NDR Info Nachrichten vom 20.05.2021:

Niedersachsen hebt die Maskenpflicht für den Einzelhandel in Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 ab kommenden Dienstag auf. Das verlautete nach Informationen der Deutschen Presse Agentur aus Regierungskreisen in Hannover. In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 soll die Testpflicht in den Geschäften entfallen. Für den Besuch der Außengastronomie soll dort ab kommenden Freitag ebenfalls kein Test mehr nötig sein. Die niedersächsische Landesregierung hatte eine Entschärfung der Corona-Maßnahmen ursprünglich erst später vorgesehen, beugte sich nun aber dem Druck von Einzelhandels- und Gaststättenverbänden. | 20.05.2021 18:25 Uhr

Mecklenburg-Vorpommern lockert die Corona-Maßnahmen weiter. Gesundheitsminister Glawe kündigte nach einer Sondersitzung des Kabinetts an, dass vom kommenden Mittwoch an viele Schulen zum regulären Präsenzunterricht mit voller Klassenstärke zurückkehren können. Das gelte für die Landkreise und kreisfreien Städte, in denen der 7-Tage-Inzidenzwert unter 50 liegt. Laut Glawe ist dies aktuell in Vorpommern-Rügen, Nordwestmecklenburg, Ludwigslust-Parchim sowie Schwerin und Rostock der Fall. | 20.05.2021 18:25 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht hat weitere Eilanträge gegen die Corona-Notbremse des Bundes abgelehnt und eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Dabei gehe es um Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Schulen, kulturellen Einrichtungen und Teilen des Einzelhandels, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Ob die Vorschriften vereinbar mit dem Grundgesetz sind, müsse im Hauptsacheverfahren geklärt werden. Vor gut zwei Wochen hatten die Richterinnen und Richter schon vorerst grünes Licht für die stark umstrittenen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen gegeben. | 20.05.2021 18:25 Uhr

Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union und SPD die umstrittene Reform des Urheberrechts beschlossen. Das Gesetzespaket regelt unter anderem die Verantwortlichkeit von Internetplattformen wie Youtube und Tiktok neu. Künftig sollen sie haften, wenn Nutzer urheberrechtlich geschützte Bilder, Texte oder Videos unerlaubt hochladen. Es gibt jedoch Ausnahmen, zum Beispiel für das Hochladen von sehr kurzen Ausschnitten aus geschützten Werken. Das Gesetz sieht zudem auch ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor. Demnach müssen Verlage finanziell angemessen beteiligt werden, wenn Teile von Artikeln auf kommerziellen Plattformen wie Google News angezeigt werden. Deutschland setzt mit der Reform zwei entsprechende EU-Richtlinien um. | 20.05.2021 18:25 Uhr

Bundespräsident Steinmeier hat Franziska Giffey offiziell aus ihrem Amt als Familienministerin entlassen. Dabei würdigte er ihre Leistungen. Steinmeier sagte, Giffey hinterlasse ein gut bestelltes Haus. Ihre Projekte aus dem Koalitionsvertrag seien abgearbeitet. Dafür habe sie sich im ganzen Land großen Respekt erworben. Das Amt der Familienministerin übernimmt bis zur Bundestagswahl Christine Lambrecht, zusätzlich zu ihren Aufgaben als Bundesjustizministerin. Giffey hatte gestern wegen einer möglichen Aberkennung ihres Doktortitels ihren Rücktritt erklärt. Sie will jedoch Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Abgeordnetenhauswahl bleiben. | 20.05.2021 18:25 Uhr

Bundesaußenminister Maas hat während eines Besuchs in Israel das Recht des Landes auf Selbstverteidigung gegen Angriffe der Hamas bekräftigt. Maas sagte in Tel Aviv, er sei gekommen, um die Solidarität Deutschlands zu versichern. Solange es Staaten und Gruppierungen in der Region gebe, die Israel mit der Vernichtung drohten, müsse die Regierung in der Lage sein, das Land und seine Bewohner zu beschützen. Deutschland werde auch künftig seinen Beitrag dazu leisten. Das Rote Kreuz rief die Konfliktparteien zu einem Ende der Kämpfe auf. Die gegenseitigen Angriffe verursachten auf beiden Seiten vor allem großes Leid in der Zivilbevölkerung, zu den Opfern zählen inzwischen zahlreiche Kinder. | 20.05.2021 18:25 Uhr

Die italienische Regierung hat ein Maßnahmenpaket von 40 Milliarden Euro beschlossen, um die wegen der Corona-Krise angeschlagene Wirtschaft zu unterstützen. Wie Außenminister Di Maio mitteilte, ist etwa die Hälfe des Geldes für notleidende Unternehmen vorgesehen. Medienberichten zufolge sollen mit den staatlichen Zuschüssen auch Wiedereinstellungen von Mitarbeitern gefördert werden. Der Tourismussektor kann ebenfalls mit neuen Finanzspritzen rechnen. Ministerpräsident Draghi will die Einzelheiten am frühen Abend erläutern. | 20.05.2021 18:25 Uhr

Der Schauspieler, Regisseur und Produzent Detlev Buck bekommt den Verdienstorden des Landes Schleswig-Holstein. Laut Staatskanzlei wird der 58-Jährige für sein soziales Engagement und vor allem auch als Botschafter seiner Heimat gewürdigt. Buck verstehe es wie kaum ein anderer Künstler, Norddeutschland auf der Leinwand ein liebenswürdiges und humorvolles Antlitz zu geben. Zu seinen bekanntesten Filmen zählen „Männerpension“, „Herr Lehmann“ und die Kinderreihe „Bibi und Tina“. Ministerpräsident Günther wird Buck den Orden in der kommenden Woche verleihen. | 20.05.2021 18:25 Uhr

Zeitweise heiter, auch mehr Wolken und vereinzelt Schauer, 12 bis 17 Grad. Nachts Durchzug einiger Schauer, Tiefstwerte 11 Grad in Bad Bentheim, bis 7 Grad in Stralsund. Morgen dichte Wolkenfelder und gelegentlich Regenschauer, selten Gewitter, 13 bis 19 Grad. Am Sonnabend wiederholt Schauer, auch Gewitter, 12 bis 16 Grad. Gebietsweise stürmisch. | 20.05.2021 18:25 Uhr