NDR Info Nachrichten vom 04.02.2024:
Parkgebühren für SUV in Paris verdreifacht
Touristen, die Ihren SUV in Paris parken wollen, müssen künftig tief in die Tasche greifen. Die Einwohner der französischen Hauptstadt haben sich in einer Abstimmung mehrheitlich für eine Verdreifachung der Parkgebühren für SUV-Fahrer ausgesprochen. Knapp 55 Prozent stimmten dafür, 45 Prozent dagegen. In der Pariser Innenstadt wird damit künftig eine Stunde Parken mit einem SUV 18 Euro kosten, in Außenbezirken zwölf Euro. Ausgenommen sind Anwohner, Handwerker und Pflegedienste | 04.02.2024 22:50 Uhr
Linder: Solidaritätszuschlag für Unternehmen abschaffen
Bundesfinanzminister Linder hat den Vorstoß von Wirtschaftsminister Habeck begrüßt, die Unternehmen in Deutschland zu entlasten. Das Land sei nicht mehr wettbewerbsfähig, sagte Lindner im "Bericht aus Berlin". Darin stimme er mit Habeck überein. Er plädiere dafür, den Solidaritätszuschlag für Betriebe abzuschaffen. Dies sei der schnellste und einfachste Weg für eine Entlastung. Der Wirtschaftsminister hatte sich hingegen für eine Reform der Unternehmenssteuer ausgesprochen. Die sei notwendig, um die wirtschaftlichen Kräfte wirklich zu entfesseln. | 04.02.2024 22:50 Uhr
Buschmann will "Verantwortungsgemeinschaften" einführen
Bundesjustizminister Buschmann will Menschen, die außerhalb einer Ehe füreinander da sein wollen, rechtlich absichern. Bis zum Herbst soll ein Gesetzentwurf für sogenannte Verantwortungsgemeinschaften stehen. Ältere Menschen, die zusammen wohnen, aber kein Paar sind, könnten auf diesem Weg etwa ein Auskunftsrecht gegenüber Ärzten erhalten. Der rechtspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Krings, bezeichnete die Pläne als „überflüssig“. Es gebe längst andere Mittel wie etwa die Vorsorgevollmacht, um medizinische Entscheidungen für andere treffen zu können. Außerdem drohe die Gefahr, dass der Staat durch die Einführung von Verantwortungsgemeinschaften die Vielehe anerkenne. | 04.02.2024 22:50 Uhr
Tausende demonstrieren gegen Rechtsextremismus
Auch heute wieder sind in mehreren Städten in Deutschland Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus und die AfD zu demonstrieren. Die größte Kundgebung in Norddeutschland fand in Bremen statt mit mehr als 16.000 Teilnehmern. Wegen des großen Andrangs musste die Polizei den Zugang zum Kundgebungsplatz sperren. In Hannover bildeten Menschen eine Kette um den Landtag. In Lübeck versammelten sich nach Angaben der Polizei etwa 5.000 Menschen - unter dem Motto "Lübeck gegen rechts - Gemeinsam für Solidarität, Vielfalt und Demokratie". Die größte Kundgebung an diesem Wochenende hatte es aber gestern in Berlin gegeben. Nach Angaben der Polizei nahmen rund 150.000 Menschen an ihr teil. | 04.02.2024 22:50 Uhr
Bundesliga: VfL Wolfsburg bleibt sieglos
In der Fußball-Bundesliga ist der VfL Wolfsburg auch im fünften Spiel sieglos geblieben. Gegen Hoffenheim gab es ein 2:2. Im zweiten Sonntagsspiel siegte Leipzig gegen Union Berlin mit 2:0. Und in der 2. Liga setzte sich Hannover 96 mit 2:1 gegen Hansa Rostock durch. | 04.02.2024 22:50 Uhr
Das Wetter
Dicht bewölkt und sich ausbreitender Regen, im Nordosten teils noch trocken. Höchstwerte 5 bis 10 Grad. Sehr windig, teils stürmisch. In der Nacht im Norden noch trocken, von Westen und Südwesten her aufkommender Regen. Tiefstwerte 9 bis 4 Grad. Windig bis stürmisch. Morgen von West nach Ost ziehender Regen, davor und dahinter Auflockerungen möglich. 5 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag stark bewölkt mit Regen, windig bis stürmisch, 6 bis 11 Grad. Am Mittwoch wechselhaft, teils noch windig, 4 bis 10 Grad. | 04.02.2024 22:50 Uhr