NDR Info Nachrichten vom 10.02.2024:
Stoltenberg ruft Europa zur Aufrüstung auf
Der Generalsekretär der NATO, Stoltenberg, hat sich dafür ausgesprochen, dass sich Europa auf eine jahrzehntelange Konfrontation mit Russland vorbereitet. In der "WELT am Sonntag" ruft der Norweger dazu auf, die Rüstungsproduktion in Europa auszubauen. Ziel sei es, die Lieferungen an die Ukraine zu erhöhen und die eigenen Bestände wieder aufzufüllen. Die Regierungen der NATO-Staaten sollten seiner Ansicht nach zügig Verträge mit der Rüstungsindustrie abschließen. Andernfalls hält Stoltenberg Europas Sicherheit für gefährdet. Der CDU-Außenpolitiker Kiesewetter warnte auf NDR Info davor, sich weiter auf die Unterstützung durch die USA zu verlassen. | 10.02.2024 15:05 Uhr
Scholz wirbt für weitere US-Hilfen an Ukraine
Bundeskanzler Scholz hat bei seinem Besuch in den USA eindringlich für eine weitere militärische Unterstützung der Ukraine geworben. Ohne die Hilfe der USA und der europäischen Staaten habe die Ukraine keine Chance, ihr Land zu verteidigen, warnte Scholz nach einem Treffen mit Präsident Biden im Weißen Haus. Im Kongress hängt derzeit ein Hilfspaket über 60 Milliarden Dollar fest. Demokraten und Republikaner streiten über die Notwendigkeit weiterer Hilfen und die Modalitäten. Auch Zahlungen an Israel werden dadurch blockiert. | 10.02.2024 15:05 Uhr
Israel bombardiert Ziele um Rafah
Das israelische Militär bombardiert wieder Ziele im südlichen Gazastreifen. Heute früh wurden bei Luftangriffen auf Wohnhäuser nahe Rafah mindestens 31 Palästinenser getötet. In Chan Junis, dem aktuellen Fokus der israelischen Bodenoffensive, eröffneten Soldaten nach Angaben eines Sprechers des Gesundheitsministeriums das Feuer auf die größte Klinik der Gegend. Die Behörde untersteht der Hamas. In der Klinik seien 300 medizinische Mitarbeiter, 450 Patienten und 10.000 Schutzsuchende. | 10.02.2024 15:05 Uhr
EU lockert Schuldenregeln
Die EU hat sich auf gelockerte Schuldenregeln geeinigt. Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments haben unter anderem beschlossen, dass die Länder Schulden langsamer abzubauen können. Die Staaten haben jetzt bis zu 7 Jahre Zeit, um von hohen Defiziten herunterzukommen. Das teilte die belgische EU-Ratspräsidentschaft in der Nacht mit. Die Reform soll vor allem Investitionen ermöglichen und gleichzeitig eine zu hohe Verschuldung einzelner Mitgliedstaaten verhindern. | 10.02.2024 15:05 Uhr
Verbraucherzentrale fordert Preisgipfel für Lebensmittel
Der Verbraucherzentrale Bundesverband fordert angesichts steigender Lebensmittelpreise mehr Transparenz und Regulierung. Die Chefin des Verbandes, Pop, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, es sei nicht nachvollziehbar, warum Lebensmittel weiter teurer würden, während die Energiepreise wieder sinken. Die Verbraucherschützerin sprach sich deshalb für einen Preisgipfel aus. Daran sollten aus ihrer Sicht neben der Bundesregierung auch Landwirte und Hersteller teilnehmen. Außerdem müsse die Bundesregierung genau hinschauen, damit Hersteller und Handel ihre Marktmacht nicht ausnützen, so Pop. Sie regte außerdem eine Einmalzahlung an, um Menschen mit wenig Geld finanziell zu entlasten. Laut Statistischem Bundesamt lag die Inflationsrate in Deutschland im vergangenen Jahr bei 5,9 Prozent. Bei Nahrungsmitteln lag die Teuerungsrate 2023 im Durchschnitt mit 12,4 Prozent etwa doppelt so hoch. | 10.02.2024 15:05 Uhr
Union schlägt Wirtschaftssofortprogramm vor
Die Spitzen der Unionsfraktion im Bundestag haben Bundeskanzler Scholz ein Zwölf-Punkte-Programm für die deutsche Wirtschaft vorgelegt. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios fordern CDU und CSU unter anderem, Sozialabgaben auf 40 Prozent des Bruttolohns zu begrenzen. Überstunden sollen steuerlich begünstigt werden, wenn Beschäftigte in Vollzeit arbeiten. Außerdem soll eine Wochen- statt einer Tagesarbeitszeit Arbeitnehmern mehr Flexibilität bieten. | 10.02.2024 15:05 Uhr
Lehrer der IGS Stöcken schlagen Alarm wegen gewalttätiger Schüler
In Hannover haben sich die Lehrkräfte einer weiteren Schule mit einem Brandbrief an die Behörden gewandt. Lehrerinnen und Lehrer der Integrierten Gesamtschule Stöcken beklagen darin zunehmende Gewalt, Vandalismus und Bedrohungen. Fast täglich müssten Schüler oder Schülerinnen vom Unterricht ausgeschlossen werden; einige würden immer wieder mit Messern oder anderen Waffen erwischt. Erst im Dezember hatten Lehrkräfte der IGS Büssingweg in Hannover wegen ähnlicher Vorfälle in einem Brief an Behörden und Politik um Hilfe gebeten. | 10.02.2024 15:05 Uhr
Niederlage für St. Pauli, Braunschweig siegt
In der zweiten Fußball-Bundesliga hat Spitzenreiter St. Pauli seine erste Saison-Niederlage hinnehmen müssen. Die Hamburger verloren in Magdeburg mit 0:1. Eintracht Braunschweig bezwang Karlsruhe mit 2:0 und holte drei wichtige Punkte im Abstiegskampf. Düsseldorf und Elversberg spielten 1:1. | 10.02.2024 15:05 Uhr
Das Wetter
Heute Nachmittag nach Norden hin wolkig und abziehender Regen, vor allem in Niedersachsen regional Aufheiterungen mit Sonne. Höchstwerte 4 Grad auf Hiddensee bis 14 Grad in Göttingen. Morgen überwiegend stark bewölkt, zeit- und gebietsweise Regen, vor allem zur Ostsee hin länger trocken. 4 bis 10 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag und Dienstag teils stark bewölkt, zeitweise Regen, gelegentlich etwas Sonne, 5 bis 9 Grad. | 10.02.2024 15:05 Uhr