NDR Info Nachrichten vom 24.04.2024:
Habeck: Konjunktureller Wendepunkt in Sicht
Die Bundesregierung sieht die konjunkturelle Entwicklung Deutschlands im laufen Jahr etwas optimistischer als noch im Februar. Wirtschaftsminister Habeck erwartet ein Wachstum von 0,3 Prozent statt zuletzt 0,2. Es gebe im weiteren Verlauf des Jahres Anzeichen dafür, dass sich die wirtschaftliche Lage leicht aufhelle. Habeck macht das vor allem an der sinkenden Inflationsrate fest. Dadurch hätten die Menschen wieder mehr Geld zum Ausgeben zur Verfügung, so dass sich der private Konsum weiter erhole. | 24.04.2024 16:30 Uhr
Krah: Bin und bleibe AfD-Spitzenkandidat
Der AfD-Europaabgeordnete Krah bleibt nach eigenen Angaben trotz der Verhaftung eines Mitarbeiters AfD-Spitzenkandidat bei der anstehenden Europawahl. Nach einem Krisengespräch mit den Parteichefs Weidel und Chrupalla sagte er, man habe sich lediglich darauf verständigt, dass er am Wochenende nicht am Wahlkampfauftakt der AfD in Donaueschingen teilnehme. Krah sprach von einer unangenehmen Angelegenheit, bei der er sich aber kein persönliches Fehlverhalten vorzuwerfen habe. Die beiden Parteichefs selbst äußerten sich zunächst nicht und verwiesen auf eine später geplante Stellungnahme. | 24.04.2024 16:30 Uhr
Steinmeier: Beziehungen zur Türkei verbessern
Deutschland und die Türkei wollen ihr zuletzt angespanntes Verhältnis wieder beleben. Bundespräsident Steinmeier und der türkische Präsident Erdogan teilten nach einem Gespräch in Ankara mit, beide Seiten hätten ein großes Interesse an einer besseren Zusammenarbeit. Steinmeier ergänzte, dass Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit dabei wichtige Bedingungen seien. Mit keinem anderen Land der Welt habe Deutschland so viele und so dichte familiäre Beziehungen wie mit der Türkei. Eine bessere Zusammenarbeit sei deshalb inmitten einer gefährlichen Welt-Lage notwendig. Erdogan äußerte sich besorgt darüber, dass die Zahl rechtsextremistischer und ausländerfeindlicher Aktionen in Deutschland zuletzt zugenommen habe. | 24.04.2024 16:30 Uhr
EU-Parlament beschließt Lieferkettengesetz
Der Weg für ein europäisches Lieferkettengesetz ist endgültig frei. Eine Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament stimmte für die Regelung. Damit können künftig große Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie bei der Produktion ihrer Waren etwa von Kinder- oder Zwangsarbeit profitieren. Außerdem müssen größere Unternehmen Klima-Pläne erstellen. Zur heutigen Abstimmung stand nur noch eine abgeschwächte Version des Lieferkettengesetzes, nachdem der ursprüngliche Kompromiss unter anderem an einer Blockade der FDP gescheitert war. | 24.04.2024 16:30 Uhr
EU-Parlament für EU-weite Verfolgung von Verkehrssündern
Das Europaparlament hat dafür gestimmt, dass die EU-Staaten beim Eintreiben von Geldstrafen wegen Verkehrsverstößen enger zusammenarbeiten sollen. Wenn etwa ein Raser oder Falschparker erwischt wird, sollen künftig die Behörden des jeweiligen Heimatlandes Bußgelder eintreiben können, auch wenn ein anderer Staat die Strafe verhängt hat. Privaten Unternehmen soll es dagegen verboten werden, Bußgelder von Ausländern einzutreiben. Laut EU-Parlament bleiben aktuell etwa 40 Prozent der grenzüberschreitenden Verkehrsdelikte ungestraft. | 24.04.2024 16:30 Uhr
Klimaschutzgesetz wird in Karlsruhe überprüft
Die von der Ampel beschlossene Reform des Klimaschutzgesetzes wird noch einmal juristisch überprüft. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Heilmann teilte mit, er habe vor dem Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung zum Stopp der Regelung beantragt. Heilmann sagte zur Begründung, das Gesetzgebungsverfahren sei zu schnell erfolgt. Zudem sei zu befürchten, dass der Klimaschutz letztlich geschwächt werde. SPD, Grüne und FDP hattten sich in der vergangenen Woche auf die Reform des Klimaschutzgesetzes verständigt. Darin sind unter anderem keine starren Sektorziele mehr für den Treibhausgas-Ausstoß vorgesehen. | 24.04.2024 16:30 Uhr
Magen-Darm-Erkrankung nach Stuttgarter Frühlingsfest
Nachdem bei mehreren Besuchern des Stuttgarter Frühlingsfestes Magen-Darm-Beschwerden aufgetreten sind, wurden Noroviren nachgewiesen. Das hat das Sozialministerium in Stuttgart mitgeteilt. Zwei Stuhlproben seien positiv gewesen. Nach dem Besuch des Festes leiden mehr als 300 Menschen unter Magen-Darm-Beschwerden. Alle Betroffenen hätten dasselbe Festzelt besucht und danach über Erbrechen, Übelkeit und Durchfall geklagt. | 24.04.2024 16:30 Uhr
Das Wetter
Viele Wolken, zeit- und gebietsweise Schauer, vereinzelt Gewitter, teils auch länger trocken. Höchstwerte 6 bis 9 Grad. In der Nacht nachlassende Schauer, örtlich aufgelockert. Stellenweise Nebel. Tiefstwerte plus 6 bis minus 1 Grad. Morgen anfangs stellenweise neblig-trüb, tagsüber gelegentlich Schauer, vereinzelt Gewitter möglich. Dazwischen trocken und etwas Sonne. 7 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag wolkig, etwas Sonne, gebietsweise Schauer, 10 bis 13 Grad. Am Sonnabend heiter bis wolkig, vereinzelt Schauer, 12 bis 19 Grad. | 24.04.2024 16:30 Uhr