Debatte um Köhlbrandbrücke: Kienscherf kontra Kerstan
SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf hat im Sommerinterview von NDR 90,3 und dem NDR Hamburg Journal Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) kritisiert. Kerstan hatte im Gespräch mit dem "Hamburger Abendblatt" gesagt, möglicherweise sei ein Abriss der Köhlbrandbrücke nicht nötig. Zudem sprach Kienscherf über die Zukunft des Paloma-Viertels und einen möglichen Einstieg der SAGA-Gruppe.
Kienscherf griff den Umweltsenator und seine Aussagen zum Erhalt der Köhlbrandbrücke an: Jetzt versuche sich Kerstan als Wirtschaftssenator und wolle sich mit "irgendwelchen abstrusen Ideen" wieder mal in den Vordergrund spielen. Kienscherf sagte, dass man sich der Probleme bei der Köhlrbrandbrücke bewusst sei: "Wir kennen das Thema Durchfahrtshöhe. Wir wissen aber auch, dass die Köhlbrandbrücke nicht erhalten werden kann." Doch genau das will Kerstan noch mal überprüfen lassen und bezieht sich auf ein Gutachten von 2008. Das habe den Abriss offenbar gar nicht gefordert, wie es lange hieß.
Kienscherf: Kerstan soll seine Hausaufgaben machen
Im Interview thematisierte Kienscherf auch die Amtsführung Kerstans: "Ich finde es ja immer ganz gut, wenn man in seinem eigenen Bereich erst mal seine Hausaufgaben macht. Das kommt mir nicht immer ganz so vor, dass das passiert." Kienscherf meint die Umsetzung der Wärmewende und des Heizungsgesetzes, etwa die Frage nach der Ausweitung des Fernwärmenetzes: "Herr Kerstan hat ja nun zugesichert, dass er das, was wir als SPD schon gefordert haben, nun umsetzen will. Wir sind alle gespannt. Wir werden ihn dabei unterstützen."
Paloma-Viertel: SAGA will Grundstück übernehmen
Eine überraschende Ankündigung machte der SPD-Fraktionschef zum stockenden Bauprojekt des Paloma-Viertels im Stadtteil St. Pauli. Kienscherf bezeichnete den Stillstand als "höchst ärgerlich" und setzt den Investor "Bayerische Hausbau" unter Druck. Der habe immer noch keinen Bauantrag gestellt. Die städtische SAGA-Unternehmensgruppe hingegen wolle das seit neun Jahren leer stehende Grundstück übernehmen: "Es gibt entsprechend sehr intensive Gespräche, auch mit der SAGA zusammen und mit dem Investor. Da gibt es aber noch unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich des Kaufpreises. Das muss jetzt nochmal finalisiert werden."
Stadt soll bis Ende des Jahres Schlussstrich ziehen
Spätestens Ende des Jahres müsse die Stadt einen Schlussstrich ziehen, so Kienscherf: "Dann muss man sagen, das Projekt ist gegebenenfalls gescheitert, und wir müssen einen Neustart machen." Beim Neustart des Paloma-Viertels gehe es darum, "möglichst viele Sozialwohnungen" zu errichten. Zurzeit steht noch nicht fest, was das für das geplante Genossenschaftsmodell, das geplante Hotel und den Musikclub bedeutet, da die Stadt noch versucht, das Projekt zu retten.
