NDR Info Nachrichten vom 09.05.2024:
Biden: Keine Waffen für Offensive in Rafah
US-Präsident Biden hat Israel damit gedroht, keine Angriffswaffen mehr zu liefern. Hintergrund sind die israelischen Pläne für eine Offensive in Rafah im Süden des Gaza-Streifens. Biden sagte dem Sender CNN, sollte Israel in Rafah einmarschieren, würden die USA bestimmte Waffen nicht mehr liefern. Als Beispiel nannte er schwere Bomben und Artilleriemunition. Gleichzeitig betonte Biden, die USA würden die Sicherheit Israels auch in Zukunft gewährleisten und beispielsweise Verteidigungswaffen zur Luftabwehr liefern. Durch von den USA gelieferte Bomben seien aber schon jetzt Zivilisten im Gaza-Streifen getötet worden. Zuvor hatten die USA eine geplante Lieferung von etwa 3.500 schweren Bomben an Israel zurückgehalten. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte am Abend, auch weitere Lieferungen stünden auf dem Prüfstand. In Rafah haben mehr als eine Million Menschen vor dem Krieg zwischen Israel und der Hamas Schutz gesucht. Gleichzeitig gilt die Stadt als letzte Bastion der Terrororganisation im Gaza-Streifen. | 09.05.2024 11:40 Uhr
Putin betont Kampfbereitschaft Russlands
Am Gedenktag zum Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg hat der russische Präsident Putin die Kampfbereitschaft seines Landes beschworen und auch mit Atomstreitkräften gedroht. Diese seien immer in Alarmbereitschaft, sagte Putin bei einer großen Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau. Sein Land werde alles tun, um eine globale Konfrontation zu verhindern. Man werde aber niemandem erlauben, Russland zu bedrohen, so der Kremlchef. Bei der Militärparade marschierten etwa 9.000 Soldaten auf. Darunter auch welche, die in der Ukraine gekämpft haben.| 09.05.2024 11:40 Uhr
Ukrainischer Regierungsvize Kubrakow abgesetzt
Das Parlament in der Ukraine hat den für Wiederaufbau zuständigen Vizeregierungschef Kubrakow abgesetzt. Er hatte das Amt seit zwei Jahren inne. Kubrakow schrieb auf Facebook, dass Ministerpräsident Schmyhal und die Fraktion der Präsidentenpartei nicht mit ihm über die Absetzung gesprochen hätten. Der 41-Jährige sollte heute eigentlich mit Bundesentwicklungsministerin Schulze sprechen. Die SPD-Politikerin ist nach Kiew gereist, um Gespräche über den Wiederaufbau der Ukraine zu führen. Es geht dabei um die Frage, wie Deutschland dabei helfen kann. Schulze sagte, Ärzte und Elektriker seien genauso wichtig wie Panzer. Mit dem Besuch soll eine große Wiederaufbaukonferenz vorbereitet werden, die Mitte Juni in Berlin geplant ist. | 09.05.2024 11:40 Uhr
Klingbeil: Mehr Polizeischutz bei Wahlveranstaltungen
Der SPD-Vorsitzende Klingbeil hat nach den Angriffen auf Politiker mehr Polizeischutz bei Wahlkampfveranstaltungen gefordert. Klingbeil äußerte in der "Rheinischen Post" die Erwartung an Bund und Länder, dass der Wahlkampf ausreichend abgesichert ist. Die Innenminister müssten mehr Polizeischutz für Veranstaltungen gewährleisten; Staatsanwaltschaften und Richter müssten konsequent gegen die Täter vorgehen. Es gehe um den Schutz vor einem gewaltbereiten Mob. In den vergangenen Tagen hatte es mehrere gewaltsame Übergriffe gegen Politiker von SPD, Grünen und AfD gegeben. | 09.05.2024 11:40 Uhr
AfD-Abgeordnete vor dem Landtag in Stuttgart verletzt
Vor dem Stuttgarter Landtag sind zwei Abgeordnete der AfD angegriffen worden. Laut Polizei ereignete sich der Vorfall bereits gestern Nachmittag bei einer Festveranstaltung zum 75-jährigen Jubiläum des Grundgesetzes. Mutmaßliche Parteigegner hätten den Infostand der Partei blockiert und Banner in die Höhe gehalten. Mitglieder der AfD-Fraktion seien dabei verbal und körperlich angegangen worden. Die Täter flüchteten zu Fuß in Richtung Landtag. Zwei beteiligte Frauen konnten gestoppt werden. In den vergangenen Tagen hatte es mehrere Übergriffe auf Politiker unterschiedlicher Parteien gegeben.| 09.05.2024 11:40 Uhr
Bericht: Beschäftigte leisten 1,3 Milliarden Überstunden
Die Beschäftigten in Deutschland haben vergangenes Jahr offenbar 1,3 Milliarden Überstunden geleistet. Die "Rheinische Post" beruft sich auf eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ferschl. Demnach entfielen auf jeden Arbeitnehmer im Schnitt 31,6 Überstunden. Mit 18,4 Stunden seien davon mehr als die Hälfte unbezahlt gewesen. Ferschl kritisierte, Arbeitgeber sparten Lohnkosten in Milliardenhöhe. Gleichzeitig litten die Beschäftigten unter ausgedehnten Arbeitszeiten und ständigen Forderungen nach Flexibilität. | 09.05.2024 11:40 Uhr
Tarifabschluss im Hamburger Einzelhandel
Im Tarifkonflikt im Einzelhandel in Hamburg gibt es eine Einigung. Danach werden die Löhne der Beschäftigten in drei Stufen erhöht. Außerdem ist eine Inflationsausgleichsprämie in Höhe von 1.000 Euro vorgesehen. Die Gewerkschaft Verdi und der Handelsverband sprachen von einem Durchbruch. Verdi zeigte sich zuversichtlich, dass nun nach dem Hamburger Vorbild in den anderen Bezirken Tarifverträge abgeschlossen werden. Im Einzelhandel in Deutschland sind etwa fünf Millionen Menschen beschäftigt.| 09.05.2024 11:40 Uhr
835. Hamburger Hafengeburtstag startet
Deutschlands größter Hafen feiert von heute an seinen 835. Geburtstag. Das maritime Fest in Hmburg startet am Nachmittag mit dem traditionellen Eröffnungsgottesdienst in der Hauptkirche Sankt Michaelis. Anschließend fahren etwa 250 große und kleine Schiffe über die Elbe in den Hafen ein. Viele von ihnen können in den kommenden Tagen auch besichtigt werden. Der Hamburger Hafengeburtstag findet in diesem Jahr an vier Tagen statt, Partnerland ist Lettland. Neu ist eine schwimmende Tribüne vor den Landungsbrücken. | 09.05.2024 11:40 Uhr
Das Wetter
Heute Nachmittag heiter, im Norden wolkiger, aber meist trocken. Höchstwerte 14 bis 21 Grad. Morgen heiter bis wolkig, stellenweise Schauer, 14 bis 21 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend im Osten einzelne Schauer, im Westen heiter. 14 bis 22 Grad. Am Sonntag meist freundlich, 14 bis 24 Grad. Auch am Montag freundlich und trocken, 14 bis 25 Grad. | 09.05.2024 11:40 Uhr