NDR Info Nachrichten vom 17.02.2024:
Pistorius erwartet lange Auseinandersetzung mit Russland
Verteidigungsminister Pistorius erwartet eine jahrzehntelange Auseinandersetzung mit Russland. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz mahnte er höhere Militärausgaben an, jenseits des Zwei-Prozent-Ziels der Nato. Pistorius sagte wörtlich: Effektive Abschreckung ist unsere Lebensversicherung. Der ukrainische Präsident Selenskyj warb eindringlich um weitere Hilfe für den Abwehrkampf gegen Russland. Gebraucht würden vor allem mehr Luftabwehrsysteme, sagte Selenskyj. Er betonte, dass die Ukraine die Lufthohheit erlangen müsse, um an den Fronten wieder Erfolge zu haben. Auch Bundeskanzler Scholz rief die EU-Partner in seiner Rede dazu auf, der Ukraine noch stärker zu helfen. Nato-Generalsekretär Stoltenberg richtete einen Appell an das US-Repräsentantenhaus, so schnell wie möglich über versprochene Militärhilfen für Kiew zu entscheiden. Die bislang ausgebliebene neue Unterstützung habe direkte Auswirkungen auf die Lage an der Front. | 17.02.2024 22:20 Uhr
G7 fordern Aufklärung über Nawalnys Tod
Die Außenminister der G7-Staaten haben von Russland vollständige Aufklärung über den Tod des inhaftierten Kremlkritikers Nawalny gefordert. Der Oppositionspolitiker sei zu Unrecht wegen legitimer politischer Aktivitäten und seines Kampfes gegen Korruption verurteilt worden, erklärten sie nach einem Treffen in München. Das Team Nawalnys bestätigte dessen Tod. Seine Mutter sei in das Straflager gereist und habe dort offiziell die Nachricht bekommen. Seinen Leichnam konnte sie demnach aber nicht identifizieren. Das Straflager gab an, der Tote sei zur Untersuchung in ein Leichenschauhaus gebracht worden. Von dort hieß es aber, der Leichnam Nawalnys sei nicht eingeliefert worden. . | 17.02.2024 22:20 Uhr
Lindner will Rüstungsinvestitionen fördern
Finanzminister Lindner will Investitionen in die Rüstungsindustrie erleichtern. Hürden durch Regeln in der EU und Deutschland würden dafür abgebaut, so der FDP-Chef. Angesichts der Sicherheitslage sei eine zweite Zeitenwende notwendig, um die Rahmenbedingungen zu verbessern. Bisher gibt es im Finanzsektor zum Teil Beschränkungen für Investitionen in den militärischen Bereich, andere Kapitalgeber befürchten Kritik. Lindner sagte, die Bundesregierung stehe klar hinter dieser Branche, auch Banken, Versicherungen und Fonds sollten das Engagement nicht mehr scheuen.| 17.02.2024 22:20 Uhr
Länder-Innenminister gegen Cannabis-Legalisierung
Die Innenminister der Länder warnen vor negativen Folgen der geplanten Cannabis-Legalisierung. In einem gemeinsamen Brief an die Ampel-Fraktionen, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, heißt es: die Legalisierung der Droge sei unverantwortlich. Wenn mehr Menschen Cannabis konsumierten, werde auch die organisierte Kriminalität in diesem Bereich zunehmen. Die Innenminister der Länder verweisen auch auf erhebliche Gesundheitsgefahren für Minderjährige und junge Erwachsene unter 25 Jahren sowie negative Auswirkungen auf den Straßenverkehr.| 17.02.2024 22:20 Uhr
Werteunion gründet Partei
Die Werteunion um den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat eine Partei gegründet. Der offizielle Gründungsakt fand auf einem Rhein-Schiff nahe Bonn unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Maaßen wurde einstimmig zum ersten Parteivorsitzenden gewählt. Er sagte anschließend, die Werteunion wolle weder links noch rechts sein, sondern eine Partei der Freiheit. Sie will bei den Landtagswahlen im September in Brandenburg, Sachsen und Thüringen antreten. Der Verfassungsschutz beobachtet seinen ehemaligen Präsidenten Maaßen und hat im Bereich Rechtsextremismus Daten über ihn gespeichert.| 17.02.2024 22:20 Uhr
Großeinsatz in Wuppertal: doch kein RAF-Terrorist gefunden
Wegen der Suche nach einem RAF-Terroristen ist ein großer Bereich rund um den Wuppertaler Hauptbahnhof stundenlang gesperrt worden. Regional- und Fernzüge fielen aus. Laut Polizei hatten Zuginsassen einen Mann gemeldet, der dem seit Jahren gesuchten Ernst-Volker Staub ähnlich sehen sollte. Spezialkräfte nahmen den Gemeldeten und dessen Begleiterin fest, ließen ihn aber umgehend wieder frei. Wie die Polizei bestätigte, handelte es sich doch nicht um den gesuchten RAF-Terroristen.| 17.02.2024 22:20 Uhr
Leipzig gewinnt, Wolfsburg spielt unentschieden
Im Abendspiel der Fußball-Bundesliga hat Leipzig mit 2:0 gegen Mönchengladbach gewonnen. Wolfsburg und Borussia Dortmund trennten sich 1:1. Außerdem spielten: Heidenheim - Leverkusen 1:2, Hoffenheim - Union Berlin 0:1 Mainz - Augsburg 1:0 und Darmstadt - Stuttgart 1:2 Im Nordduell der 2. Liga trennten sich Rostock und der Hamburger SV 2:2. Kiel gewann in Paderborn mit 4:0 und Schalke besiegte Wiesbaden mit 1:0. In der 3. Liga verlor Lübeck gegen Münster mit 0:3. | 17.02.2024 22:20 Uhr
Das Wetter
Heute Abend bleibt es trocken bei 4 bis 10 Grad. Auch in der Nacht trocken bei Tiefstwerten von plus 8 bis minus 1 Grad. Morgen oft bedeckt. Gebietsweise trocken. Von Westen Regen. Höchstwerte 6 bis 12 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag zeitweise Schauer, 5 bis 11 Grad. Am Dienstag etwas Regen, 6 bis 10 Grad. | 17.02.2024 22:20 Uhr