NDR Info Nachrichten vom 16.06.2024:
Israel plant tägliche Feuerpausen in Süd-Gaza
Das israelische Militär hat angekündigt, dass es im Süden des Gazastreifens eine sogenannte tägliche "taktische Pause" geben soll. Demnach gelte die Unterbrechung bis auf Weiteres jeweils von 8 bis 19 Uhr. In dieser Zeit sollen Hilfslieferungen ermöglicht werden. Am Abend haben in Israel zehntausende Menschen gegen die Regierung Netanjahu und ihre Strategie im Gazastreifen protestiert. Aufgerufen hatten Familien von israelischen Geiseln. Mehr als 100 sollen noch in der Gewalt der Hamas sein. | 16.06.2024 09:20 Uhr
Ukraine-Konferenz fordert sichere AKW und Häfen
In der Schweiz wird die internationale Ukraine-Konferenz fortgesetzt. Im Mittelpunkt stehen humanitäre und sicherheitspolitische Fragen. Konkret geht es um die Kontrolle über das Kernkraftwerk Saporischschja und um sichere Zugänge zu den Häfen am Schwarzen und Asowschen Meer. Erklärtes Ziel der Konferenz ist es, einen Prozess hin zu einem dauerhaften Frieden anzustoßen. Bislang deutet allerdings wenig auf einen möglichen Kompromiss hin. Russland und die Ukraine betrachten die Forderungen der jeweiligen Gegenseite als vollkommen inakzeptabel. | 16.06.2024 09:20 Uhr
Ukraine-Konferenz fordert AKW-Sicherheit
In der Schweiz wird heute die internationale Ukraine-Konferenz fortgesetzt. Im Mittelpunkt stehen humanitäre und sicherheitspolitische Fragen. Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert aus einem Entwurf für die Abschlusserklärung. Demnach soll die ukrainische Regierung wieder die volle Kontrolle über das Kernkraftwerk Saporischschja erhalten. Auch der sichere, komplette Zugangen zu den Häfen am Schwarzen und Asowschen Meer müsse gewährleistet sein. Außerdem wird in dem Dokument gefordert, dass alle ukrainischen Kriegsgefangenen freigelassen werden und deportierte ukrainische Kinder in ihre Heimat zurückkehren. Erklärtes Ziel der Konferenz ist es, einen Prozess hin zu einem dauerhaften Frieden anzustoßen. Bislang deutet allerdings wenig auf einen möglichen Kompromiss hin. Russland und die Ukraine betrachten die Forderungen der jeweiligen Gegenseite als vollkommen inakzeptabel. | 16.06.2024 09:20 Uhr
Stübgen kritisiert Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge
Brandenburgs Innenminister Stübgen hat die Bürgergeld-Zahlungen an Flüchtlinge aus der Ukraine kritisiert. Der CDU-Politiker sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", die Entscheidung, allen sofort Sozialleistungen zu gewähren, habe sich als grundsätzlicher Fehler erwiesen. Die Beschäftigungsquote von Ukrainern sei verschwindend gering. Es passe auch nicht zusammen, einerseits von bestmöglicher Unterstützung gegen Russland zu reden und andererseits - so Stübgen wörtlich - fahnenflüchtige Ukrainer zu alimentieren. | 16.06.2024 09:20 Uhr
Ampel-Spitzen starten Finanzplanung für 2025
In der Ampel-Koalition beginnt die entscheidende Phase der Haushaltsverhandlungen. Dazu treffen sich heute heute Bundeskanzler Scholz, Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck zu ersten Beratungen. Die Finanzplanung des Bundes für 2025 gilt als besonders schwierig. Die FDP fordert die Einhaltung der Schuldenbremse, Lindner spricht von einer Finanzlücke im unteren zweistelligen Milliardenbereich. SPD und Grüne halten in vielen Bereichen Investitionen für sinnvoll, auch wenn dafür neue Kredite nötig sind. | 16.06.2024 09:20 Uhr
Faeser nennt erste Zahlen zu EM-Grenzkontrollen
Die Grenzkontrollen zur Fußball-Europameisterschaft zeigen laut Bundesregierung schon jetzt Wirkung. Innenministerin Faeser sagte der "Bild"-Zeitung, die Bundespolizei habe innerhalb einer Woche 173 Haftbefehle vollstreckt und 900 unerlaubte Einreisen verhindert. Das zeige, dass die Maßnahmen wirkten. Man wolle vor allem Gewalttäter früh erkennen und stoppen. Wegen der Fußball-Europameisterschaft gibt es zunächst bis zum 19. Juli Kontrollen an allen deutschen Außengrenzen. Zudem hat das Bundesinnenministerium angekündigt, die zum Jahresbeginn eingerichteten stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz zu verlängern. | 16.06.2024 09:20 Uhr
Massenproteste gegen Le Pen-Partei in Frankreich
In Frankreich sind Hunderttausende Menschen gegen die politische Rechte auf die Straße gegangen. Die Polizei sprach von landesweit 250.000 Teilnehmern, die Veranstalter gaben die Zahl der Demonstranten mit 640.000 an. Die Proteste richteten sich gegen den Rassemblement National von Marine Le Pen, der bei der Europawahl stärkste Kraft geworden war. Zu den Kundgebungen aufgerufen hatten Gewerkschaften, Studenten und Menschrechtsorganisationen. In Frankreich wird in wenigen Wochen ein neues Parlament gewählt. In jüngsten Meinungsumfragen liegt der Rassemblement National knapp vor der Volksfront, einem Bündnis linker Parteien. | 16.06.2024 09:20 Uhr
EM-Start in Hamburg mit 40.000 Oranje-Fans
Die Fußball-Europameisterschaft startet heute auch in Hamburg. Im Volksparkstadion spielen die Niederlande in der ersten Partie der Gruppe D am Nachmittag gegen Polen. Zuvor ist ein Marsch von etwa 40.000 niederländischen Fans geplant. Rund um St. Pauli erwartet die Polizei deshalb erhebliche Verkehrsprobleme. Um das Stadion herum wird ebenfalls mit einem hohen Verkehrsaufkommen gerechnet. Die Behörden raten zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. | 16.06.2024 09:20 Uhr
Das Wetter
Von Südniedersachsen bis nach Vorpommern öfter sonnig, an Ems und Nordsee bereits am Vormittag Schauer. Gewitterböen möglich. Höchstwerte 17 bis 23 Grad. Morgen wechselnd bewölkt und zeitweise Schauer, regional Gewitter, bei 18 bis 24 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag teils kräftige Regengüsse und Gewitter, 19 bis 26 Grad. Am Mittwoch zunehmend freundlicher, 17 bis 22 Grad. | 16.06.2024 09:20 Uhr