Bundeskanzler Scholz hat bekräftigt, dass er für die SPD in den Bundestagswahlkampf ziehen will. Im ARD-Interview sagte Scholz wörtlich: ich und die SPD wollen gemeinsam gewinnen. Und man habe ja auch bei der vergangenen Budnestagswahl gezeigt, dass dies zu schaffen sei. Vorher hatte sich schon SPD-Generalsekretär Miersch klar hinter Scholz gestellt. Heute Abend berät noch die Parteispitze über die Frage der Kanzlerkandidatur. Zuletzt waren auch mehrere einflussreiche SPD-Politiker auf Distanz zu Scholz gegangen. Hintergrund sind bessere Umfragewerte für Verteidigungsminister Pistorius.
Link zu dieser MeldungDie Ukraine hat erstmals Russland mit weitreichenden Raketen aus den USA beschossen. Das Verteidigungsministerium in Moskau gibt an, dass sechs Raketen auf Militäranlagen in der Grenzregion Brjansk abgefeuert wurden. Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die russischen Angaben bestätigt. Die scheidende US-Regierung unter Präsident Biden hatte der Ukraine erst vor wenigen Tagen erlaubt, mit ATACMS-Raketen auch auf russisches Gebiet zu zielen. Die russische Führung warf dem Westen vor, den Konflikt weiter zu eskalieren.
Link zu dieser MeldungDie EU hat bislang eine Million Schuss Artilleriemunition an die Ukraine geliefert. Das sagte EU-Chefdiplomat Borrell nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Ursprünglich hatte die EU die Marke von einer Million Schuss bereits bis Ende März erreichen wollen. Laut Borell werde die Europäische Union mit der Lieferung fortfahren. Denn Russland erhalte weiterhin umfangreiche Lieferungen von Munition und Raketen aus Nordkorea und dem Iran, so der EU-Chefdiplomat.
Link zu dieser MeldungUS-Präsident Biden hat die Weltgemeinschaft auf dem G20-Gipfel in Rio de Janeiro eindringlich zum Schutz des Klimas aufgerufen. Wenige Wochen vor dem Machtwechsel in Washington sagte er, die Geschichte schaue zu. Der Klimawandel sei die größte existenzielle Bedrohung für die Menschheit. Wörtlich sagte Biden: Ich dränge Sie alle, mehr zu tun. Klimaschützer befürchten, dass die USA unter dem kommenden Präsidenten Trump erneut aus dem Pariser Klimaschutzabkommen austreten könnten.
Link zu dieser MeldungAuch Schweden vermutet hinter den beschädigten Kabeln in der Ostsee einen Sabotageakt. Die Behörden des NATO-Landes teilten mit, derzeit werde wegen möglicher Sabotage ermittelt. Das könne sich aber noch ändern. Deutschlands Verteidigungsminister Pistorius hatte heute früh die Überzeugung geäußert, dass die Kabel mutwillig durchtrennt wurden. Die Defekte an zwei Unterseekabeln zwischen Finnland und Deutschland und zwischen Schweden und Litauen wurden gestern entdeckt.
Link zu dieser MeldungIn Deutschland gibt es immer mehr Straftaten gegen Frauen. Zum ersten Mal hat das Bundeskriminalamt ein Lagebild speziell zu Gewalt gegen Frauen und Mädchen erstellt. Das haben Bundesinnenministerin Faeser und Frauenministerin Paus heute in Berlin vorgestellt. Fast jeden Tag wird in Deutschland eine Frau oder ein Mädchen getötet. Paus dringt jetzt darauf, dass ein schon geplantes Gesetz, das Frauen besser schützen soll, noch vor der Bundestagswahl in Kraft tritt.
Link zu dieser MeldungARD und ZDF ziehen vor das Bundesverfassungsgericht, um eine Anpassung des Rundfunkbeitrags durchzusetzen. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen die Tatsache, dass die Bundesländer bislang keinen Beschluss zum Rundfunkbeitrag gefasst haben. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten -KEF- hat vorgeschlagen, den Beitrag zum 1. Januar um 58 Cent auf 18,94 monatlich zu erhöhen. Darüber wollen die Ministerpräsidenten erst auf iher nächsten Sitzung im Dezember entscheiden. Anschließend müssen alle Landtage zustimmen. ARD und ZDF argumentieren, eine fristgerechte Anhebung zum 1. Januar sei nicht mehr möglich.
Link zu dieser MeldungIn Schleswig-Holsteins fallen morgen wieder viele Bus-Verbindungen aus. Die Gewerkschaft Verdi hat die Fahrer der privaten Busgesellschaften aufgerufen, den ganzen Tag ihre Arbeit niederzulegen. Gestreikt wird demnach in Kiel und in den Kreisen Rendsburg-Eckernförde, Schleswig-Flensburg, Dithmarschen und Nordfriesland. Betroffen seien auch Busfahrten von Kiel zum Hamburger Flughafen. Ende September hatten die Arbeitgeber eine bereits ausgehandelte Tarifeinigung aufgrund einer unsicheren Finanzierung platzen lassen. Anschließend sprachen sich in einer Urabstimmungfast 99 Prozent der Beschäftigten für unbefristete Streiks aus.
Link zu dieser MeldungIn der Handball European-League bleibt die SG Flensburg-Handewitt ungeschlagen. Zwei Tage nach dem Sieg im Schleswig-Holstein-Derby beim THW Kiel setzten sich die Flensburger auch bei MRK Sesvete aus Kroatien mit 32:28 durch.
Link zu dieser MeldungIn der Nacht gelegentlich Regen-, Schnee- oder Graupelschauer. Tiefstwerte plus 4 bis minus 2 Grad. Morgen wieder Regen, Schnee oder Graupel. Gebietsweise heitere Phasen. Höchstwerte 2 bis 7 Grad. Die weiteren Aussichten: Auch am Donnerstag und Freitag Regen, Graupel und Schnee bei minus 1 bis plus 7 Grad.
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