NDR Info Nachrichten vom 01.07.2024:
Rechtsnationale in Frankreich klar vorn
In der ersten Runde der vorgezogenen Parlamentswahl in Frankreich liegt der rechtsnationale Rassemblement National von Marine Le Pen deutlich vorn. Das zeigen erste Hochrechnungen. Demnach kommt der RN auf etwa 34 Prozent der Stimmen. Dahinter liegt das Linksbündnis Nouveau Front Populair mit ungefähr 29 Prozent. Das Regierungslager von Präsident Macron landet mit etwa 21 Prozent abgeschlagen auf Platz drei. Macron hatte gehofft, mit der vorgezogenen Neuwahl seine relative Mehrheit auszubauen, was jetzt sehr unwahrscheinlich ist. Die endgültige Entscheidung fällt aber erst in der zweiten Wahlrunde am Sonntag. Direkt nach den ersten Wahlergebnissen haben in Frankreich tausende Menschen gegen die extreme Rechte demonstriert. In Paris und etlichen anderen Städten gingen viele Menschen auf die Straße und demonstrierten gegen den Rassemblement National und einen Rechtsruck in Frankreich. In Frankreichs drittgrößter Stadt Lyon kam es nach Medienberichten zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei.| 01.07.2024 08:00 Uhr
AfD-Parteitag in Essen beendet
Zum Abschluss des zweitägigen AfD-Parteitags in Essen hat der wiedergewählte Co-Vorsitzende Chrupalla einen Wahlsieg im Bund als Ziel ausgegeben. Ziel sei, "irgendwann auch deutschlandweit stärkste Kraft" zu werden. Tino Chrupalla und Alice Weidel sind mit starken Ergebnissen als Parteichefs bestätigt worden. Ein Antrag auf Einführung einer Einzelspitze fiel bei den Delegierten durch, ein Antrag auf Einsetzung eines Generalsekretärs wurde vertagt. Gegen den AfD-Parteitag hatten mehrere zehntausend Menschen demonstriert, die meisten davon friedlich. Allerdings waren bei Zusammenstößen mit der Polizei auch 28 Einsatzkräfte verletzt worden. | 01.07.2024 08:00 Uhr
Neuerungen im Juli
Der Juli bringt mehrere Änderungen für Verbraucherinnen und Verbraucher: Unter anderem erhalten die mehr als 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland zum 1. Juli um 4,57 Prozent steigende Bezüge. Erstmals gehen die Renten in Ost und West in gleichem Ausmaß in die Höhe. Eine Rente von 1000 Euro steigt damit um 45,70 Euro. Ab Juli sollen zudem rund drei Millionen Menschen einen kräftigen Zuschlag auf ihre Erwerbsminderungsrente bekommen: Bei einem Rentenbeginn zwischen Januar 2001 und Juni 2014 beträgt der Zuschlag 7,5 Prozent. Liegt der Rentenbeginn zwischen Juli 2014 und Dezember 2018, beträgt er 4,5 Prozent. Außerdem können spezielle Vereine in Deutschland ab heute eine Lizenz beantragen, um Cannabis anzubauen. Die sogenannten "Cannabis Social Clubs" dürfen höchstens 500 Mitglieder haben und maximal 25 Gramm Cannabis pro Tag und 50 Gramm pro Monat an diese abgeben. Grundlage ist das neue Cannabis Gesetz, das im März vom Bundesrat gebilligt wurde. Mitglieder der Clubs können nur Erwachsene werden. Wer unter 21 Jahre alt ist, bekommt höchstens 30 Gramm pro Monat. Zudem tritt das so genannte Klimaanpassungsgesetz in Kraft. Die Bundesländer und die Kommunen werden damit verpflichtet, Strategien vorzulegen, wie sie mit Klimafolgen umgehen wollen. Es geht etwa um Notfall-Maßnahmen bei Starkregen und Hochwasser oder auch um einen besseren Schutz bei Hitze, zum Beispiel durch mehr Bäume und weniger Asphaltflächen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert von Bund und Ländern, die Finanzierung sicherzustellen. Hauptgeschäftsführer Berghegger sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, er rechne allein für die Kommunen mit einem Investitionsbedarf von mindestens acht Milliarden Euro pro Jahr. | 01.07.2024 08:00 Uhr
Berichte: US-Militär in Europa in Alarmbereitschaft wegen Terrorgefahr
Das Pentagon hat für seine europäischen Militärstützpunkte offenbar erhöhte Alarmbereitschaft ausgerufen. Medienberichten zufolge gilt wegen Sorge vor Terroranschlägen die zweithöchste Sicherheitsstufe. Demnach gebe es glaubwürdige Informationen, die auf einen Angriff auf US-Stützpunkte in der kommenden Woche hinwiesen. Das Pentagon reagierte zunächst nicht auf die Berichte. Das Europäische Kommando der Vereinigten Staaten mit Sitz in Deutschland erklärte lediglich, man bleibe wachsam.| 01.07.2024 08:00 Uhr
Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Ungarn übernimmt heute die alle sechs Monate wechselnde EU-Ratspräsidentschaft. Regierungsvertreter des Landes werden damit bis Ende Dezember die Leitung zahlreicher Ministertreffen übernehmen und bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Staaten vermitteln. Der ungarische Ministerpräsident Orban ist für seine EU-kritische Haltung bekannt und blockiert häufiger bei wichtigen Abstimmungen. Zum Beispiel bei der Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine und Sanktionen gegen Moskau. | 01.07.2024 08:00 Uhr
Nordkorea feuert erneut Rakete ab
Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben zwei ballistische Rakete abgefeuert. Eins der Geschosse ist demnach 600 Kilometer weit geflogen und im Meer aufgeschlagen. Die zweite Rakete soll möglicherweise noch über Land in der Luft explodiert sein, hieß es vom südkoreanischen Militär. Nordkorea hatte zuvor noch mit Gegenmaßnahmen wegen eines Militärmanövers der USA, Japans und Südkoreas gedroht. Die drei Länder hatten Raketenabwehr, U-Boot-Abwehr und Seeabriegelungen geübt. | 01.07.2024 08:00 Uhr
Deutschland gegen Spanien im EM-Viertelfinale
Der Viertelfinalgegner von Deutschland bei der Fußball-EM heißt Spanien. Die Spanier gewannen ihr Achtelfinale gegen Georgien mit 4:1 Zuvor hatte auch England das Viertelfinale erreicht. Die Engländer gewannen in Gelsenkirchen gegen die Slowakei nach 0:1-Rückstand noch mit 2:1 nach Verlängerung. Ivan Schranz hatte die Slowakei in Führung gebracht. Jude Bellingham glich per Fallrückzieher erst in der Nachspielzeit der zweiten Halbzeit aus. In der Verlängerung erzielte Harry Kane den Siegtreffer. England trifft im Viertelfinale auf die Schweiz.| 01.07.2024 08:00 Uhr
Das Wetter
Heute unbeständig mit vielen Wolken und Regen, vereinzelt Gewitter, zwischendurch etwas Sonne. 17 bis 20 Grad. Morgen stark bewölkt, häufig Regen, zum Abend hin Auflockerungen. 16 bis 19 Grad. Am Mittwoch wechselnd bewölkt, regional Schauer, 17 bis 20 Grad. Am Donnerstag schauerartiger Regen, teils etwas Sonne, 16 bis 20 Grad. | 01.07.2024 08:00 Uhr