NDR Info Nachrichten vom 31.01.2024:
Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
Mit einem offiziellen Gedenkakt erinnert der Bundestag am Vormittag an die Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Anlass ist der internationale Holocaust-Gedenktag am 27. Januar - dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. An mehreren Gedenkorten in Berlin werden heute zudem Kränze für einzelne Opfergruppen niedergelegt - für die ermordeten Juden, Sinti und Roma, für Menschen mit Behinderung sowie für Schwule und Lesben.| 31.01.2024 05:55 Uhr
Scholz offen für besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts
Bundeskanzler Scholz unterstützt Forderungen, das Bundesverfassungsgericht besser gegen politische Einflussnahme zu schützen. Scholz sagte, er glaube, dies sei eine gute Debatte und und richtig, diese Dinge jetzt zu machen. Innerhalb der Ampel-Koalition und aus der Union gibt die Forderung, Einzelheiten zur Wahl und zur Amtszeit von Verfassungsrichtern im Grundgesetz festzuschreiben. Diese könnten dann im Bundestag nur noch mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit geändert werden. Hintergrund der Debatte ist das Erstarken der AfD sowie Erfahrungen wie etwa in Polen, wo die frühere Regierungspartei PiS die Justiz nach ihren Vorstellungen umbaute.| 31.01.2024 05:55 Uhr
SPD und FDP ermahnen Länder: Mehr Abschiebungen umsetzen
SPD-Chef Klingbeil hat die Länder aufgefordert, die von Kanzler Scholz angeregte Abschiebe-Offensive umzusetzen. Die Bundesländer hätten jetzt die Möglichkeiten und müssten diese auch nutzen, sagte Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Staat müsse funktionieren, wenn es darum gehe, Menschen, die nicht bleiben könnten, zurückzuführen. Ähnlich äußerte sich FDP-Generalsekretär Djir-Sarai. Der "Rheinischen Post" sagte er, nachdem die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen wurden, sollten die Länder jetzt auch mehr abschieben.| 31.01.2024 05:55 Uhr
Weiter Kritik an Dava-Partei
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Stübgen, hat eine besondere Aufmerksamkeit im Umgang mit der neuen Dava-Gruppierung angemahnt. Er sehe nicht, warum ein Ableger der türkischen Regierungspartei AKP das Ziel verfolgen sollte, sich zum Wohle der Bundesrepublik Deutschland einzusetzen, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Dava-Gruppierung will hier zur Europawahl antreten. Den Verantwortlichen wird eine große Nähe zur türkischen Regierung nachgesagt. Die Gruppierung selbst bestreitet allerdings, ein Ableger der AKP zu sein. | 31.01.2024 05:55 Uhr
Gericht: Musk muss sich von Milliarden-Vergütung trennen
Tesla-Chef Elon Musk muss vermutlich auf ein Gehaltspaket im Umfang von umgerechnet mehr als 50 Milliarden Euro verzichten, das er mit dem Verwaltungsrat des Autobauers ausgehandelt hat. Das hat ein Gericht im US-Staat Delaware angeordnet. Es stellte sich damit hinter die Klage eines Kleinaktionärs. Die Anwälte des Klägers argumentierten, dass die Konditionen des Gehaltspakets den Verwaltungsräten von Musk diktiert worden seien. Der Tesla-Chef habe sich damit unrechtmäßig bereichert. | 31.01.2024 05:55 Uhr
Fußball: St. Pauli verpasst DFB-Pokal-Halbfinale
Fortuna Düsseldorf steht im Halbfinale des DFB-Pokals. Im Zweitliga-Duell beim FC St. Pauli gewannen die Düsseldorfer am Abend mit 4:3 im Elfmeterschießen. Nach 90 Minuten hatte es 1:1 gestanden, nach der Verlängerung 2:2. Heute spielt Hertha BSC gegen Kaiserslautern, die übrigen Viertelfinal-Partien finden kommende Woche statt. | 31.01.2024 05:55 Uhr
Das Wetter
Am Tag mal Sonne, mal Wolken, kaum Niederschläge. Höchstwerte 5 bis 8 Grad, an der See später stürmische Böen. Am Donnerstag südwärts abziehender Regen, später gebietsweise heiter und trocken, 6 bis 9 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag unbeständig und windig bei 6 bis 10 Grad. Am Sonnabend viele Wolken und gelegentlich Regen, 7 bis 11 Grad. Am Sonntag wechselhaftes und stürmisches Schauerwetter, 6 bis 11 Grad. | 31.01.2024 05:55 Uhr