Parteitag: Hamburger Linke setzt auf das Thema Wohnen

Stand: 25.06.2023 14:26 Uhr

Die Hamburger Linken sind am Sonnabend im Haus des Sports in Eimsbüttel zu einem Landesparteitag zusammengekommen.

Die Hamburger Linken nahmen sich für ihren Parteitag gleich zwei Tage Zeit. Am Sonnabend ging es um das Programm für die Hamburger Bezirkswahl im kommenden Jahr. "Ein gutes Leben für alle" - unter diesem Motto startet die Linke in den Wahlkampf. Zentrales Thema ist das Wohnen. Die Partei will Mietwucher und Leerstand den Kampf ansagen und mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen. Weitere Schwerpunkte im Wahlprogramm: Die Stärkung der Senioren- und Jugendarbeit, lokale Gesundheitsvorsorge und die Forderung nach einer Straßenbahn.

Bevor das am Sonnabend beschlossen wurde, gab es teils scharfe Debatten um mehr als 40 Änderungsanträge. Mal wieder rang die Linke dabei auch mit sich selbst. Die Uni-Gruppe Liste Links schoss immer wieder mit Anträgen gegen die geplante Tagesordnung.

Viel Applaus für die Landesvorsitzenden

Viel Applaus gab es für die Beiträge der Landesvorsitzenden. Sabine Ritter betonte, dass die Linke nicht nur Streit und Chaos könne. Sie nahm die rot-grüne Koalition im Rathaus ins Visier. Dort würden rechte Grüne und der konservative Seeheimer Kreis der SPD regieren, sagte Ritter. Ihr Co-Vorsitzender Thomas Iwan will, dass sich die Linke im anstehenden Wahlkampf auf Quartiers-Themen konzentriert. "Die Menschen erwarten nicht, dass wir ihnen die Welt retten. Sie erwarten, dass wir uns für sie einsetzen", sagte er.

Nastić kam nicht

Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Zaklin Nastić wurde am Sonnabend nicht gesichtet. Sie sei nicht für eine Rede angefragt worden und offenbar unerwünscht, teilte eine Mitarbeiterin von Nastić mit. Der Parteivorstand erklärte dazu, dass Nastić als Delegierte selbstverständlich eingeladen worden sei. Zwischen der Bundestagsabgeordneten und dem Landesvorstand herrscht heftiger Streit. Zuletzt hatte der Landesvorstand Nastić aufgefordert, ihr Bundestagsmandat niederzulegen, weil sie als Anhängerin von Sahra Wagenknecht gilt, die mit dem Gedanken spielt, eine neue Partei zu gründen.

Der zweite Tag wurde von Co-Parteichef Martin Schirdewan mit einer Rede zur Außen- und Friedenspolitik eröffnet.

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Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal | 24.06.2023 | 19:30 Uhr

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Die Linke

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