NDR Info Nachrichten vom 24.02.2018:
Syrien: UNO verschiebt Votum zu Feuerpause
New York: Der UN-Sicherheitsrat hat die Abstimmung über eine Feuerpause in Syrien wieder verschoben. Als neuer Termin wurde heute Nachmittag angesetzt. Schweden und Kuwait hatten einen Resolutionsentwurf in den Sicherheitsrat eingebracht. Er sieht unter anderem eine einmonatige Waffenruhe vor. Wegen der russischen Blockade in dem höchsten UN-Gremium hatten Diplomaten den Text bereits überarbeitet. Der schwedische UN-Botschafter Skoog sagte nach der Sitzung, man gebe nicht auf. Er hoffe, dass man heute eine kraftvolle Entscheidung erreiche. Nach Angaben eines oppositionsnahen Beobachternetzwerks sind bei der Bombardierung Ost-Ghutas durch die syrische Armee und die russische Luftwaffe in den vergangenen Tagen mehr als 470 Menschen getötet worden. Hunderte wurden verletzt.| 24.02.2018 06:15 Uhr
Kehrtwende: Berlin jetzt doch für Fahrverbote?
Berlin: Im Kampf gegen die Abgasbelastung will die Bundesregierung offenbar doch Fahrverbote in Städten möglich machen. Wie die "Rheinische" Post" berichtet, soll in Kürze eine entsprechende Rechtsgrundlage geschaffen werden. Das Blatt beruft sich auf eine Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums. Demnach könnten Städte auf einzelnen Straßen Fahrverbote erlassen oder den Verkehr einschränken. Bislang hatte die Bundesregierung Fahrverbote für Autos strikt abgelehnt. Das Bundesverwaltungsgericht will am kommenden Dienstag darüber entscheiden, ob Städte Fahrverbote verhängen können.| 24.02.2018 06:15 Uhr
EU will mehr Geld für Sicherheit ausgeben
Brüssel: Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen künftig mehr Geld für Sicherheit, Verteidigung und Bildung ausgeben. Das sagte Ratspräsident Tusk gestern Abend nach den ersten Beratungen über den neuen Finanzplan. Laut Tusk sind viele Mitgliedsstaaten bereit, mehr zum EU-Etat beizutragen. Er rechne aber mit langwierigen Verhandlungen. Wenn Großbritannien aus der Europäischen Union austritt, fehlen der EU jährlich bis zu 14 Milliarden Euro, die die Mitgliedsstaaten kompensieren müssen. Außerdem gibt es Forderungen, die Vergabe von Geld an Bedingungen zu knüpfen. So spricht sich Kanzlerin Merkel dafür aus, Länder, die viele Flüchtlinge aufnehmen und integrieren, finanziell zu belohnen.| 24.02.2018 06:15 Uhr
Trump droht Nordkorea mit "Phase zwei"
Washington: US-Präsident Trump hält eine weitere Eskalation im Konflikt mit Nordkorea für denkbar. Bei einer Pressekonferenz deutete er eine "zweite Phase" an. Diese könne sehr, sehr unglückselig für die Welt werden, so Trump. Er denke aber nicht, dass er diese Karte spielen wolle. Der US-Präsident kündigte zudem eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea an. Man wolle Einnahmequellen trockenlegen, die Nordkorea für sein Atomprogramm und das Militär nutze.| 24.02.2018 06:15 Uhr
Softwarefehler: BMW ruft tausende PKW zurück
München: Der Autobauer BMW hat knapp 12.000 Fahrzeuge zurückgerufen. Wie der Konzern mitteilte, wurden 5er und 7er BMW vor vier Jahren irrtümlich mit der falschen Abgas-Software ausgestattet. Das Programm sei für die SUV-Modelle X5 und X6 entwickelt worden. Aufgrund eines Fehlers habe man die Software auch auf andere Fahrzeuge aufgespielt. Laut BMW wurde dies bei internen Tests entdeckt. Das Magazin "Spiegel" berichtet dagegen, beim Kraftfahrt-Bundesamt sei ein 7er BMW im Rahmen der üblichen Marktüberwachung aufgefallen. Die Software manipuliere die Abgasreinigung.| 24.02.2018 06:15 Uhr