NDR Info Nachrichten vom 28.08.2023:
Eckpunkte künftiger Kindergrundsicherung?
Nach monatelangem Streit hat die Bundesregierung offenbar eine Einigung zur Kindergrundsicherung erzielt. Unbestätigten Informationen aus Regierungskreisen zufolge vereinbarten Kanzler Scholz, Familienministerin Paus und Finanzminister Lindner entsprechende Eckpunkte. Vorangegangen waren stundenlangen Verhandlungen über die neue Familienleistung. Details sollen demnach voraussichtlich heute präsentiert werden. Paus und Lindner streiten seit Monaten über die Höhe der Mittel für die Kindergrundsicherung. Diese soll ab 2025 wesentliche familienpolitische Leistungen bündeln und so leichter zugänglich machen. Die Familienministerin hielt dabei mit Blick auf Kinder aus armen und einkommensschwachen Familien deutlich höhere Beträge für notwendig, als der Finanzminister bereitstellen wollte. In dem Konflikt hatte Paus dann Mitte August die Verabschiedung des Gesetzentwurfs für das Wachstumschancengesetz im Bundeskabinett blockiert. | 28.08.2023 01:15 Uhr
Merz erneutert Kritik an Regierung
CDU-Chef Merz hat die Bundesregierung für eine zu hohe Belastung des Landes durch zu viel Bürokratie und zu viele Vorgaben verantwortlich gemacht. Merz sagte in der ARD, weder das von der Koalition geplante Heizungsgesetz noch das Cannabisgesetz dürften verabschiedet werden. Es mache keinen Sinn, Energie zu subventionieren und gleichzeitig darauf hohe Steuern zu erheben. Der CDU-Vorsitzende bekräftigte zugleich erneut, dass seine Partei mit der AfD nicht zusammenarbeiten werde, auch nicht auf kommunaler Ebene. Es gebe in allen Parlamenten in Deutschland, auch in allen Kommunalvertretungen Mehrheiten ohne die AfD, so Merz. | 28.08.2023 01:15 Uhr
Ukraine: F16 ab Frühjahr im Einsatz?
Der ukrainische Verteidigungsminister Resnikow hält nach eigenen Worten den Einsatz von F-16-Kampfjets bereits ab Frühjahr für wahrscheinlich. Resnikow betonte in der "Bild", sein Land müsse die Infrastruktur für die F-16 vorbereiten. Das dürfte mindestens sechs Monate dauern, vielleicht ein bisschen länger. Kiew habe mit den Ausbildungskursen für seine Piloten, Ingenieure und Techniker aber bereits begonnen, so der Minister. Dänemark, die Niederlande und zuletzt Norwegen hatten der Ukraine kürzlich versprochen, F-16-Jets zu liefern. | 28.08.2023 01:15 Uhr
Dröge fordert Tempo bei Mietreform
Grünen-Fraktionschefin Dröge fordert angesichts steigender Mieten Tempo bei Reformen, die im Koalitionsvertrag mit SPD und FDP angekündigt sind. Dröge nannte es in den Funke-Zeitungen dringend notwendig, die Mietpreisbremse zu verlängern. Das Gleiche gelte für eine deutliche Absenkung der Kappungsgrenze und zusätzlich die klare Regulierung von Indexmieten. Mieten stiegen enorm und brächten Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen zunehmend an die Belastungsgrenze, so Dröge. Indexmietverträge ermöglichen es Vermietern, die Mieten jährlich so zu erhöhen wie die Verbraucherpreise steigen. | 28.08.2023 01:15 Uhr
Gamescom übertrifft Besucherzahl des Vorjahres
Zur weltweit größten Computer- und Videospiel-Messe Gamescom in Köln sind in diesem Jahr rund 320.000 Besucherinnen und Besucher gekommen. Das sind laut Veranstaltern 55.000 mehr als im letzten Jahr. Die Games-Branche ist schon seit Jahren auf Wachstumskurs, deutsche Entwickler spielen aber nur eine Nebenrolle. Der Bund unterstützt die Firmen deshalb mit einem Förderprogramm, angesichts von Sparzwängen sollen die Mittel im nächsten Jahr aber gekürzt werden| 28.08.2023 01:15 Uhr
Bürgerentscheid: Keine Container-Unterkünfte in Grevesmühlen
In Grevesmühlen im Landkreis Nordwestmecklenburg dürfen laut einem Bürgerentscheid keine Containerdörfer für Asylsuchende und Flüchtlinge auf stadteigenem Grund errichtet werden. In dem Entscheid stimmten mehr als 90 Prozent der Teilnehmer gegen eine Verpachtung oder einen Verkauf städtischer Flächen an den Landkreis. Das teilte die Stadt am Abend nach der Auszählung der Stimmen mit. Grevesmühlen ist laut Bürgermeister Prahler zwei Jahre an das Bürgervotum gebunden. | 28.08.2023 01:15 Uhr
Steik bei Hagenbeck angekündigt
Beim Hamburger Tierpark Hagenbeck wird morgen gestreikt. Die Gewerkschaft IG BAU hat ihre Mitglieder in der Belegschaft aufgerufen, am Vormittag die Arbeit niederzulegen. Hintergrund ist der Streit um einen Haustarifvertrag. Der Tierpark hatte am Freitag angekündigt, auch im Falle eines Streiks seine Tore zu öffnen.| 28.08.2023 01:15 Uhr
Fußball: Bayern München besiegt Augsburg
In der Fußball-Bundesliga hat Bayern Müchen gegen Augsburg mit 3:1 gewonnen, den Sprung an die Tabellenspitze aber verpasst. Die Bayern liegen punktgleich hinter Union Berlin auf Platz zwei. In einem weiteren Spiel trennten sich Mainz und Frankfurt 1:1. In der zweiten Liga kam St. Pauli gegen Magdeburg nicht über ein 0:0 hinaus. Braunschweig verlor in Karlsruhe mit 0 zu 2. Nürnberg schlug Wiesbaden mit 2 zu 1. | 28.08.2023 01:15 Uhr
Basketball-WM: Deutschland schlägt Australien
Die deutschen Basketballer haben auch ihr zweites Spiel bei der Weltmeisterschaft gewonnen. Die DBB-Auswahl setzte sich gegen Mitfavorit Australien mit 85:82 durch und steht bereits als Gruppensieger fest. Nächster Gegner ist am Dienstag Finnland. | 28.08.2023 01:15 Uhr