NDR Info Nachrichten vom 17.03.2024:
Scholz zu Besuch in Jordanien eingetroffen
Bundeskanzler Scholz ist zu einem Besuch in Jordanien eingetroffen. Er will dort mit König Abdullah über Vermittlungsmöglichkeiten im Gazakrieg und mehr humanitäre Hilfe für die Menschen dort sprechen. Anschließend reist Scholz weiter nach Israel, wo Treffen mit Premierminister Netanjahu und Staatspräsident Herzog geplant sind. Vor seiner Abreise hatte Scholz zum wiederholten Mal vor einer israelischen Offensive in Rafah und extrem hohen zivilen Opferzahlen dadurch gewarnt. | 17.03.2024 02:25 Uhr
FDP-Generalsekretär für Reform des Streikrechts bei kritischer Infrastruktur
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai spricht sich für eine Reform des Streikrechts in der kritischen Infrastruktur aus. Anlass ist der Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL. Djir-Sarai sagte der "Bild am Sonntag", es sei zentral, dass bei Tarifkonflikten in diesem besonderen Bereich die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibe. Teil der Reform sollten etwa verpflichtende Schlichtungen, klare Streikfristen und die Möglichkeit, Verhandlungsführer auszutauschen, sein. Der volkswirtschaftliche Schaden durch die GDL-Streiks sei enorm, so der FDP-Generalsekretär. Seit gestern verhandeln Bahn und GDL wieder. Beide Seiten halten eine zügige Einigung für möglich. | 17.03.2024 02:25 Uhr
Russland: Letzter Tag der Präsidentenwahl
In Russland ist heute der dritte und letzte Tag der Präsidentenwahl. Kremlchef Putin steht de facto schon als Sieger fest. Vom Kreml ist die Abstimmung aus Sicht internationaler Beobachter so angelegt, dass sie das angeblich große Vertrauen der Bevölkerung in den 71-Jährigen belegen soll. Das Gleiche gilt für die Unterstützung für dessen Krieg gegen die Ukraine. Putin beherrscht die russische Politik seit fast einem Vierteljahrhundert. Die heute endende Abstimmung soll ihm eine fünfte Amtszeit bis 2030 sichern. | 17.03.2024 02:25 Uhr
Kommunen fordern weniger Zuzug von Asylsuchenden
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert die Bundesregierung erneut auf, den Zuzug von Asylsuchenden zu begrenzen. Hauptgeschäftsführer Berghegger sagte den "Funke-Medien", die Belastungsgrenze der Kommunen sei erreicht oder sogar überschritten. Die Zahlen müssten sinken, damit für Unterbringung, Versorgung und Integration der Menschen gesorgt werden könne, die wirklich Hilfe benötigten. Berghegger betonte, es dürften nur noch diejenigen auf die Kommunen verteilt werden, die auch eine Bleibeperspektive hätten. Für wen das nicht gelte, müsse von den Erstaufnahmeeinrichtungen aus wieder abgeschoben werden. | 17.03.2024 02:25 Uhr
SPD-Spitze: AfD-Verbot als letztes Mittel
Die SPD-Spitze hat ein Verbotsverfahren gegen die AfD nicht ausgeschlossen. Der Bundesvorstand knüpfte einen solchen Schritt aber an weitreichende Voraussetzungen. Dazu zählte, dass die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes die Erfolgsaussichten als gesichert erscheinen lassen. Dann sei ein Antrag auf Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD eine klare Option, um die Demokratie zu verteidigen. Das geht aus einem Beschluss des SPD-Bundesvorstandes hervor. Darin heißt es weiter, ein Parteienverbot sei in einer Parteiendemokratie aber klar das letzte Mittel. | 17.03.2024 02:25 Uhr
Niger beendet Militärkooperation mit den USA
Die Militärregierung im Niger hat die militärische Zusammenarbeit mit den USA aufgekündigt. Ein Regierungssprecher erklärte im staatlichen Fernsehen, dies gelte mit sofortiger Wirkung. Kurz zuvor hatte eine ranghohe US-Delegation einen dreitägigen Besuch im Niger beendet. Die Vereinigten Staaten haben derzeit etwa tausend Soldaten in dem Land stationiert. Militärs hatten Ende Juli im Niger den demokratisch gewählten Präsidenten Bazoum gestürzt und sich verstärkt Russland zugewandt. | 17.03.2024 02:25 Uhr
Erneuter Vulkanausbruch auf Island
Auf Island ist erneut ein Vulkan ausgebrochen. Es ist bereits die vierte Eruption in den letzten vier Monaten. Erneut betroffen ist die Region um den Küstenort Grindavík nordöstlich der Hauptstadt Reykjavik. Die Ortschaft wurde beim letzten Ausbruch vor einigen Wochen evakuiert. Derzeit besteht aber keine Gefahr für Menschen. Begleitet wurde der Vulkanausbruch von rund 80 kleineren Erdbeben. | 17.03.2024 02:25 Uhr
Bundesliga: Stuttgart besiegt Hoffenheim
In der Fußball-Bundesliga hat der VfB Stuttgart das Abendspiel gegen Hoffenheim mit 3:0 gewonnen und bleibt damit weiter auf Champions League-Kurs. Zuvor war Wolfsburg gegen Augsburg mit 1:3 unterlegen und Bremen bei Union Berlin mit 1:2. Darmstadt musste sich Bayern München mit 2:5 geschlagen geben. Heidenheim und Mönchengladbach spielten 1:1 und Mainz besiegte Bochum mit 2:0. Im Abendspiel der zweiten Liga trennten sich Hannover und Kaiserslautern 1:1 unentschieden. In der zweiten Liga gewann Spitzenreiter St. Pauli in Nürnberg mit 2:0. Verfolger Kiel setzte sich in Elversberg ebenfalls mit 2:0 durch und Rostock bezwang Fürth mit 1:0. | 17.03.2024 02:25 Uhr
Das Wetter
Teils klar, teils leicht bewölkt, örtlich Nebel möglich. Tiefstwerte plus 4 bis minus 1 Grad. Tagsüber heiter, dann zunehmend stark bewölkt und nachfolgender Regen. Höchstwerte 4 bis 12 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag bei vielen Wolken zeitweise Regen, 3 bis 14 Grad. Am Dienstag heiter bis wolkig, 5 bis 14 Grad.| 17.03.2024 02:25 Uhr