Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben grundsätzlich den Weg für eine Wiederaufrüstung Europas frei gemacht. Auf dem EU-Krisengipfel zeigten sie sich bereit, ihre Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. In einer gemeinsamen Erklärung begrüßen die Staats- und Regierungschefs den Vorstoß von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, Europa aufzurüsten. Sie wurde beauftragt, bald detaillierte Vorschläge zu machen. Von der Leyen hatte sich dafür ausgesprochen, die EU-Schuldenregeln zu lockern und weitere Anreize zu setzen, um die nationalen Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Insgesamt sollen bis zu 800 Milliarden Euro mobilisiert werden. Hintergrund ist der vorläufige Stopp der US-Militärhilfen für die Ukraine. Die meisten Gipfelteilnehmer erklärten sich auch bereit, die Ukraine weiter zu unterstützen, nur Ungarn war dagegen.
Link zu dieser MeldungDie Ukraine und die USA werden nächste Woche Verhandlungen darüber aufnehmen, wie ein mögliches Friedensabkommen mit Russland aussehen könnte. Das haben beide Seiten bestätigt. Die Gespräche sind demnach in Saudi-Arabien geplant. Nach US-Angaben soll über Rahmenbedingungen für ein Abkommen und eine erste Waffenruhe beraten werden. Der ukrainische Präsident Selenskyj kündigte an, am Montag selbst anzureisen, um mit dem saudi-arabischen Kronprinzen zu sprechen. Sein Team werde dann für die weiteren Gespräche mit der US-Delegation vor Ort bleiben. Er betonte, dass sein Land an Frieden interessiert sei und konstruktiv daran arbeite.
Link zu dieser MeldungUS-Präsident Trump hat seine Strafzölle gegen Kanada und Mexiko zum Teil wieder aufgehoben. Er unterzeichnete ein Dekret, mit dem die Zölle von zumeist 25 Prozent bis zum 2. April ausgesetzt werden. Dies gilt für alle Importe, die unter das bestehende Handelsabkommen zwischen den USA, Mexiko und Kanada fallen. Trump hatte die Strafzölle erst am Dienstag in Kraft gesetzt. Begründet hatte er den Schritt damit, dass die beiden Nachbarländer nicht genug gegen den Schmuggel der Droge Fentanyl und gegen irreguläre Zuwanderung unternähmen.
Link zu dieser MeldungDie Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten vieler Kitas, Krankenhäuser und anderer sozialer Einrichtungen für heute bundesweit zum Warnstreik aufgerufen. Betroffen sind Berufe, in denen vor allem Frauen arbeiten. Hintergrund ist der sogenannte Equal Pay Day heute, der auf die ungleiche Bezahlung zwischen Männern und Frauen aufmerksam machen soll, sowie der internationale Frauentag morgen. Begleitet werden die Streiks zum Teil von Kundgebungen. Die Gewerkschaft fordert im aktuellen Tarifstreit unter anderem acht Prozent mehr Lohn von Bund und Kommunen und mehr freie Tage. Die Arbeitgeber lehnen das mit Verweis auf klamme Kassen ab.
Link zu dieser MeldungUnion und SPD haben am späten Abend eine erneute Sondierungsrunde in Berlin beendet. Details zu möglichen Einigungen wurden nicht bekannt. Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger, die für die SPD an den Gesprächen teilnimmt, sagte, man sei vorangekommen. Wie es im Vorfeld hieß, stand dieses Mal unter anderem das Thema Migration im Fokus. Die Union hatte sich im Wahlkampf für eine deutlich strengere Migrationspolitik eingesetzt, die SPD dagegen lehnt das in Teilen ab. Im Laufe des heutigen Tages sollen die Sondierungsgespräche dann fortgesetzt werden.
Link zu dieser MeldungSPD und Grüne in Hamburg beginnen weniger als eine Woche nach der Bürgerschaftswahl mit ersten Sondierungsgesprächen. Die Sozialdemokraten haben die Wahl mit Bürgermeister Tschentscher als Spitzenkandidat gewonnen. Zweistärkste Kraft wurde die CDU. Mit ihr will die SPD kommende Woche sondieren. Eine Koalition wäre rechnerisch sowohl mit den Grünen als auch den Christdemokraten möglich. Bisher regiert in Hamburg ein rot-grünes Bündnis.
Link zu dieser MeldungBei einem Raketen-Testflug des Raumfahrt-Unternehmens SpaceX hat es erneut Probleme gegeben. Die Starship-Rakete war von Texas aus gestartet. Kurz danach brach nach Angaben des Unternehmens der Kontakt ab. Mitte Januar war bereits eine Rakete während eines Testflugs explodiert, Trümmer landeten in der Karibik. Unterdessen ist die Sonde "Athena" des US-Unternehmens Intuitive Machines auf dem Mond gelandet. Allerdings war ihr Zustand erst einmal unklar. Nach Angaben der Firma ist sie nicht aufrecht aufgekommen. Am Nachmittag ist außerdem die europäische Trägerrakete Ariane 6 zu ihrem ersten kommerziellen Flug gestartet. Sie hat einen militärischen Beobachtungssatelliten im All ausgesetzt.
Link zu dieser MeldungIn der UEFA Europa League hat Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt das Achtelfinal-Hinspiel für sich entschieden. Die Frankfurter gewannen bei Ajax Amsterdam mit 2 zu 1.
Link zu dieser MeldungAm Tage viel Sonne bei Höchstwerten von 9 Grad auf den Nordfriesischen Inseln, bis 18 Grad in Wolfsburg. Am Wochenende heiter bei 8 bis 18 Grad.
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