NDR Info Nachrichten vom 16.07.2023:
EU strebt Migrationsabkommen mit Tunesien an
Die Europäische Union will die Gespräche über ein Migrationsabkommen mit Tunesien heute abschließen. Vorbild soll die Übereinkunft mit der Türkei sein. EU-Komissionspräsidentin vo der Leyen will in Tunis mit Präsident Saied über das Vorgehen beraten. Begleitet wird sie von der italienischen Regierungschefin Meloni und dem geschäftsführenden niederländischen Ministerpräsidenten Rutte. Die drei europäischen Politiker hatten Saied bereits vor gut einem Monat getroffen und über ein Migrationsabkommen gesprochen. Die EU will erreichen, dass Tunesien Migranten an der Fahrt über das Mittelmeer nach Europa hindert oder die Menschen zurücknimmt, wenn sie es bis in die EU geschafft haben. Im Gegenzug stellt Brüssel Tunis Finanzhilfen von mehr als einer Milliarde Euro in Aussicht. Tunesien zählt zu den wichtigsten Transitländern für Migranten in Nordafrika auf dem Weg in die EU. | 16.07.2023 14:00 Uhr
Kerry zu Gesprächen in China
Der US-Klimabeauftragte Kerry ist zu politischen Gesprächen in China eingetroffen. Wie das Staatsfernsehen berichtet, landete Kerry in Peking. Er ist nach Außenminister Blinken und Finanzministerin Yellen der dritte hochrangige US-Politiker, der innerhalb weniger Wochen die Volksrepublik besucht. Die Reise ist bis Mittwoch geplant. Die wachsenden Spannungen zwischen den beiden rivalisierenden Mächten hatten China im vergangenen August dazu veranlasst, die Klimagespräche mit Washington vorübergehend auszusetzen. Als Anlass wurde der Besuch der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Pelosi, in Taiwan genannt. Weitere Streitpunkte zwischen Peking und Washington sind Handelsfragen, die chinesische Unterstützung für Russlands Präsidenten Putin sowie Territorialfragen im Süd- und Ostchinesischen Meer. | 16.07.2023 14:00 Uhr
Evakuierungen wegen Waldbrand auf Vulkaninsel La Palma
Auf der Kanaren-Insel La Palma sind mehr als 4.000 Menschen vor einem Waldbrand in Sicherheit gebracht worden. Das Feuer auf der spanischen Insel hat bereits fast 5.000 Hektar Wald- und Buschland vernichtet, mindestens zwölf Häuser sind vollständig abgebrannt. Der Waldbrand war gestern früh ausgebrochen. La Palma gehört zu den kleineren der bewohnten kanarischen Inseln, auf ihr machen deutlich weniger Menschen Urlaub als auf Teneriffa oder Gran Canaria.| 16.07.2023 14:00 Uhr
Iran kündigt Rückkehr der Moralpolizei an
Die iranischen Behörden haben offenbar die Rückkehr der Sittenwächter zur Vollstreckung der Kopftuchpflicht angekündigt. Ab heute sollen im ganzen Land Einheiten der zuständigen Moralpolizei mit Patrouillen zu Fuß und im Auto wieder gegen Verstöße vorgehen. Das berichtet die Agentur Isna unter Berufung auf einen Sprecher der iranischen Polizei. Nach den massiven Protesten gegen die politische und religiöse Führung des Landes im vergangenen Herbst waren die berüchtigten Einheiten von den Straßen der Metropolen verschwunden. Auslöser der Demonstrationen war der Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini. Die junge Frau starb im Polizeigewahrsam, nachdem sie wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden war. | 16.07.2023 14:00 Uhr
Haseloff: Handwerkliche Fehler geben AfD Auftrieb
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hat davor gewarnt, durch handwerkliche Fehler in der Regierungsarbeit weiteres Vertrauen in der Bevölkerung zu verspielen. Haseloff äußerte sich in der "Süddeutschen Zeitung" mit Blick auf die jüngsten Erfolge der AF bei Wahlen und in Umfragen. Der Ministerpräsident betonte, der öffentliche Dauerstreit der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz habe bei finanziell schwächeren Menschen viel Unsicherheit und Sorge erzeugt. Die Stimmung sei dermaßen aufgeheizt, da müsse die AfD überhaupt nichts mehr machen - außer auf den nächsten Fehler zu warten, so Haseloff. | 16.07.2023 14:00 Uhr
Nationalpark Ostsee. Günther will Interessen ausgleichen
Ministerpräsident Günther sieht die Idee eines Nationalparks Ostsee nach eigenen Worten als ein Instrument, um das Binnenmeer besser zu schützen. Günther sagte dem "Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag", das funktioniere an anderen Orten in Deutschland und auch in seinem Bundesland an der Nordsee gut. Der Nationalpark Wattenmeer habe sich zu einem Aushängeschild entwickelt. Der Prozess werde ergebnisoffen geführt, versicherte Günther. Der Anspruch der Landesregierung sei, die unterschiedlichen Interessen in Ausgleich zu bringen. Der Tourismus gerade an der Ostsee habe eine enorme Bedeutung. Auch die vielen Wassersportler auf der Ostsee und die Fischerei seien Teil der Identität von Schleswig-Holstein, so der Ministerpräsident. | 16.07.2023 14:00 Uhr
NDS: Fregatte von NATO-Einsatz zurück
Nach sechs Monaten NATO-Einsatz in der Nord- und Ostsee sowie in der Arktis ist die Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" wieder in ihrem Heimathafen Wilhelmshaven angekommen. Mehrere hundert Familienangehörige und Freunde hatten die Rückkehr der etwa 220 Soldaten an Bord des Kriegsschiffes am Kai erwartet. Die Fregatte war im Januar aufgebrochen, um die Nato-Flotte im Nordatlantik zu verstärken. Sie Kriegsschiff war Teil der schnellen Eingreiftruppe des Bündnisses.| 16.07.2023 14:00 Uhr
Jane Birkin im Alter von 76 Jahren verstorben
Die britisch-französische Sängerin und Schauspielerin Jane Birkin ist im Alter von 76 Jahren gestorben. Unbestätigten Berichten zufolge war sie leblos in ihrer Wohnung in Paris entdeckt worden. Birkin wurde unter anderem durch das Lied "Je t'aime ... moi non plus" bekannt, das sie 1976 mit ihrem damaligen Lebensgefährten Serge Gainsbourg aufnahm. | 16.07.2023 14:00 Uhr
Das Wetter
Vom Emsland bis ins nördliche Schleswig-Holstein einige Schauer und Gewitter, sonst länger heiter und trocken. Höchstwerte 20 bis 28 Grad, an der Nordsee Sturmböen. Morgen heiter bis wolkig, zeitweise Schauer und einzelne Gewitter. Höchstwerte 19 bis 26 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag wechselnd bewölkt, zwischen Nord- und Ostsee teils gewittrige Schauer, 19 bis 27 Grad. Am Mittwoch heiter bis wolkig, verbreitet Schauer und Gewitter, 18 bis 26 Grad. | 16.07.2023 14:00 Uhr