NDR Info Nachrichten vom 10.02.2024:
Stoltenberg ruft Europa zur Aufrüstung auf
Der Generalsekretär der NATO, Stoltenberg, hat sich dafür ausgesprochen, dass sich Europa auf eine jahrzehntelange Konfrontation mit Russland vorbereitet. In der "WELT am Sonntag" ruft der Norweger dazu auf, die Rüstungsproduktion in Europa auszubauen. Ziel sei es, die Lieferungen an die Ukraine zu erhöhen und die eigenen Bestände wieder aufzufüllen. Die Regierungen der NATO-Staaten sollten seiner Ansicht nach zügig Verträge mit der Rüstungsindustrie abschließen. Andernfalls hält Stoltenberg Europas Sicherheit für gefährdet. Der CDU-Außenpolitiker Kiesewetter warnte auf NDR Info davor, sich weiter auf die Unterstützung durch die USA zu verlassen. | 10.02.2024 16:10 Uhr
Scholz wirbt für weitere US-Hilfen an Ukraine
Bundeskanzler Scholz hat bei seinem Besuch in den USA eindringlich für eine weitere militärische Unterstützung der Ukraine geworben. Ohne die Hilfe der USA und der europäischen Staaten habe die Ukraine keine Chance, ihr Land zu verteidigen, warnte Scholz nach einem Treffen mit Präsident Biden im Weißen Haus. Im Kongress hängt derzeit ein Hilfspaket über 60 Milliarden Dollar fest. Demokraten und Republikaner streiten über die Notwendigkeit weiterer Hilfen und die Modalitäten. Auch Zahlungen an Israel werden dadurch blockiert. | 10.02.2024 16:10 Uhr
Israel bombardiert Ziele um Rafah
Das israelische Militär bombardiert wieder Ziele im südlichen Gazastreifen. Heute früh wurden bei Luftangriffen auf Wohnhäuser nahe Rafah mindestens 31 Palästinenser getötet. In Chan Junis, dem aktuellen Fokus der israelischen Bodenoffensive, eröffneten Soldaten nach Angaben eines Sprechers des Gesundheitsministeriums das Feuer auf die größte Klinik der Gegend. Die Behörde untersteht der Hamas. In der Klinik seien 300 medizinische Mitarbeiter, 450 Patienten und 10.000 Schutzsuchende. | 10.02.2024 16:10 Uhr
Jemen: US-Militär greift Stellungen der Huthi an
Das US-Militär hat erneut Stellungen der militant-islamistischen Huthi im Jemen angegriffen, um neue Attacken auf Schiffe im Roten Meer zu verhindern. Ziel waren laut US-Regionalkommando zwei unbemannte Schiffe und fünf Raketen. Die Huthi nehmen wegen des Gaza-Kriegs immer wieder Handelsschiffe auf dem Roten Meer ins Visier. Die Miliz agiert nach eigenen Angaben aus Solidarität mit der islamistischen Hamas. Sie richtet ihre Attacken vor der jemenitischen Küste auf Frachter mit angeblicher Verbindung zu Israel. (Die USA und Großbritannien haben als Reaktion auf die Angriffe bereits mehrmals größer angelegte Militärschläge gegen Stellungen der Huthi im Jemen durchgeführt.)| 10.02.2024 16:10 Uhr
EU lockert Schuldenregeln
Die EU hat sich auf gelockerte Schuldenregeln geeinigt. Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments haben unter anderem beschlossen, dass die Länder Schulden langsamer abzubauen können. Die Staaten haben jetzt bis zu 7 Jahre Zeit, um von hohen Defiziten herunterzukommen. Das teilte die belgische EU-Ratspräsidentschaft in der Nacht mit. Die Reform soll vor allem Investitionen ermöglichen und gleichzeitig eine zu hohe Verschuldung einzelner Mitgliedstaaten verhindern. | 10.02.2024 16:10 Uhr
Berlin: Wahlwiederholung steht morgen an
In Berlin wird morgen in einer Reihe von Wahlbezirken die Bundestagswahl wiederholt. Grund sind etliche Pannen, die im September 2021 bei der Wahl passiert waren. Knapp 550.000 Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Stimme noch einmal abzugeben. Betroffen ist ungefähr ein Fünftel der Wahlbezirke. An den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag wird der Wahlgang in der Hauptstadt nichts ändern. Kleine Verschiebungen sind aber möglich.| 10.02.2024 16:10 Uhr
Union schlägt Wirtschaftssofortprogramm vor
Die Spitzen der Unionsfraktion im Bundestag haben Bundeskanzler Scholz ein Zwölf-Punkte-Programm für die deutsche Wirtschaft vorgelegt. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios fordern CDU und CSU unter anderem, Sozialabgaben auf 40 Prozent des Bruttolohns zu begrenzen. Überstunden sollen steuerlich begünstigt werden, wenn Beschäftigte in Vollzeit arbeiten. Außerdem soll eine Wochen- statt einer Tagesarbeitszeit Arbeitnehmern mehr Flexibilität bieten. | 10.02.2024 16:10 Uhr
Karneval: Ossensamstag in Osnabrück
In Osnabrück wird heute der traditionelle Ossensamstag gefeiert. Die Organisatoren rechnen für den Umzug mit rund 25.000 Gästen. Karnevalsveranstaltungen gibt es unter anderem auch in Hannover, Emsbüren und im emsländischen Bawinkel. In Braunschweig findet morgen mit dem Schoduvel - niederdeutsch für "Scheuch den Teufel!" - der größte Karnevalsumzug Norddeutschlands statt. Im vergangenen Jahr kamen rund 300.000 Besucher. | 10.02.2024 16:10 Uhr
Niederlage für St. Pauli, Braunschweig siegt
In der zweiten Fußball-Bundesliga hat Spitzenreiter St. Pauli seine erste Saison-Niederlage hinnehmen müssen. Die Hamburger verloren in Magdeburg mit 0:1. Eintracht Braunschweig bezwang Karlsruhe mit 2:0 und holte drei wichtige Punkte im Abstiegskampf. Düsseldorf und Elversberg spielten 1:1. | 10.02.2024 16:10 Uhr
Das Wetter
Heute Nachmittag nach Norden hin wolkig und abziehender Regen, vor allem in Niedersachsen regional Aufheiterungen mit Sonne. Höchstwerte 4 Grad auf Hiddensee bis 14 Grad in Göttingen. Morgen überwiegend stark bewölkt, zeit- und gebietsweise Regen, vor allem zur Ostsee hin länger trocken. 4 bis 10 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag und Dienstag teils stark bewölkt, zeitweise Regen, gelegentlich etwas Sonne, 5 bis 9 Grad. | 10.02.2024 16:10 Uhr