Auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg in Sachsen-Anhalt ist am Abend ein Autofahrer in eine Menschengruppe gefahren. Nach übereinstimmenden Medienberichten wurde der Fahrer festgenommen. Nach MDR-Informationen wurde ein Menschen getötet und mehrere weitere verletzt. Polizei und Feuerwehr sind im Großeinsatz. Sachsen-Anhalts Regierungssprecher Schuppe erklärte inzwischen, es handele sich vermutlich um einen Anschlag.
Link zu dieser MeldungVolkswagen will bis 2030 mehr als 35.000 Stellen streichen. Der Abbau solle sozialverträglich erfolgen, teilte der Konzern in Berlin mit. Die Entscheidung ist Teil einer Einigung, auf die sich der Autobauer und die Gewerkschaft IG Metall nach tagelangen Verhandlungen verständigt haben. IG-Metall-Verhandlungsführer Gröger sprach von schmerzlichen Einschnitten. Die Gewerkschaft betonte, betriebsbedingte Kündigungen seien abgewendet worden - ebenso kurzfristige Werksschließungen. In Osnabrück sollen laut VW allerdings ab Sommer 2027 keine Fahrzeuge mehr gebaut werden, in Dresden bereits ab Ende 2025.
Link zu dieser MeldungNach dem Bundestag hat jetzt auch der Bundesrat der Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts vor demokratiefeindlichen Kräften mit der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit zugestimmt. Ziel ist, das Gericht besser vor Risiken im Fall eines Erstarkens extremistischer Parteien abzusichern. In der Verfassung festgeschrieben werden soll insbesondere die Struktur des Gerichts mit zwei Senaten von je acht Richterinnen und Richtern. Ebenso die Amtszeitbegrenzung auf jeweils zwölf Jahre, die Altersgrenze der Richterinnen und Richter, das Wiederwahlverbot und die Geschäftsordnungsautonomie des Gerichts. Diese Punkte können damit künftig nur noch mit einer Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat geändert werden.
Link zu dieser MeldungDer Beitragssatz zur Pflegeversicherung steigt zum 1. Januar um 0,2 Prozentpunkte. Der Bundesrat billigte die entsprechende Verordnung. Damit steigt der Beitragssatz auf 3,6 Prozent des Bruttoeinkommens. In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Pflegebedürftigen schneller gestiegen als angenommen. Der Sozialverband VdK mahnt, die Erhöhung werde nicht ausreichen, um den Bedarf zu decken.
Link zu dieser MeldungDer Bundestag hat das Deutschland-Ticket im Nahverkehr für das kommende Jahr finanziell abgesichert. Er beschloss, in diesem Jahr nicht genutzte staatliche Zuschüsse auf das neue Jahr zu übertragen. Das soll Verkehrsverbünden Sicherheit und Planbarkeit geben. Sie erhalten zur Finanzierung des Angebots Zuschüsse von Bund und Ländern. Neben SPD und Grünen stimmte auch die Union dafür. Das Deutschland-Ticket kostet derzeit 49 Euro pro Monat, von Januar an steigt der Preis auf 58 Euro.
Link zu dieser MeldungBundespräsident Steinmeier wird nach Weihnachten mitteilen, ob er den Bundestag auflöst oder nicht. Das Staatsoberhaupt kündigte für den 27. Dezember eine Erklärung an. Er hat in den vergangenen Tagen Gespräche mit allen Bundestagsfraktionen geführt nachdem Bundeskanzler Scholz die Vertrauensabstimmung verloren hatte. Die Auflösung des Parlaments ist Voraussetzung für die angestrebte vorzeitige Bundestagswahl am 23. Februar.
Link zu dieser MeldungDie Grünen pochen in einem Schreiben an ARD und ZDF weiter auf eine Dreier-TV-Debatte ihres Kanzlerkandidaten, Habeck, mit den Bewerbern von SPD und Union, Scholz und Merz. Habecks Wahlkampfsprecher verwies auf die Chancengleichheit, die gegeben sein müsse. Die Vorfestlegung der Sender bilde nicht die volatilen Umfragen und die politische Lage ab. Ein Duell zwischen Scholz und Merz verenge in der öffentlichen Wahrnehmung die Wahl infrage kommender Bundeskanzler auf zwei Kandidaten.
Link zu dieser MeldungIn der zweiten Fußball-Bundesliga hat Spitzenreiter Elversberg sein Heimspiel gegen Schalke 04 verloren. Die Partie endete 1:4. Außerdem gewann Magdeburg in Düsseldorf mit 5:2.
Link zu dieser MeldungIn der Nacht Regen bei Tiefstwerten von 6 bis 0 Grad. Morgen Wolken und zeitweise Schauer, Höchstwerte 5 bis 9 Grad. Am Sonntag Wolken und einige Schauer bei 4 bis 7 Grad. Am Montag wiederholt Schauer, etwas Sonne, 3 bis 8 Grad.
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