NDR Info Nachrichten vom 17.01.2022:
Baerbock spricht mit ukrainischem Außenminister Kuleba
Außenministerin Baerbock hat ihre politischen Gespräche in der ukrainischen Hauptstadt Kiew aufgenommen. Zur Stunde berät die Grünen-Politikerin mit ihrem ukrainischen Kollegen Kuleba über den Konflikt mit Russland. Am Nachmittag wird sie außerdem mit Präsident Selenskyj zusammenkommen. Morgen reist Baerbock nach Moskau weiter. Vor ihrer Abreise hatte sie gesagt, man sei zu einem ernsthaften Dialog über gegenseitige Vereinbarungen bereit. Gleichzeitig drohte sie mit einer entschlossenen Reaktion, sollte Moskau den Weg der Eskalation gehen. | 17.01.2022 10:55 Uhr
RKI: Inzidenz auf neuem Höchststand
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen hat wieder einen neuen Höchstwert erreicht. Laut dem Robert-Koch-Institut liegt sie aktuell bei 528. Gestern hatte der Wert das erste Mal seit Beginn der Pandemie die 500er-Schwelle überschritten. Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI innerhalb eines Tages rund 34.100 neue Corona-Fälle. Das sind knapp 8.900 mehr als vor einer Woche. Über das weitere Vorgehen beraten am Abend erneut die Gesundheitsminister von Bund und Länder. | 17.01.2022 10:55 Uhr
FDP kündigte Wahlrechtsreform an
Die Ampel-Koalition will das Wahlrecht schnell ändern. Das hat FDP-Fraktionschef Dürr in der "Rheinischen Post" angekündigt. Ziel ist die Verkleinerung des Bundestags. Derzeit sitzen 736 Abgeordnete im Parlament - das Wahlgesetz sieht eine Sollgröße von 598 vor. Im Mittelpunkt der Reform von SPD, Grünen und FDP dürfte stehen, die Zahl der Wahlkreise zu senken. Das würde auch die Wahrscheinlichkeit von Überhang- und Ausgleichsmandaten reduzieren, die den Bundestag aufblähen.| 17.01.2022 10:55 Uhr
Medien: BKA will Druck auf Telegram erhöhen
Das Bundeskriminalamt will offenbar den Druck auf den Messenger-Dienst Telegram erhöhen. Nach einem Bericht der "Welt" plant das BKA, Telegram mit Löschbitten und Datenanfragen zu fluten. So solle der Messenger-Dienst dazu gebracht werden, im Kampf gegen strafbare und rechtsextremistische Inhalte enger mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten. Telegram wird vorgeworfen nichts gegen Hass und Hetze in seinen Chatgruppen zu tun. Das Unternehmen sitzt in den Vereingten Arabischen Emiraten. | 17.01.2022 10:55 Uhr
Juristischer Streit um MV Werften geht weiter
Der juristische Streit um die insolventen MV Werften geht heute weiter. Das Landgericht Schwerin will entscheiden, ob Mecklenburg-Vorpommern ein Darlehen von 78 Millionen Euro an die Unternehmensgruppe "Genting Hongkong" freigeben muss. Der Mutterkonzern der MV Werften und der Lloyd-Werft in Bremerhaven hatte im Dezember die Auszahlung des Geldes per einstweiliger Verfügung beantragt. In einer Verhandlung in der vergangenen Woche hatte "Genting" der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern vorgeworfen, aus politischen Gründen den Darlehensvertrag gekündigt zu haben. Das Land erwiderte, dass das Haushaltsrecht verlange, eine solche Auszahlung kritisch zu hinterfragen. Die erwartete Entscheidung des Landgerichts Schwerin ist vorläufig - eine Entscheidung in der Hauptsache würde später folgen. | 17.01.2022 10:55 Uhr
USA: Wintersturm sorgt für Probleme
Im Südosten der USA hat ein schwerer Wintersturm für massive Probleme gesorgt. Bäume stürzten um und Stromleitungen wurden zerrissen. Rund 235.000 Haushalte waren ohne Elektrizität. Einige Bundesstaaten riefen den Notstand aus. Auch der Flugverkehr war stark beeinträchtigt. Mehr als 3.000 Flüge mussten gestrichen werden, weitere 8.000 hatten Verspätung. An Floridas Küste verursachte der Sturm Überschwemmungen. Bereits Anfang des Monats war ein heftiger Schneesturm über die US-Ostküste hinweggefegt und hatte das öffentliche Leben in den betroffenen Regionen teilweise lahmgelegt. | 17.01.2022 10:55 Uhr
Das Wetter in Norddeutschland
Heute gebietsweise Schauer, aber auch regional Sonnenschein bei 5 bis 9 Grad. Sehr windig, besonders an der See sowie im Harz Sturmböen. Morgen viele Wolken, daneben aber auch freundliche Abschnitte und selten etwas Regen bei 5 bis 8 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch wechselhaft und windig mit Schauern, 4 bis 7 Grad. Am Donnerstag neben freundlichen Abschnitten weitere Schauer und Sturmböen bei 1 bis 6 Grad. | 17.01.2022 10:55 Uhr