NDR Info Nachrichten vom 02.02.2024:
Sonderförderung für Brennpunktschulen
Bund und Länder haben sich auf ein milliardenschweres Förderprogramm für Schulen an sozialen Brennpunkten geeinigt. Etwa 4.000 Schulen sollen in den nächsten Jahren Zuschüsse bekommen. Dafür werden rund 20 Milliarden Euro bereitgestellt. Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger spricht vom größten Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik. Ziel ist es, Kindern aus bildungsferneren Familien bessere Chancen zu ermöglichen. Laut Pisa-Studien hängt in Deutschland der Erfolg eines Kindes in der Schule stark vom Elternhaus ab. | 02.02.2024 22:30 Uhr
Haushalt 2024 beschlossen
Bundestag und Bundesrat haben den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Darin sind Ausgaben von fast 480 Milliarden Euro vorgesehen - und vorerst neue Kredite über rund 39 Milliarden Euro. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts mussten im Haushalt kurz vor Jahresende plötzlich Milliardenlöcher gestopft werden. SPD, Grüne und FDP verständigten sich auf ein Sparprogramm. Noch nicht gebilligt hat der Bundesrat ein Gesetz zu den Sparmaßnahmen, wie der schrittweisen Abschaffung von Steuervorteilen beim Agrardiesel für Landwirte. | 02.02.2024 22:30 Uhr
Lindner weist Habeck-Vorschlag für Sondervermögen zurück
Bundesfinanzminister Lindner hat den Vorstoß seines Kabinettskollegen Habeck für ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Firmen zurückgewiesen. Lindner sagte der Welt am Sonntag, der Vorschlag des Wirtschaftsministers sei nicht abgesprochen gewesen. Lindner bekräftigte, Subventionen auf Pump überzeugten ihn nicht. Der FDP-Politiker forderte stattdessen mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt und weniger Bürokratie. Wirtschaftsminister Habeck hatte sich im Bundestag für ein sogenanntes Sondervermögen ausgesprochen, um strukturelle Probleme der deutschen Wirtschaft zu lösen. Um wieviel Geld es dabei genau gehen sollte, sagte der Grünen-Politiker nicht. | 02.02.2024 22:30 Uhr
Demos gegen Rechtsextremismus
In Norddeutschland sind wieder zahlreiche Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Bei einer Kundgebung in Kiel nahmen laut Polizei etwa 4800 Menschen teil. Weitere Demonstrationen gab es in Norderstedt und Lütjenburg in Schleswig-Holstein. Dazu Aufgerufen hatten unter anderem die IG Metall, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die grüne Jugend sowie Fridays for Future. | 02.02.2024 22:30 Uhr
Streik bei Discover Airlines
Bei der Lufthansa-Tochter Discover Airlines wollen die Piloten erneut streiken. Die Pilotenvereinigung Cockpit hat ihre Mitglieder zu einem zweitägigen Ausstand aufgerufen. Er ist für kommenden Sonntag und Montag geplant. Hintergrund sind gescheiterte Tarifverhandlungen. Die Piloten von Discover Airlines hatten erst vor einer Woche gestreikt. Die Airline fliegt hauptsächlich von Frankfurt am Main und München aus.| 02.02.2024 22:30 Uhr
EU-Staaten für KI-Gesetz
Das geplante europäische KI-Gesetz hat eine weitere Hürde genommen. Vertreter der EU-Staaten stimmten in Brüssel für einen Vorschlag, wonach für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz bald klare Regeln gelten sollen. Nun steht noch die abschließende Zustimmung des Ministerrats und des Europaparlaments aus. Das geplante Gesetz stuft KI-Anwendungen in verschiedene Risikoklassen ein. Je höher die möglichen Gefahren sind, desto strenger sollen die Auflagen sein. Bestimmte Anwendungen - wie die biometrische Echtzeit-Massenüberwachung sollen verboten werden. | 02.02.2024 22:30 Uhr
Arko, Hussel und Eilles insolvent
Die Süßwaren-, Kaffee- und Tee-Firmen Arko, Hussel und Eilles sind zahlungsunfähig. Sie haben beim Amtsgericht Norderstedt Insolvenz angemeldet, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht. Es ist schon das zweite Insolvenzverfahren innerhalb kurzer Zeit. 2021 hatten Arko, Hussel und Eilles als Folge der Corona-Krise eine Insolvenz in Eigenregie beantragt, sich aber retten können. Die Firmen mit Hauptsitz im schleswig-holsteinischen Wahlstedt haben deutschlandweit rund 300 Filialen und etwa 1.200 Beschäftigte. | 02.02.2024 22:30 Uhr
US-Schauspieler Carl Weathers ist tot
Der amerikanische Schauspieler Carl Weathers ist tot. Er starb im Alter von 76 Jahren. Der ehemalige Football-Spieler wurde weltberühmt durch seine Rolle in den ersten vier "Rocky"-Filmen, wo er den Boxer "Apollo Creed" spielte. Erfolg hatte er auch mit Filmen wie "Predator" oder "Happy Gilmore". | 02.02.2024 22:30 Uhr
Heidenheim und Dortmund spielen unentschieden
In der Fußball-Bundesliga haben sich Heidenheim und Dortmund am Abend 0:0 getrennt. In der 2. Bundesliga spielten Magdeburg und Kiel 1:1. Die Partie Karlsruhe - Wiesbaden endete 2:2. | 02.02.2024 22:30 Uhr
Das Wetter
In der Nacht gelegentlich etwas Regen oder Sprühregen, Tiefstwerte 9 bis 5 Grad. Morgen stark bewölkt, gelegentlich etwas Regen, an den Küsten und im Norden Schleswig-Holsteins etwas Sonne möglich. 7 bis 11 Grad. Windig bis stürmisch. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag und Montag wechselhaft und sehr windig bis stürmisch, 5 bis 12 Grad. | 02.02.2024 22:30 Uhr