NDR Info Nachrichten vom 31.01.2024:

Der Bundestag gedenkt zur Stunde der Opfer des Nationalsozialismus. Zu Beginn hielt Parlamentspräsidentin Bas eine kurze Ansprache. Sie sagte, man erinnere heute an jeden einzelnen Menschen, der von den Nationalsozialisten ausgegrenzt, entrechtet, beraubt, verfolgt, gedemütigt, gequält und ermordet wurde. Alle trügen die Verantwortung, dass sich der Holocaust nie wiederholen darf. Es sei unsere Verpflichtung, das Gebot des "Nie wieder" mit gleicher Stärke und Überzeugung von Generation zu Generation weiterzugeben. Menschlichkeit müsse immer der Maßstab sein gegenüber jedem, so Bas. Ihr folgen Eva Szepesi, die als Kind das Vernichtungslager in Auschwitz überlebte und Sportreporter Marcel Reif als Vertreter der zweiten Generation. Sein Vater war polnischer Jude und entging nur knapp der Verschleppung ins KZ. Anlass des Gedenken ist der Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945.| 31.01.2024 10:35 Uhr

Die Zahl der Arbeitslosen hat im Januar bundesweit bei zwei Millionen 805-tausend gelegen, wie die Bundesagentur für Arbeit am Vormittag mitgeteilt hat. Das waren 169-tausend mehr als im Dezember. Die Arbeitslosenquote stieg von 5,7 auf 6,1 Prozent. Trotz des Anstiegs äußerte sich BA-Chefin Nahles zufrieden. Sie sieht in dem Anstieg der Arbeitslosigkeit jahreszeitliche Gründe. Das Plus sei sogar etwas geringer ausgefallen, als im Januar üblich.| 31.01.2024 10:35 Uhr

Die Bundesländer haben sich auf Standards zu der geplanten Bezahlkarte für Flüchtlinge verständigt. Wie der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Hessens Landeschef Rhein, mitteilte, soll die Karte bundesweit eingeführt werden. 14 der 16 Länder streben demnach ein gemeinsames Vergabeverfahren an. Mecklenburg-Vorpommern und Bayern wollen eigene Wege gehen, die Bezahlkarte aber ebenfalls einführen. Asylbewerber sollen künftig mindestens einen Teil ihrer Leistungen als Guthaben auf eine Bezahlkarte bekommen. So soll verhindert werden, dass sie staatliche Leistungen an Angehörige im Ausland überweisen.| 31.01.2024 10:35 Uhr

Im Rahmen der Haushaltsberatungen seht heute im Bundestag die Generaldebatte an. Es ist das erste Rededuell des Jahres zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz, die traditionell vom Oppositionsführer, also Merz, eröffnet wird. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen die Haushaltspläne des Auswärtigen Amts sowie die der Bundesministerien für Verteidigung und Entwicklungshilfe.| 31.01.2024 10:35 Uhr

Bundeskanzler Scholz unterstützt Forderungen, das Bundesverfassungsgericht besser gegen politische Einflussnahme zu schützen. Scholz sagte, er glaube, dies sei eine gute Debatte und und richtig, diese Dinge jetzt zu machen. Innerhalb der Ampel-Koalition und aus der Union gibt die Forderung, Einzelheiten zur Wahl und zur Amtszeit von Verfassungsrichtern im Grundgesetz festzuschreiben. Diese könnten dann im Bundestag nur noch mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit geändert werden. Hintergrund der Debatte ist das Erstarken der AfD sowie Erfahrungen wie etwa in Polen, wo die frühere Regierungspartei PiS die Justiz nach ihren Vorstellungen umbaute.| 31.01.2024 10:35 Uhr

SPD-Chef Klingbeil hat die Länder aufgefordert, die von Kanzler Scholz angeregte Abschiebe-Offensive umzusetzen. Die Bundesländer hätten jetzt die Möglichkeiten und müssten diese auch nutzen, sagte Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Staat müsse funktionieren, wenn es darum gehe, Menschen, die nicht bleiben könnten, zurückzuführen. Ähnlich äußerte sich FDP-Generalsekretär Djir-Sarai. Der "Rheinischen Post" sagte er, nachdem die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen wurden, sollten die Länder jetzt auch mehr abschieben.| 31.01.2024 10:35 Uhr

Mehrere Organisationen der Vereinten Nationen warnen davor, die Finanzierung des UN-Palästinenserhilfswerks zu stoppen. Dies werde katastrophale Folgen für die Menschen im Gazastreifen haben, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme. Die Gelder zu entziehen sei gefährlich und würde zu einem Zusammenbruch des humanitären Systems im Gazastreifen führen. Zwölf Mitarbeiter des UN-Palästinserhilfswerks stehen im Verdacht, den Angriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober unterstützt zu haben. Zahlreiche Staaten, darunter Deutschland, Großbritannien und die USA, kündigten an, deswegen ihre Zahlungen an das Hilfswerk vorerst zu stoppen.| 31.01.2024 10:35 Uhr

Heute neben dichten Wolken mitunter freundlich, zeitweise Sonnenschein, meist trocken. Höchstwerte 5 bis 8 Grad. Morgen südwärts abziehende Regenwolken, im Anschluß von Norden her zunehmend heiter, stellenweise sind immer mal wieder Schauer möglich. 6 bis 9 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag unbeständig, gebietsweise Regen, in Südniedersachsen Auflockerungen mit etwas Sonne. 6 bis 9 Grad. Am Sonnabend helegentlich Regen. 7 bis 11 Grad. | 31.01.2024 10:35 Uhr