NDR Info Nachrichten vom 26.01.2024:
IGH trifft erste Entscheidung zu Völkermordklage gegen Israel
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag will heute eine Teil-Entscheidung zur Völkermordklage Südafrikas gegen Israel verkünden. Südafrika fordert Schutzmaßnahmen für die Palästinenser und das Ende des Militäreinsatzes. Die heutige Entscheidung könnte den politischen Druck auf Israel erhöhen. Das Verfahren zum Hauptvorwurf Völkermord dürfte allerdings noch Jahre dauern. Die Urteile des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag sind bindend, doch haben die Richter keine Mittel, sie durchzusetzen.| 26.01.2024 02:50 Uhr
Baerbock: Israel muss Völkerrecht einhalten
Außenministerin Baerbock hat Israel mit eindringlichen Worten aufgefordert, beim Militäreinsatz gegen die Terrorgruppe Hamas das Völkerrecht einzuhalten. Am Rande ihrer Ostafrika-Reise sagte die Grünen-Politikerin mit Blick auf die schweren Kämpfe in der Stadt Chan Junis, auch beim Recht auf Selbstverteidigung gebe es Regeln. Baerbock forderte von Israel mehr humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu lassen. Das israelische Militär hatte zu Wochenbeginn eine Offensive im Westteil von Chan Junis gestartet. Die größte Stadt im südlichen Gazastreifen gilt als eine Hochburg der islamistischen Hamas.| 26.01.2024 02:50 Uhr
Streit im UN-Sicherheitsrat über Absturz russischer Maschine
Der Absturz eines russischen Militärflugzeugs in der Grenzregion zur Ukraine hat im UN-Sicherheitsrat zu Streit geführt. In einer Dringlichkeitssitzung in New York machte der russische UN-Botschafter Poljanski Kiew verantwortlich. Die ukrainischen Behörden hätten die Route gekannt, über die ukrainische Kriegsgefangene zu einem Tausch geflogen werden sollten. Die Ukraine forderte eine unabhängige internationale Untersuchung des Absturzes. Sie geht davon aus, dass Russland in der Maschine Waffen transportiert hat. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums waren 65 ukrainische Kriegsgefangene an Bord.| 26.01.2024 02:50 Uhr
Türkei ratifiziert Schwedens Nato-Beitritt
Der geplante Nato-Beitritt von Schweden rückt näher. Die Türkei hat ihre Zustimmung inzwischen auch formal gegeben und das entsprechende Gesetz ratifiziert. Das Parlament in Ankara hatte bereits am Dienstag der Erweiterung des Militärbündnisses zugestimmt. Damit Schweden endgültig zur Nato gehört, muss als letztes Mitgliedsland jetzt noch Ungarn den Schritt ratifizieren. Schweden hatte die Nato-Mitgliedschaft bereits vor rund 20 Monaten beantragt, nach der russischen Invasion in die Ukraine. Die Türkei und Ungarn hatten jedoch bis zuletzt Vorbehalte. | 26.01.2024 02:50 Uhr
Faeser: Finanzielle Verbindungen zu Rechtsextremen aufdecken
Bundesinnenministerin Faeser will den Kampf gegen Rechtsextremismus verstärken. Es habe für die Bundesregierung hohe Priorität, die persönlichen und finanziellen Verbindungen in rechtsextremen Netzwerken auszuleuchten und aufzudecken, sagte die SPD-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Laut Faeser hat der Verfassungsschutz seine Ressourcen und Fähigkeiten für Finanzermittlungen in den letzten eineinhalb Jahren stark ausgebaut. Niemand, der rechtsextreme Organisationen mit Spenden unterstütze, sollte sich darauf verlassen, unentdeckt zu bleiben.| 26.01.2024 02:50 Uhr
Rostock: Tausende demonstrieren gegen Rechtsextremismus
In Rostock haben am Abend wieder Menschen gegen Rassismus und Rechtsextremismus demonstriert. Nach Schätzungen von Organisatoren und Polizei versammelten sich etwa 6.500 Teilnehmer unter dem Motto «Nie wieder ist jetzt - alle zusammen gegen den Faschismus». Wie ein Sprecher mitteilte, verlief die Kundgebung und der anschließende Demonstrationszug durch die Rostocker Innenstadt friedlich und ohne Zwischenfälle. Vor einer Woche hatte es bereits eine ähnliche Veranstaltung in der Hansestadt gegeben. Damals nahmen etwa 2.500 Menschen teil. Auch in vielen anderen deutschen Städten gingen heute wieder viele Menschen gegen Rechtsetxremismus auf die Straße. Kundgebungen gab es unter anderem in Wiesbaden, Hagen und Mönchengladbach.| 26.01.2024 02:50 Uhr
Verkehrsgerichtstag endet mit Empfehlungen
Zum Abschluss des Verkehrsgerichtstags legen die Teilnehmer dem Gesetzgeber heute ihre Empfehlungen vor. Dieses Jahr wurde unter anderem darüber gesprochen, ob Unfallflucht milder bestraft werden sollte und wie dem Handel mit Punkten in Flensburg ein Riegel vorgeschoben werden kann. Zudem wurde über die Frage debattiert, ob bei Fahrten unter Drogen- oder Alkoholeinfluss das Täterfahrzeug eingezogen werden soll. Auf der Fachkonferenz in Goslar debattieren jedes Jahr Fachleute aus Justiz, Wissenschaft, von Behörden und Verbänden über Fragen aus dem Verkehrsrecht und der Verkehrssicherheit.| 26.01.2024 02:50 Uhr
Mars-Hubschrauber fliegt nicht mehr
Der Mars-Hubschrauber "Ingenuity" kann nicht mehr fliegen. Auf neuen Bildern sei zu erkennen, dass Rotorblätter des Mini-Helikopters bei einer Landung beschädigt wurden, teilte die US-Raumfahrtbehörde Nasa mit. "Ingenuity" könne aber noch mit dem Kontrollzentrum auf der Erde kommunizieren. Trotzdem beendete die Nasa die Mars-Mission nach rund drei Jahren. Ursprünglich sollte sie nur 30 Tage dauern.| 26.01.2024 02:50 Uhr
Handball-EM: Heute Halbfinale gegen Dänemark
Die deutsche Handball-Nationalmannschaft spielt bei der Europameisterschaft heute Abend um den Einzug ins Finale. Die Mannschaft von Bundestrainer Gislason trifft auf Dänemark, das als klarer Favorit gilt. Anwurf in Köln ist um 20 Uhr 30. Vorher bestreiten Frankreich und Schweden das andere EM-Halbfinale.| 26.01.2024 02:50 Uhr
Das Wetter
In der Nacht gebietsweise Schauer. Tiefstwerte 7 bis 2 Grad. Am Tage von West nach Ost durchziehender Regen, am Nachmittag Auflockerungen, kaum Niederschlag. Maximal 6 Grad auf Rügen, bis 10 Grad in Bremen. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend und Sonntag nach Nebelauflösung mal Sonne, mal Wolken, 4 bis 9 Grad. | 26.01.2024 02:50 Uhr