Scholz und Macron werten Gespräche in Hamburg als Erfolg
Die deutsch-französische Kabinettsklausur ist am Dienstag in Hamburg zu Ende gegangen. Zwei Tage lang tauschten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie ihre Regierungsmitglieder aus.
Am Dienstagvormittag sprachen die Delegationen über die Förderung und weitere Entwicklung der Künstlichen Intelligenz. Scholz und Macron kündigten an, dass es dazu eine deutsch-französische Initiative geben soll, um die rechtlichen und technischen Voraussetzungen zu schaffen. Macron sagte, es gehe darum ein starkes und souveränes Europa zu schaffen.
Offenbar Fortschritte im Stromstreit
In der Energiepolitik und bei den Regeln für den gemeinsamen Strommarkt lagen Deutschland und Frankreich zuletzt weit auseinander. Macron kündigte in Hamburg an, dass man bei diesem Thema bis Ende des Monats weiterkommen wolle. Er sprach von einem "Geist von Hamburg" von dem man in den kommenden Wochen noch hören werde. Auch Scholz sieht Fortschritte im deutsch-französischen Stromstreit. Das Ziel bleibe eine klimaneutrale Produktion bis Mitte des Jahrhunderts.
Beratungen über Lage im Nahen Osten
Von Hamburg aus hatten Scholz und Macron am Montagabend mit US-Präsident Joe Biden, dem britischen Premierminister Rishi Sunak und der italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni über die Lage im Nahen Osten beraten. Man sei sich einig, dass Israel nach dem Angriff der Hamas das Recht habe, sich zu verteidigen, betonten Scholz und Macron bei der Abschlusspressekonferenz nach der Regierungsklausur.
Presse schwärmt von "Fischbrötchen-Diplomatie"
Positive Bilder von deutsch-französische Zusammenarbeit in die Welt zu senden und in lockerer Atmosphäre ins Gespräch zu kommen - das war das Ziel des Treffens in Hamburg. Und das sei trotz oder gerade wegen der internationalen Krisen gelungen, findet Scholz: "Die Diskussion unter den Kabinettsmitgliedern war spannend. Sie waren vertrauensvoll und ausgesprochen offen." Man will sich in ähnlicher Form wiedersehen. Die französische Presse schwärmte schon von "Fischbrötchen-Diplomatie". Deutschland und Frankreich hätten die moralische und politische Pflicht, ihre Freundschaft zu pflegen, sagte Macron.
