Spanien, das alle bisherigen vier Spiele im Turnier gewonnen hat. Sollte sich die deutsche Mannschaft durchsetzen, dann würde sie am kommenden Dienstag auf den Sieger der Partie zwischen Portugal und Frankreich treffen. Dieses Viertelfinale beginnt um 21 Uhr im Hamburger Volksparkstadtion.| 05.07.2024 05:30 Uhr
Das Wetter
Am Tag im südlichen Niedersachsen freundlich, sonst wechselhaft. Temperaturen um 19 Grad. Zum Teil noch stürmisch. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend unbeständig bei 20 bis 28 Grad. Am Sonntag längere Zeit sonnig, an den Küsten etwas Regen, 18 bis 22 Grad.| 05.07.2024 05:30 Uhr