In den USA hat der Tag der Entscheidung begonnen. Die Bürgerinnen und Bürger können darüber abstimmen, ob Kamala Harris von den Demokraten oder Donald Trump von den Republikanern ihr neues Staatsoberhaupt werden soll. Umfragen zufolge ist völlig offen, wer von beiden die Präsidentenwahl gewinnt. Ein enges Rennen wird vor allem in den sogenannten Swing-States erwartet, die sich nicht eindeutig einer der beiden Parteien zuordnen lassen. An der Ostküste öffneten die ersten Wahllokale, die letzten schließen morgen früh unserer Zeit im Bundesstaat Alaska.
Link zu dieser MeldungDas erneute Spitzengespräch von Bundeskanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner über die Zukunft der Ampel-Regierung ist offenbar ohne konkretes Ergebnis geblieben. Alle drei wollen morgen früh erneut zusammenkommen, um nach Wegen zu suchen, wie ihr grundlegender Streit in der Wirtschaftspolitik beigelegt werden kann. Zuletzt hatten unabgestimmte Gipfeltreffen und unterschiedliche Papiere den Konflikt angeheizt. Morgen Abend soll auch der Koalitionsausschuss im Kanzleramt zusammenkommen. Dann sind auch die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP dabei.
Link zu dieser MeldungAngesichts steigender Kosten für die Pflege müssen die Versicherten erneut mit einer Beitragserhöhung rechnen. Die Bundesregierung berät nach übereinstimmenden Medienberichten über eine mögliche Anhebung um 0,15 Punkte auf 3,55 Prozent zum 1. Januar. Das Gesundheitsministerium bestätigte, Ressortchef Lauterbach habe mehrfach betont, dass die Pflegeversicherung kurz- und langfristig stabilisiert werden müsse. Die Beratungen seien noch nicht abgeschlossen. Auf gesetzlich Versicherte kommt auch ein höherer Zusatzbeitrag für die Krankenversicherung zu. Ein Schätzerkreis hatte als Orientierungswert für die Kassen eine Anhebung um 0,8 Punkte auf 2,5 Prozent ermittelt. Die amtliche Bekanntgabe des Durchschnittswerts steht noch aus.
Link zu dieser MeldungBundesaußenministerin Baerbock hat an die internationalen Partner appelliert, die Ukraine noch stärker im Krieg gegen Russland zu unterstützen - finanziell, humanitär und militärisch. Die Grünen-Politikerin äußerte sich während eines Besuchs in dem Dorf Jahidne rund 100 Kilometer nordöstlich der ukrainischen Hauptstadt Kiew. In dem Dorf hatten russische Besatzer vor zwei Jahren mehrere hundert Menschen festgehalten und misshandelt, einige von ihnen starben. Das Leid der Menschen in Jahidne sei Auftrag, kontinuierlich daran zu arbeiten, dass die Menschen in der Ukraine eines Tages wieder in Frieden leben könnten, sagte Baerbock.
Link zu dieser MeldungBei der Festnahme von acht mutmaßlichen Rechtsextremisten in Sachsen heute früh sind offenbar auch Schüsse gefallen. Nach Informationen des Spiegel wurde in Grimma einer der Verdächtigen verletzt und musste ins Krankenhaus gebracht werden. Danach handelt es sich bei ihm um einen Lokalpolitiker der AfD, der für die Partei im Stadtrat von Grimma sitzt. Die acht Verdächtigen sollen einer Vereinigung namens "Sächsische Separatisten" angehören. Den Ermittlern zufolge handelt es sich dabei um eine aus fünfzehn bis zwanzig Personen bestehende militante Gruppierung, deren Ideologie von rassistischen, antisemitischen und in Teilen apokalyptischen Vorstellungen geprägt ist.
Link zu dieser MeldungDer Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd ist nach neuer Darstellung der iranischen Justiz nicht hingerichtet worden, sondern kurz vor Vollstreckung seines Todesurteils gestorben. Details nannte ein Sprecher nicht. Noch am Montag vergangene Woche hatte ein Justiz-Portal die Vollstreckung des Todesurteils gegen Sharmahd verkündet. Warum jetzt eine andere Darstellung veröffentlicht wird, bleibt völlig unklar. Sharmahd war im Frühjahr 2023 in einem umstrittenen Prozess nach Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt worden. Außenministerin Baerbock verkündete nach der Hinrichtung die Schließung aller iranischen Generalkonsulate in Deutschland.
Link zu dieser MeldungDer ehemalige Bürgermeister der Gemeinde Sylt, Häckel, ist tot. Das hat die Gemeinde bestätigt. Die genaue Todesursache ist nicht bekannt. Medienberichten zufolge kolabierte Häckel bereits vor einigen Tagen in der Hamburger Wohnung eines Bekannten. Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der gebürtige Sylter Häckel wurde 50 Jahre alt. Er war bis vor einem Monat Bürgermeister der Gemeinde. Ende September hatten ihn die Einwohner abgewählt.
Link zu dieser MeldungÜberwiegend trüb, im Osnabrücker Land gebietsweise heiter. 9 bis 13 Grad. In der Nacht oft dichter Nebel, meist bleibt es trocken. Tiefstwerte 8 bis 0 Grad. Morgen oft trüb und trocken, später Aufhellungen. Temperaturen um 10 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag nach zähem Nebel heiter. Am Freitag Wolken, später Sonne; Höchstwerte 8 bis 11 Grad.
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