Scholz in Hamburg: AfD profitiert von Unsicherheit
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht als Grund für die zuletzt guten Umfrage-Werte der AfD vor allem die Unsicherheit in krisenhaften Zeiten. Das sagte er am Samstagabend bei der Veranstaltung "Lange Nacht der Zeit" in Hamburg.
Auch angesichts des Erfolgs rechtspopulistischer Parteien in anderen europäischen Ländern stelle sich für ihn die Frage "Warum gibt es solche Schlechte-Laune-Parteien?". Er sagte: "Wir leben in einer Zeit der Umbrüche, in der ganz viele Bürgerinnen und Bürger in unseren Ländern nicht so sicher sind, ob die Zukunft auf ihrer Seite ist und ob sie eine haben." Das schaffe Unsicherheit und "Resonanz für Parteien, die schlecht gelaunt das Vergangene loben".
Scholz: Es geht auch um das Thema Respekt
Um den Populistinnen und Populisten entgegenzutreten, "müssen wir dafür Sorge tragen, dass Europa, dass unsere Länder, eine Zukunft haben, an die man glauben kann". Es gehe nicht zuletzt um die Frage, "was eine Gesellschaft zusammenhält. Das Thema des Respekts", sagte der Kanzler. "Wenn wir es nicht fertigkriegen, Gleichwertigkeit zu empfinden" für unterschiedliche Berufs- und Lebenswege in einer offener gewordenen Gesellschaft, "dann werden wir viel Resonanzraum haben für die Trumpisten, die Brexiteers oder eben für die AfD".
Jüngste Umfragen: AfD bei 18 Prozent
Die AfD hatte im ARD-Deutschlandtrend zuletzt 18 Prozent erreicht und mit der SPD gleichgezogen. Eine Insa-Erhebung für die "Bild am Sonntag" sieht die Partei, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird, sogar bei 19 Prozent - ebenfalls gleichauf mit der SPD.
Streit über Heizungsgesetz: Scholz gibt sich entspannt
Beim Thema Heizungsgesetz zeigte sich Scholz entspannt. Der von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geplante zwangsweise Austausch alter Heizungsanlagen betreffe sehr viele Menschen, deshalb sei das "eine Frage, die unmittelbar für Aufregung geeignet ist". Scholz räumte Missstimmungen in der Ampel-Regierung ein: "Es quietscht ab und zu, weil die Kurve so steil ist." Alle hätten immer "ein bisschen Recht". Er denke aber oft: "Könnten die das nicht ein bisschen leiser vortragen?" Der Konflikt sei nur zu lösen, "indem man möglichst pragmatisch vorgeht, indem man nicht zu stolz ist, Kritik zu akzeptieren, und dann eine gute Lösung erarbeitet - und genau darum bemühen sich alle Beteiligten".
