NDR Info Nachrichten vom 17.05.2024:
Lauterbach: Klinik-Atlas gestartet
Der bundesweite Klinik-Atlas ist online. Bei der offiziellen Vorstellung sagte Gesundheitsminister Lauterbach, das neue Verzeichnis biete einen übersichtlichen Wegweiser durch den Krankenhaus-Dschungel. So könnten Kliniken mit wenigen Klicks verglichen werden, um das beste Krankenhaus in der Nähe für die benötigte Behandlung zu finden. Als Grundlage dienen dazu unter anderem die Bettenzahl, erbrachte Fallzahlen je Abteilung und Anlass, sowie ausgewählte Zertifikate. In Zukunft sollen etwa noch Daten zu Komplikationsraten folgen.| 17.05.2024 15:10 Uhr
Klimaschutzgesetz: Bundesrat billigt Reform
Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes gebilligt. Die Länder ließen das Vorhaben wie erwartet passieren. Es hätte nur mit einer Mehrheit der Länder zumindest verzögert werden können. Nach monatelangen Diskussionen hatten die Ampel-Fraktionen sich auf die Reform verständigt, mit dem vor allem der Druck auf den Verkehrs- sowie den Gebäudesektor abnimmt. Beide hatten ihre bisherigen gesetzlichen Vorgaben wiederholt verfehlt. Im neuen Gesetz sind die verpflichtenden, jahresscharfen Obergrenzen beim Treibhausgasausstoß für die einzelnen Sektoren abgeschafft. Nachbesserungen für den Klimaschutz muss es nur noch geben, wenn Deutschlands Gesamtziel in Gefahr gerät. Dies wird 2026 erstmals wieder geprüft, so dass die jetzige Regierung keine neuen Klimaschutzbeschlüsse mehr fassen muss. | 17.05.2024 15:10 Uhr
Namensrecht: Bundesrat stimmt für Änderungen
Der Bundesrat hat außerdem Neuerungen beim Namensrecht gebilligt. So können bald beide Ehepartner einen gemeinsamen Doppelnamen führen - mit oder ohne Bindestrich. Auch Kinder können einen Doppelnamen bekommen, etwa wenn beide Ehepartner ihren jeweiligen Nachnamen behalten haben. Beides war bisher nicht möglich. Im Falle einer Scheidung wird es für Kinder leichter, ihren Nachnamen zu wechseln. Das neue Namensrecht sieht außerdem vor, dass die in Deutschland lebenden nationalen Minderheiten der Sorben, Dänen und Friesen ihre Traditionen besser berücksichtigen können.| 17.05.2024 15:10 Uhr
Westjordanland: Mutmaßlicher Hilfstransport angezündet
Im Westjordanland haben offenbar israelische Demonstranten einen Lastwagen angegriffen, auf dem sie Hilfsgüter vermuteten. Nach Angaben des Militärs haben sie den Fahrer verprügelt und die Ladung angezündet. Damit wollten sie demnach verhindern, dass Hilfsgüter in den Gazastreifen gebracht werden. Medien berichten, dass es vor zwei Tagen schon einen ähnlichen Vorfall gab. Unterdessen ist im Gaza-Streifen die erste Hilfslieferung über den neuen schwimmenden Behelfshafen eingetroffen. Laut den Vereinten Nationen gibt es aber zu wenig Treibstoff, um die Lieferung im Gebiet zu verteilen. | 17.05.2024 15:10 Uhr
Voice of Europe: EU sperrt Plattform
Die EU-Staaten haben Sanktionen gegen die Plattform "Voice of Europe" und drei russische Medien beschlossen. Sie würden in der gesamten EU gesperrt, hieß es. "Voice of Europe" hat seinen Sitz in Prag. Die Plattform steht unter dem Verdacht, prorussische Propaganda zu verbreiten und Geld für Interviews an europäische Politiker gezahlt zu haben. Darunter sollen auch AfD-Politiker gewesen sein. Dazu läuft in Deutschland mindestens ein Ermittlungsverfahren.| 17.05.2024 15:10 Uhr
Baugenehmigungen: Zahl erneut gesunken
Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen ist in Deutschland seit Jahresbeginn weiter zurückgegangen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes haben die Behörden zwischen Januar und März etwas mehr als 53.000 neue Wohnungen genehmigt. Das waren fast ein Viertel weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Als Gründe für die Entwicklung werden die zuletzt gestiegenen Zinsen und die teurer gewordenen Baumaterialien genannt. Im gesamten vergangenen Jahr wurden in der Bundesrepublik 260.000 neue Wohnungen errichtet – und damit so wenige wie seit 2012 nicht mehr. | 17.05.2024 15:10 Uhr
Das Wetter
Im Norden und Nordosten heiter. In Niedersachsen mehr Wolken und einzelne Schauer. Höchstwerte 17 bis 26 Grad. Morgen im Norden meist trocken. Sonst vermehrt Wolken, örtlich Schauer und Gewitter. 16 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag zeitweise Schauer, an der Nordsee freundlicher. Am Montag Sonne und Wolken, ein paar Schauer, Temperaturen 16 bis 23 Grad. | 17.05.2024 15:10 Uhr