NDR Info Nachrichten vom 06.05.2024:
Merz: CDU sofort regierungsfähig
Die CDU ist nach Ansicht von Parteichef Merz auch im Falle von vorgezogenen Neuwahlen umgehend regierungsfähig. Mit ihrem neuen Programm seien die Christdemokraten sofort oder spätestens im Herbst des nächsten Jahres wieder bereit, solche Verantwortung zu übernehmen. Deutschland müsse endlich wieder gut regiert werden. Merz äußerte sich im Rahmen seiner Rede beim Auftakt des CDU-Parteitags in Berlin. Morgen will sich die Partei mit einem neuen Grundsatzprogramm nach der Ära Merkel inhaltlich neu aufstellen. | 06.05.2024 12:05 Uhr
Fall Ecke: Weitere Verdächtige identifiziert
Nach dem gewaltsamen Angriff auf den sächsischen SPD-Europaabgeordneten Ecke sind drei weitere Verdächtige identifiziert. Wie das Landeskriminalamt Sachsen mitteilte, handelt es sich um junge Männer im Alter von 17 und 18 Jahren. Ihre Wohnungen seien durchsucht worden. Weitere Einzelheiten sind noch nicht bekannt. In der Nacht zu Sonntag hatte sich bereits ein 17-Jähriger gestellt und zugegeben, den Politiker niedergeschlagen zu haben. In den vergangenen Tagen waren mehrfach Wahlhelfer attackiert worden. Ecke ist Spitzenkandidat der SPD in Sachsen für die Europawahl. Er musste nach dem brutalen Angriff ins Krankenhaus gebracht werden, wo er inzwischen operiert wurde. Die Innenministerinnen und -ministern von Bund und Ländern wollen morgen über Konsequenzen aus den Gewalttaten beraten. | 06.05.2024 12:05 Uhr
Israel: Bewohner sollen Rafah verlassen
Israel hat die Bewohner des östlichen Teils von Rafah im Gazastreifen aufgefordert, die Stadt zu verlassen. Die Menschen könnten Zuflucht in einem Lager finden, das einige Kilometer weiter nödlich am Mittelmeer liegt, hieß es. Beobachter rechnen damit, dass die israelische Armee in Kürze ihre bereits vor Monaten angekündigte Bodenoffensive in Rafah beginnt. Das Militär will dadurch die Kommandostrukturen der Terrororganisation Hamas endgültig zerschlagen. Versuche, doch noch eine Feuerpause zu erreichen, damit israelische Geiseln aus der Gewalt der Hamas freikommen, waren zuletzt immer wieder gescheitert. | 06.05.2024 12:05 Uhr
Peskow: Atomübung ist Reaktion auf Äußerungen des Westens zu Ukraine-Truppen
Kremlsprecher Peskow hat die angekündigte Militärübung der russischen Atomstreitkräfte begründet. Laut Peskow handelt es sich um eine Reaktion auf Aussagen aus dem Westen zu einer möglichen Entsendung von Truppen in die Ukraine. Der Sprecher verwies unter anderem auf entsprechende Äußerungen des französischen Präsidenten Macron. Peskow ergänzte, derzeit würden Berichte über einen Einsatz der französischen Fremdenlegion in der Ukraine geprüft. Zuvor hatte Moskau angekündigt, die Bereitschaft der Atomstreitkräfte zu testen - wann genau, blieb allerdings offen. | 06.05.2024 12:05 Uhr
China warnt deutsche Fregatte vor Passage von Taiwanstraße
Chinas Führung hat Deutschland davor gewarnt, mit einem Kriegsschiff durch die Taiwanstraße zu fahren. Die Volksrepublik habe stets das Recht auf freie Schifffahrt respektiert - sei aber dagegen, dass ein Land ihre Sicherheit bedrohe. Hintergrund sind Äußerungen von Bundesaußenministerin Baerbock. Sie hatte angedeutet, dass die Bundeswehr-Fregatte "Baden-Württemberg" bei ihrer bevorstehenden Pazifik-Mission auch die Taiwanstraße durchqueren könnte. Die kommunistische Führung in Peking betrachtet die Insel als eigenen Landesteil. | 06.05.2024 12:05 Uhr
Baerbock: Unterstützung für Fidschi gegen Klimawandel
Bundesaußenministerin Baerbock hat den pazifischen Inselstaaten Unterstützung im Kampf gegen die Folgen des Klimawandels zugesichert. Dieser sei die größte Bedrohung für die Sicherheit der Menschen in der Region, sagte Baerbock während eines Besuchs in Fidschi. Die Klimakrise spüle den Inselbewohnern buchstäblich den Boden unter den Füßen weg. Internationale Hilfe sei aber nicht nur wichtig, um die Schäden zu beseitigen, die durch Tropenstürme, Dürren oder Überschwemmungen entstanden seien. Nötig seien auch wirtschaftliche Hilfe und die Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien, so die Bundesaußenministerin. Vor allem die Küstenregionen Fidschis sind durch den steigenden Meeresspiegel bedroht. Sechs Dörfer wurden schon aufgegeben, mehr als 40 gelten als stark gefährdet.| 06.05.2024 12:05 Uhr
Hamburger Hafen: Deutlich mehr Kokain sichergestellt
Im Hamburger Hafen hat sich die Menge des beschlagnahmten Kokains in den vergangenen fünf Jahren verdreifacht. Das geht aus einer Senats-Antwort auf Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Demnach hatten Polizei und Zoll im Jahr 2019 noch 9,5 Tonnen der Droge im Hafengebiet entdeckt. Im vergangenen Jahr seien es fast 44 Tonnen gewesen. Als drittgrößter Seehafen Europas rücke Hamburg zunehmend in den Fokus des internationalen Drogenhandels, hieß es. Um dagegen auch grenzüberschreitend stärker vorzugehen, findet in der Hansestadt morgen eine internationale Konferenz statt. Dazu hat Bundesinnenministerin Faeser ihre Kollegen aus Belgien, Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlanden eingeladen. | 06.05.2024 12:05 Uhr
Das Wetter
Sonne und Wolken, verbreitet trocken, an der Ostsee und im südlichen Niedersachsen einzelne Schauer. Höchstwerte 13 bis 20 Grad. Morgen wechselnd bewölkt, meist trocken, in Niedersachsen gebietsweise Regen, zur Ostsee hin freundlicher. 10 bis 19 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch viel Sonne, gebietsweise wolkig, meist trocken, 12 bis 19 Grad. Am Donnerstag wechselnd bewölkt, von der Nordsee her etwas Regen, 13 bis 20 Grad. Am Freitag heiter bis wolkig, Schauer möglich, 13 bis 20 Grad. | 06.05.2024 12:05 Uhr