NDR Info Nachrichten vom 21.11.2024:
Spitzen des EU-Parlaments einigen sich auf neue EU-Kommission
Die Spitzen des Europäischen Parlaments haben sich auf die Mitglieder der künftigen EU-Kommission geeinigt. Dies haben Sprecher der drei größten politischen Gruppen bestätigt. Das Parlament muss jedoch noch alle 26 Kommissare formell absegnen - was voraussichtlich nächste Woche geschehen soll. Damit könnte das neue Team um EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen voraussichtlich im Dezember die Arbeit aufnehmen - und damit fünf Monate nach der Europawahl. Bei der Wahl im Juni war das EU-Parlament nach rechts gerückt.| 21.11.2024 04:05 Uhr
US-Vermittler will Netanjahu treffen
US-Vermittler Hochstein will sich heute mit Israels Regierungschef Netanjahu treffen. Dabei soll es unter anderem um eine Waffenruhe im Libanon gehen. Die US-Regierung geht nach eigenen Angaben davon aus, dass Israel im Kampf gegen die Hisbollah im Libanon wichtige Ziele erreicht hat. Die Infrastruktur der Miliz in Grenznähe sei wirkungsvoll beseitigt, so Außenministeriums-Sprecher Miller. Deshalb bestehe jetzt die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung. Diese müsse es den libanesischen Streitkräften ermöglichen, im Grenzgebiet zu patrouillieren, um die Rückkehr der Hisbollah dort zu verhindern, hieß es.| 21.11.2024 04:05 Uhr
Ukraine setzt Storm Shadow Marschflugkörper ein
Die Ukraine hat Medienberichten zufolge zum ersten Mal russisches Gebiet mit weitreichenden Raketen aus Großbritannien beschossen. Die britische Regierung lehnte eine Stellungnahme dazu ab. Bisher hatte sie den Einsatz von Storm-Shadow-Marschflugkörpern nur auf ukrainischem Territorium erlaubt, drängte aber auf eine Entscheidung der USA. US-Präsident Biden hat inzwischen dem Einsatz weitreichender Raketen aus amerikanischer Produktion gegen Ziele tief in Russland zugestimmt. | 21.11.2024 04:05 Uhr
Kukies plant für vorläufige Haushaltsführung
Der neue Bundesfinanzminister Kukies hat offenbar mit den Planungen für eine vorläufige Haushaltsführung für das kommende Jahr begonnen. Den Informationen nach, ist in Kürze ein Rundschreiben dazu geplant. Er gehe nicht davon aus, dass in diesem Jahr noch ein Etat für 2025 beschlossen werde, wird der SPD-Politiker im Monatsbericht des Finanzministeriums zitiert, der heute veröffentlicht werden soll. Aus Sicht von Kukies ist eine vorläufige Haushaltsführung kein Grund zur Sorge. Der Bund werde alle nötigen Ausgaben leisten und alle eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, so der Finanzminister. Zurückgehaltene Mittel würden nach dem Beschluss des regulären Haushalts meist rasch nachgeholt. Kukies erwartet deshalb im Gesamtjahr keine signifikanten, negativen Wachstumseffekte.| 21.11.2024 04:05 Uhr
Initiatoren wollen über Widerspruchslösung abstimmen lassen
Unterstützer der sogenannten Widerspruchslösung bei Organspenden wollen noch vor den Neuwahlen im Bundestag über ihren Vorschlag abstimmen lassen. Mit 223 Mitzeichnern habe man eine solide Unterstützungsbasis für den fraktionsübergreifenden Antrag, sagten die Initiatoren der "Rheinischen Post". Sie hoffen, so dem Mangel an Spenderorganen entgegenwirken zu können. Bei der Widerspruchslösung dürfen einem hirntoten Menschen Organe entnommen werden, wenn die betroffene Person dem zu Lebzeiten nicht widersprochen hat. 2020 hatte es im Bundestag keine Mehrheit für diese Regelung gegeben.| 21.11.2024 04:05 Uhr
VW-Tarifrunde: Lies fordert schnelles Handeln
Vor der dritten Tarifrunde bei VW hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Lies schnelles Handeln angemahnt. Er zeigte sich in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" optimistisch, dass die gestern vorgelegten Vorschläge von Betriebsrat und IG Metall eine Grundlage für einen Komprimiss bilden könnten. Lies rief beide Seiten auf, rasch eine gemeinsame Lösung zu erarbeiten, die Arbeitsplätze sichere und Standortschließungen entbehrliche mache. Sonst ginge vor allem Know-how unwiederbringlich verloren, so der niedersächsische Wirtschaftsminister. Vor dem Start der Tarif-Gespräche ist ein Demonstrationszug von VW-Mitarbeitern geplant. Die Gewerkschaft rechnet mit mehreren Tausend Teilnehmern.| 21.11.2024 04:05 Uhr
Winterstürme an US-Westküste
An der US-Westküste sind durch heftige Winterstürme bisher mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Heftige Regenfälle und orkanartiger Wind haben außerdem für Verkehrsbehinderungen und Stromausfälle gesorgt. In den Bundesstaaten Washington und Kalifornien sind den Angaben zufolge mehr als 350.000 Menschen ohne Strom. Am Flughafen von San Francisco mussten zahlreiche Flüge gestrichen werden. Experten erwarten für die kommenden weitere heftige Niederschläge und warnen vor Schlammlawinen und massiven Schneefällen in Gebirgsregionen.| 21.11.2024 04:05 Uhr
Das Wetter in Norddeutschland
Heute viele Wolken mit Regen-, Graupel- oder Schneeschauern, nur selten heiter, bei maximal 0 bis 6 Grad. Morgen überwiegend bewölkt, mit teils kräftigen Schauern, bei maximal 0 bis 6 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend bis auf einzelne Schauer trocken, etwas Sonne, im Westen später Regen, 1 bis 8 Grad. Am Sonntag weniger Regen, im Südwesten etwas Sonne, 8 bis 15 Grad.| 21.11.2024 04:05 Uhr