NDR Info Nachrichten vom 23.05.2024:

Am 75. Jahrestag des Grundgesetzes hat Bundespräsident Steinmeier dazu aufgerufen, Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Steinmeier bezeichnete die Selbstbehauptung als die Aufgabe unserer Zeit. Gerade jetzt erstarken auch bei uns Kräfte, die die Demokratie schwächen und aushöhlen wollten. Die Bundesratspräsidentin und Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Schwesig, nannte es einen Grund zur Freude, dass wir heute in einem vereinten Deutschland in Frieden, Freiheit und Demokratie lebten. Steinmeier und Schwesig äußerten sich im Rahmen eines Festaktes des Bundespräsidenten zu 75 Jahren Grundgesetz in Berlin. | 23.05.2024 16:15 Uhr

Der AfD-Delegation im Europäischen Parlament ist aus ihrer Rechtsaußen-Fraktion "Identität und Demokratie" ausgeschlossen worden. Der Fraktionsvorsitzende Zanni hatte den Schritt gegen die neun AfD-Abgeordneten beantragt. Die Delegation hatte noch versucht, die Entscheidung abzuwenden und gefordert, lediglich ihren Spitzenkandidaten Krah auszuschließen. Nach verharmlosenden Aussagen Krahs zur SS hatten zuvor bereits Frankreichs Rechtspopulisten die Zusammenarbeit mit der AfD im Europaparlament aufgekündigt. | 23.05.2024 16:15 Uhr

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex untersucht derzeit intern zwei Vorwürfe, wonach ihre Beamten in das Zurückweisen von Migranten in der Ägäis verwickelt gewesen sein sollen. Die Behörde erklärte, es seien zwei sogenannte Berichte über schwerwiegende Vorfälle eingeleitet worden. Frontex reagierte damit auf einen gemeinsamen Bericht von NDR und WDR. Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den Außengrenzen - sogenannte Pushbacks - sind nach internationalem Recht illegal. Nichtregierungsorganisationen werfen Frontex immer wieder vor, die Rechte von Flüchtlingen nicht ausreichend zu schützen.| 23.05.2024 16:15 Uhr

Hacker haben die Webseiten der Landesregierung und Polizei von Mecklenburg-Vorpommern teilweise lahmgelegt. Seit heute früh seien verschiedene Internetseiten der Landesregierung, der Landespolizei sowie des Verfassungsschutzes nur eingeschränkt erreichbar. Digitalisierungsminister Pegel erklärte, das Vorgehen erinnere sehr an Attacken im April und November vergangenen Jahres. Erste Analysen hätten schnell gezeigt, dass es sich erneut um Angriffe handele, bei denen die Server durch massenhafte Anfragen überlastet werden sollen. | 23.05.2024 16:15 Uhr

Wer seine Geldstrafe in Schleswig-Holstein nicht zahlen kann, muss sich auf eine verzögerte Ersatzfreiheitsstrafe einstellen. Weil die Gefängnisse im Land überfüllt sind, sollten sich Männer noch mindestens einen Monat gedulden. Das geht aus einer Mitteilung des Justizministeriums in Kiel hervor. Die Belegungszahlen im Männervollzug seien auf einem Höchststand. Grund seien unter anderem verzögerte Bauarbeiten in der JVA Neumünster. Andere Freiheitsstrafen und die Untersuchungshaft würden regulär gehandhabt. | 23.05.2024 16:15 Uhr

Hamburg liegt mit seiner Arztdichte bundesweit auf dem ersten Platz. Das ergibt sich aus aktuellen Zahlen des Verbands der Ersatzkassen. Demnach gibt es in der Hansestadt fast 306 Mediziner je hunderttausend Einwohner. In Mecklenburg-Vorpommern beträgt die Arztdichte den Daten zufolge 215 und in Schleswig-Holstein 213. Den niedrigsten Wert verzeichnet den Angaben zufolge Brandenburg mit 198 Medizinern auf hunderttausend Einwohner. | 23.05.2024 16:15 Uhr

Heute in Vorpommern und über Ostholstein abziehender Regen, sonst freundlicher und meist trocken. Maximal 16 bis 23 Grad. Morgen an den Küsten heiter und trocken, nach Süden hin einige Schauer und Gewitter. Höchstwerte 17 bis 24 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend neben Sonnenschein auch Schauer und Gewitter, 16 bis 23 Grad. Am Sonntag weiterhin unbeständig, 17 bis 25 Grad. | 23.05.2024 16:15 Uhr