NDR Info Nachrichten vom 17.02.2024:
Pistorius erwartet lange Auseinandersetzung mit Russland
Verteidigungsminister Pistorius erwartet eine jahrzehntelange Auseinandersetzung mit Russland. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz mahnte er höhere Militärausgaben an, jenseits des Zwei-Prozent-Ziels der Nato. Pistorius sagte wörtlich: Effektive Abschreckung ist unsere Lebensversicherung. Außerdem sprach sich der Verteidigungsminister dafür aus, die Zusammenarbeit mit Ländern des globalen Südens auszubauen, auch in der Rüstungspolitik. Sonst werde Russland seinen Einfluss dort ausweiten. Am Vormittag hatten Kanzler Scholz und der ukrainische Präsident Selenskyj auf der Sicherheitskonferenz gesprochen und zu mehr Militärhilfe für die Ukraine aufgerufen. | 17.02.2024 17:15 Uhr
Russisches Spionagenetz ausgeschaltet
Deutsche und US-Sicherheitsbehörden haben ein russisches Computer-Spionagenetz ausgeschaltet. Nach FBI-Angaben hatte eine Hackergruppe im Auftrag des russischen Militärgeheimdienstes Schadsoftware auf Hunderten Routern in Büros und privaten Haushalten installiert. Das so geschaffene Netz sei dann als globale Cyberspionage-Plattform genutzt worden. Ziele der Hacker waren laut FBI Regierungen, Militär, Sicherheitsbehörden und Konzerne in den USA und anderen Staaten, darunter auch Deutschland.| 17.02.2024 17:15 Uhr
Nawalny-Unterstützer gehen von Mord aus
Nach dem plötzlichen Tod des inhaftierten Kreml-Kritikers Nawalny haben dessen Unterstützer den russischen Behörden vorgeworfen, eine Übergabe des Leichnams absichtlich zu vehindern. Die Mörder wollten ihre Spuren verwischen und die Leiche deshalb nicht übergeben, schrieb Nawalnys Team im Onlinedienst Telegram. Seine Mutter sei bei einem Besuch im Straflager im Norden Russlands lediglich eine offizielle Bescheinigung über den Tod ihres Sohnes überreicht worden. Bei Gedenk-Versammlungen für Nawalny sind in mehreren russischen Städten nach Angaben von Menschenrechtlern mehr als 270 Menschen festgenommen worden. | 17.02.2024 17:15 Uhr
Länder-Innenminister gegen Cannabis-Legalisierung
Die Innenminister der Länder warnen vor negativen Folgen der geplanten Cannabis-Legalisierung. In einem gemeinsamen Brief an die Ampel-Fraktionen, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, heißt es: die Legalisierung der Droge sei unverantwortlich. Wenn mehr Menschen Cannabis konsumierten, werde auch die organisierte Kriminalität in diesem Bereich zunehmen. Die Innenminister der Länder verweisen auch auf erhebliche Gesundheitsgefahren für Minderjährige und junge Erwachsene unter 25 Jahren sowie negative Auswirkungen auf den Straßenverkehr.| 17.02.2024 17:15 Uhr
Steinmeier lobt Demos gegen Rechtsextremismus
Bundespräsident Steinmeier hat die Teilnehmer der Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gelobt. Er sei beeindruckt und stolz auf die Bürgerinnen und Bürger, sagte Steinmeier in einer Videobotschaft. Die Demonstrationen in kleinen Gemeinden und großen Städten hätten gezeigt, dass die demokratische Mitte hellwach sei. Die große Mehrheit im Land stehe vereint gegen Menschenhass, Gewalt und Extremismus. Der Bundespräsident rief alle dazu auf, sich für ein weltoffenes Deutschland einzusetzen. Auch an diesem Wochenende gibt es wieder in mehreren Städten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. | 17.02.2024 17:15 Uhr
Grenzkontrollen sollen verlängert werden
Um gegen Schleuser und illegale Migration vorzugehen, hält die Bundesregierung an den Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz fest. Laut Bundesinnenministerium sollen sie um drei Monate verlängert werden - bis zum 15. Juni. Das habe man bei der EU-Kommission beantragt, sagte Ministerin Faeser und betonte, die Kontrollen wirken. So habe die Bundespolizei seit Mitte Oktober an den Grenzen etwa 560 Schleuser festgenommen. | 17.02.2024 17:15 Uhr
Werteunion gründet Partei
Die Werteunion um den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat eine Partei gegründet. Sie steht nach Angaben von Mitgliedern inhaltlich rechts von der Union. Für die Parteigründung hatten sich Maaßen und seine Anhänger auf einem Schiff auf dem Rhein nahe Remagen versammelt. Dabei sollte auch ein Programm beschlossen werden. Maaßen war aus der CDU ausgetreten nachdem der Parteivorstand ein Ausschlussverfahren gegen ihn eingeleitet hatte. Inzwischen wird er vom Bundesamt für Verfassungsschutz im Bereich Rechtsextremismus beobachtet. | 17.02.2024 17:15 Uhr
Elbtunnel bis Montagfrüh gesperrt
Die Autobahn 7 ist zwischen Hamburg-Heimfeld und -Volkspark das ganze Wochenende über gesperrt. Grund sind Bauarbeiten am künftigen Autobahnkreuz Hamburg-Hafen, wo die aus Stade kommende A26 an die A7 angeschlossen werden soll. Die zuständige Projektgesellschaft plant, eine Verbindungsrampe zu errichten. Außerdem soll eine Brücke für Verkehrszeichen über beide Richtungsfahrbahnen der A7 aufgebaut werden.| 17.02.2024 17:15 Uhr
Rostock und HSV spielen unentschieden
Im Nordduell der 2. Fußball-Bundesliga hat es keinen Gewinner gegeben. Hansa Rostock und der Hamburger SV spielten 2:2. Holstein Kiel gewann in Paderborn mit 4:0. Die Partie wurde wegen Fan-Protesten gegen einen Investoren-Einstieg bei der Deutschen Fußball Liga für rund eine halbe Stunde unterbrochen. Außerdem besiegte Schalke Wiesbaden mit 1:0. In der 3. Liga verlor Lübeck gegen Münster mit 0:3. | 17.02.2024 17:15 Uhr
Das Wetter
Heute Abend bleibt es trocken bei 4 bis 10 Grad. Auch in der Nacht trocken bei Tiefstwerten von plus 8 bis minus 1 Grad. Morgen oft bedeckt. Gebietsweise trocken. Von Westen Regen. Höchstwerte 6 bis 12 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag zeitweise Schauer, 5 bis 11 Grad. Am Dienstag etwas Regen, 6 bis 10 Grad. | 17.02.2024 17:15 Uhr