Wirtschaftsminister Habeck will bei der Bundestagswahl als Spitzenkandidat der Grünen antreten. Ob es aber eine ernsthafte Kanzlerkandidatur werde, das müssten die Menschen entscheiden, sagte er in der ARD. Er sei bereit für alle Verantwortung, die ihm anvertraut werde, so Habeck. Die Startbedingungen seien zwar schlecht. Aber die politische Stimmung im Land werde sich nach dem Bruch der Ampel-Koalition sehr schnell verändern. In einer Woche beginnt der Bundesparteitag der Grünen. Da soll entschieden werden, mit welchem Spitzenkandidaten die Partei in den Wahlkampf gehen will.
Link zu dieser MeldungUnterdessen geht die Diskussion über den Zeitpunkt für vorgezogene Neuwahlen weiter. Bundeskanzler Scholz hat sich dabei gesprächsbereit gezeigt. Am Rande des EU-Gipfels in Budapest sagte er, es solle jetzt möglichst unaufgeregt über einen Termin beraten werden. Die Zeit müsse aber auch ausreichen, um eine faire und demokratische Wahl zu organisieren, so Scholz. Auch die Bundeswahlleiterin warnt vor einer zu schnellen Neuwahl. Der Kanzler rief außerdem dazu auf, sich zuvor im Bundestag darauf zu einigen, welche Gesetze vor einer neuen Wahl noch beschlossen werden sollen.
Link zu dieser MeldungDer Beitragssatz für die Pflegeversicherung steigt zum Beginn des kommenden Jahres um 0,2 Prozentpunkte an. Laut Bundesgesundheitsminister Lauterbach ist die Maßnahme dringend notwendig, weil sonst einige Kassen in eine sehr schwierige finanzielle Lage geraten könnten. Hintergrund ist, das immer mehr Menschen auf Pflege angewiesen sind.
Link zu dieser MeldungEU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht nach einem Telefonat mit dem künftigen US-Präsidenten Trump eine Basis für neue Handelsbeziehungen. So habe man etwa über einen neuen Deal zum Ausbau amerikanischer Exporte von Flüssiggas gesprochen. Europa beziehe immer noch viel LNG aus Russland, stattdessen könnte man günstigeres, amerikanisches LNG einsetzen, so von der Leyen. In der EU werden derzeit Möglichkeiten ausgelotet, wie ein großer neuer Handelskonflikt mit den USA abgewendet werden könnte.
Link zu dieser MeldungDie US-Regierung genehmigt zum ersten Mal, dass Mitarbeiter von Rüstungsunternehmen direkt in der Ukraine arbeiten können. Die Mitarbeiter der Waffenlieferanten sollen in der Ukraine dabei helfen, von den USA gelieferte Ausrüstung zu reparieren und zu warten. Die Entscheidung der US-Regierung gilt als bedeutender Politikwechsel zur Unterstützung der Ukraine. Bisher durften Mitarbeiter von US-Rüstungsfirmen nicht in der Ukraine arbeiten. Das ändert sich jetzt. Ein Vertreter des Verteidigungsministeriums betonte, die Mitarbeiter sollten nicht gegen russische Truppen kämpfen. Sie würden weit weg von den Frontlinien zum Einsatz kommen.
Link zu dieser MeldungNiedersachsens Wirtschaftsminister Lies hat Volkswagen für seinen Sparkurs kritisiert. Der SPD-Politiker sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung, so etwas rüttele an den Grundfesten des innerbetrieblichen Friedens - besonders das Aufkündigen der Berschäftigungssicherheit. VW habe zwar Veränderung nötig, aber dieses sehr offensive Vorgehen habe Vertrauen zerstört. Lies forderte Gewerkschaft und Konzern auf, kompromissbereit zu sein und schnell eine Lösung zu finden. VW bereitet ein deutliches Sparprogramm vor. Stellen sollen wegfallen und Werke ganz geschlossen werden. Von den Gewerkschaften kommt Widerstand gegen die Pläne.
Link zu dieser MeldungIsrael hat einen Bericht des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zu getöteten Zivilisten im Gazastreifen zurückgewiesen. Die israelische Botschaft bei den Vereinten Nationen sprach von absurden Schlussfolgerung. Sie belegten erneut die eigene Besessenheit der UN-Behörde, Israel zu verteufeln. Laut dem Bericht sind fast 70 Prozent der durch israelische Angriffe getöteten Palästinenser Frauen und Kinder. Die Zahlen stützen sich demnach auf eine detaillierte Auswertung eines Teils der Opferzahlen zwischen November 2023 und April 2024.
Link zu dieser MeldungDer Iran soll geplant haben, den kommenden US-Präsidenten Trump zu töten. Laut FBI hat ein 51-jähriger Mann zugegeben, aus Teheran den Auftrag erhalten zu haben, einen entsprechenden Plan auszuarbeiten. Die Ermittler schätzen die Aussage als glaubwürdig ein. Die US-Justiz hat gegen den Iraner mit afghanischer Staatsangehörigkeit sowie zwei weitere Männer Anklage erhoben - sie sollen auch den Tod einen iranischen Regimekritikers geplant haben.
Link zu dieser MeldungIn der ersten Fußball-Bundesliga hat der zehnte Spieltag mit einer Nullnummer begonnen. Union Berlin und der SC Freiburg trennten sich torlos. In der zweiten Fußball-Bundesliga hat der Hamburger SV einen weiteren Rückschlag hinnehmen müssen. Bei Eintracht Braunschweig unterlag der Club mit 1:3. Die Niedersachsen haben sich dagegen zumindest vorerst auf Platz 14 hochgearbeitet. Außerdem trennten sich Nürnberg und Kaiserslautern 0:0.
Link zu dieser MeldungHeute Nacht zum Teil neblig bei Tiefstwerten von 6 bis 1 Grad. Morgen weitgehend trocken, an Ems und Nordsee leichter Regen, 7 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag wolkig bis trüb, gebietsweise etwas Regen, Temperaturen um 9 Grad. Am Montag zeitweise Regenschauer bei 8 bis 12 Grad.
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