NDR Info Nachrichten vom 13.04.2024:
Biden warnt vor iranischem Angriff auf Israel
US-Präsident Biden hat vor einem iranischen Angriff auf Israel gewarnt. Der Angriff werde nach seiner Einschätzung eher früher als später erfolgen. Nach übereinstimmenden Medienberichten verstärken die USA ihre militärische Präsenz im Nahen Osten. Auch das Auswärtige Amt hat vor Reisen in den Iran gewarnt. Die Behörde forderte deutsche Staatsangehörige außerdem auf, den Iran zu verlassen. Die derzeitigen Spannungen in der Region bergen demnach die Gefahr einer plötzlichen Eskalation. Hintergrund ist ein mutmaßlich israelischer Luftangriff auf ein iranisches Konsulargebäude in Syrien. Die Führung in Teheran hat Vergeltung angekündigt. | 13.04.2024 04:30 Uhr
Kanzler Scholz reist nach China
Kanzler Scholz reist heute für drei Tage nach China. Zunächst besucht er die beiden Metropolen Chongqing und Shanghai für wirtschaftliche Gespräche. Grünen-Chef Nouripour forderte den Kanzler bei ntv zu einem selbstbewussten Auftreten auf. Auch strittige Themen, wie beispielsweise Chinas Beziehungen zu Russland müssten angesprochen werden. Später steht ein Besuch in Peking auf dem Programm, dort wird Scholz unter anderem Präsident Xi Jinping treffen. Bei seinem Besuch in der Hauptstadt wird Scholz außerdem von Landwirtschaftsminister Özdemir, Verkehrsminister Wissing und Umweltministerin Lemke begleitet. | 13.04.2024 04:30 Uhr
Polizei nach «Palästina-Kongress» in Berlin weiter im Einsatz
Nach der Auflösung des umstrittenen "Palästina-Kongresses" in Berlin bleibt die Polizei weiter im Einsatz. Man rechne auch am Wochenende noch mit spontanen Protestveranstaltungen, sagte eine Sprecherin. Zahlreiche Beamte beobachteten die Lage, auch in der Berliner Innenstadt. Ursprünglich sollten rund 900 Einsatzkräfte den zweiten Kongresstag heute begleiten. Die Polizei hatte die Veranstaltung gestern rund zwei Stunden nach Beginn aufgelöst. Der Grund war eine per Video übertragene Rede eines Mannes, der sich in Deutschland wegen antismetischer Hasstiraden politisch nicht betätigen darf. Zunächst war unklar, ob die Veranstalter juristisch gegen die Auflösung vorgehen. | 13.04.2024 04:30 Uhr
Mehr Senioren holen Lebensmittel von der Tafel
Immer mehr Senioren in Deutschland sind auf Lebensmittelspenden angewiesen. Der Vorsitzende der Tafel Deutschland, Steppuhn, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", mittlerweile sei ein Viertel der Personen, die zur Tafel kämen, Rentner. Aber: es sei nicht die Aufgabe der Tafeln, die Lücken im Sozialstaat oder Rentensystem zu füllen. Schon jetzt haben viele Tafeln in Deutschland Wartelisten, vielerorts übersteigt die Nachfrage das Angebot.| 13.04.2024 04:30 Uhr
Bundestag segnet Selbstbestimmungsgesetz ab
Der Bundestag hat das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet. Künftig können Menschen bis zu einmal im Jahr ihren Vornamen und ihren Geschlechtseintrag beim Standesamt ändern lassen. Wer anschließend den ursprünglichen Geschlechtseintrag offenbart, muss mit einem Bußgeld von bis zu 10.000 Euro rechnen. Die Erleichterungen zielen besonders auf transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen ab. Sie mussten bislang eine ärztliche Bescheinigung und mehrere Gutachten vorlegen. Bundesjustizminister Buschmann sprach von einem wohlabgewogenen Beschluss. Kritiker bezeichnen das neue Gesetz hingegen als frauenfeindlich. Die BSW-Bundestagsabgeordnete Wagenknecht erklärte, wenn biologische Männer künftig per Sprechakt ihren Geschleichtseintrag ändern können, gehörten Schutzräume für Frauen der Vergangenheit an. | 13.04.2024 04:30 Uhr
Reform des Namensrechts beschlossen
Der Bundestag hat ein neues Namensrecht beschlossen. Ehepaare und deren Kinder haben damit künftig mehr Freiheiten bei der Wahl ihres Nachnamens. Unter anderem können Eheleute nun einen Doppelnamen als Familiennamen führen. Dieser Name kann dann auch zum Geburtsnamen eines Kindes werden. Bisher waren Doppelnamen bis auf wenige Ausnahmen nicht als Familiennamen erlaubt. Die Bundesregierung hatte argumentiert, das bisherige deutsche Namensrecht sei gerade im internationalen Vergleich sehr restriktiv. Im Bundesrat ist die Reform nicht zustimmungspflichtig. | 13.04.2024 04:30 Uhr
Bericht: Mehr Stellen für Kindergrundsicherung
Der Personalbedarf für die geplante Kindergrundsicherung könnte offenbar noch höher ausfallen als bislang bekannt. Das Nachrichtenportal "The Pioneer" beruft sich in einem entsprechenden Bericht auf interne Berechnungen des Bundesfinanzministeriums. Demnach könnten in den kommenden Jahren 9.000 zusätzliche Stellen in der Verwaltung nötig sein. Das Bundesfamilienministerium wollte den Bericht nicht kommentieren, Grünen-Fraktionsvize Audretsch wies die Zahlen als absurd zurück. Bislang war von bis zu 5.000 zusätzlichen Stellen für die Kindergrundsicherung die Rede. | 13.04.2024 04:30 Uhr
Fußball: Niederlage für Union Berlin
In der Ersten Fußball-Bundesliga hat der FC Augsburg einen Sieg verzeichnet. Die Mannschaft gewann gegen Union Berlin mit 2 zu 0. In der Zweiten Fußball-Bundesliga hat Hansa Rostock eine deutliche Auswärtsniederlage hinnehmen müssen. Die Mannschaft unterlag bei Hertha BSC mit 0 zu 4. Die Partie Greuther Fürth gegen Kaiserslautern endete 2 zu 1. Im Nordderby der Handball-Bundesliga haben sich der THW Kiel und der HSV Hamburg mit einem Unentschieden getrennt. Die Partie endete 28 zu 28. Leipzig unterlag im Spiel gegen Hannover-Burgdorf mit 26 zu 27. | 13.04.2024 04:30 Uhr
Das Wetter
Heute meist sonnig und trocken. Gebietsweise bewölkt. Höchstwerte 12 Grad auf Sylt, 19 Grad in Schwerin, bis 23 Grad in Helmstedt. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag heiter bis wolkig, sehr windig, anfangs mit Regenschauern, 10 bis 16 Grad. Am Montag wechselnd bewölkt, dazu Schauer und Gewitter, 10 bis 13 Grad.| 13.04.2024 04:30 Uhr