NDR Info Nachrichten vom 05.02.2024:

Auswärtige, die Ihren SUV in Paris parken wollen, müssen künftig tief in die Tasche greifen. Die Einwohner der französischen Hauptstadt haben sich in einer Abstimmung mehrheitlich für eine Verdreifachung der Parkgebühren für SUV-Fahrer ausgesprochen. Knapp 55 Prozent stimmten dafür, 45 Prozent dagegen. In der Pariser Innenstadt wird damit künftig eine Stunde Parken mit einem SUV 18 Euro kosten, in Außenbezirken zwölf Euro. Ausgenommen sind Anwohner, Handwerker und Pflegedienste. Auch in Deutschland stößt die Sondergebühr in Paris auf Interesse: Hannovers Oberbürgermeister Onay beispielsweise kann sich ebenfalls vorstellen, das Parken für SUVs zu verteuern. | 05.02.2024 03:20 Uhr

Bundesfinanzminister Linder hat den Vorstoß von Wirtschaftsminister Habeck begrüßt, die Unternehmen in Deutschland zu entlasten. Das Land sei nicht mehr wettbewerbsfähig, sagte Lindner im "Bericht aus Berlin". Darin stimme er mit Habeck überein. Er plädiere dafür, den Solidaritätszuschlag für Betriebe abzuschaffen. Dies sei der schnellste und einfachste Weg für eine Entlastung. Der Wirtschaftsminister hatte sich hingegen für eine Reform der Unternehmenssteuer ausgesprochen. Die sei notwendig, um die wirtschaftlichen Kräfte wirklich zu entfesseln. | 05.02.2024 03:20 Uhr

Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat Deutschland aufgefordert, die Streitkräfte weiter zu modernisieren. Die Bundeswehr habe eine wichtige Rolle bei der Abschreckungspolitik des Verteidigungsbündnisses, sagte er in der ARD. Die Nato sei in den vergangenen Jahren beträchtlich gestärkt worden, so Stoltenberg. Diese Anstrengungen müssten kontinuierlich weitergehen. Es gebe zwar keine unmittelbare Bedrohung von Mitgliedsstaaten durch Russland, trotzdem sei Frieden in Europa nicht selbstverständlich. | 05.02.2024 03:20 Uhr

Die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft GDL nehmen heute einen neuen Anlauf für ihre Tarifverhandlungen. Ziel ist ein Abschluss bis Anfang März - bis dahin wurde vereinbart, dass es keine weiteren Streiks geben soll. Hinter verschlossenen Türen wollen beide Seiten nun über bessere Arbeitsbedingungen und mehr Geld verhandeln - und auch über die Hauptforderung der GDL, die Arbeitszeit im Schichtdienst zu verkürzen. | 05.02.2024 03:20 Uhr

Im Kampf gegen Rechtsextremismus drängt Bundesinnenministerin Faeser darauf, das sogenannte Demokratiefördergesetz schnell zu verabschieden. Es sei höchste Zeit, dass der Bundestag die Regeln beschließe, sagte die SPD-Politikerin der "Rheinischen Post". Damit könnten die zivilgesellschaftlichen Initiativen im Land dauerhaft auch finanziell unterstützt werden. Dass derzeit so viele Menschen gerade auch in kleinen Städten gegen Rechtsextremismus protestierten, sei Ermutigung und Auftrag, so Faeser. Der Staat müsse rechtsextreme Netzwerke zerschlagen, ihre Finanzquellen trockenlegen und Hetzer und Gewalttäter strafrechtlich hart verfolgen.| 05.02.2024 03:20 Uhr

Der US-Senat hat einen neuen Gesetzentwurf zu Hilfen für die Ukraine und Israel sowie zur Grenzsicherung auf den Weg gebracht. Vorgesehen sind dafür umgerechnet knapp 110 Milliarden Euro. Präsident Biden sagte, er unterstütze den Kompromiss nachdrücklich und fordere den Kongress auf, den Entwurf zügig zu verabschieden. Demokraten und Republikaner ringen seit Wochen um die Finanzierung der Ukraine- und Israelhilfe. Die Konservativen verlangen im Gegenzug harte Maßnahmen bei der Einwanderungspolitik und Grenzsicherung zu Mexiko.| 05.02.2024 03:20 Uhr

In Chile steigt weiter die Zahl der Toten durch die schweren Waldbrände. Nach neuen Angaben der Behörden kamen mindestens 99 Menschen ums Leben. Hunderte werden noch vermisst. In der besonders betroffenen Küstenstadt Viña del Mar brannten ganze Wohnviertel nieder. Rund 3.000 Feuerwehrleute, Soldaten und Helfer kämpfen gegen zahlreiche Brände. Präsident Boric kündigte eine zweitägige Staatstrauer an sowie Ermittlungen, ob einige Feuer absichtlich gelegt worden seien. | 05.02.2024 03:20 Uhr

In der Fußball-Bundesliga ist der VfL Wolfsburg auch im fünften Spiel sieglos geblieben. Gegen Hoffenheim gab es ein 2:2. Im zweiten Sonntagsspiel siegte Leipzig gegen Union Berlin mit 2:0. Und in der 2. Liga setzte sich Hannover 96 mit 2:1 gegen Hansa Rostock durch. | 05.02.2024 03:20 Uhr

In der Nacht von Westen und Südwesten her aufkommender Regen. Dazu Tiefstwerte zwischen 9 und 4 Grad. Am Tage von West nach Ost ziehender Regen, davor und dahinter auch mal aufgelockert, bei 5 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag stark bewölkt mit Regen, es bleibt windig bis stürmisch. | 05.02.2024 03:20 Uhr