Hanseatisches Oberlandesgericht: Prozess um Folter in Syrien startet

Stand: 17.05.2024 21:01 Uhr

Vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht ist seit Freitag ein Syrer angeklagt, dem schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen werden. Der 47-Jährige soll in Syrien im Auftrag des Assad-Regimes Oppositionelle misshandelt haben.

Der Angeklagte lebte seit sieben Jahren unbehelligt in Deutschland. Dann tauchten Videos einer Miliz auf, die in Syrien Oppositionelle misshandelt hat. Darauf soll der 47-Jährige identifiziert worden sein. Im August vergangenen Jahres wurde er verhaftet.

Vorwurf der Folter, Versklavung und Entführung

Die Generalbundesanwaltschaft wirft ihm vor, von 2012 bis 2015 einer der Führer dieser Miliz gewesen zu sein. Die Zivilbevölkerung habe in Syrien in Angst und Schrecken gelebt, so die Oberstaatsanwältin. Der Angeklagte soll Menschen in einem Stadtteil von Damaskus willkürlich festgenommen und zur Zwangsarbeit gezwungen haben. Er soll auch an Folter und Versklavungen beteiligt gewesen sein.

Der Angeklagte verbirgt sein Gesicht im Gerichtssaal, wo es um Kriegsverbrechen einer syrischen Regierungsmiliz geht. © dpa-Bildfunk Foto: Markus Scholz
AUDIO: Syrer wegen Folter-Anklage vor Hanseatischem Oberlandesgericht (1 Min)

Prozessauftakt ohne Aussage des Angeklagten

Zum Prozessauftakt am Freitag sagte der Angeklagte nichts zu den Vorwürfen. Die Verhandlung konnte erst mit zwei Stunden Verspätung beginnen. Der Mann kam in der Haft am Morgen nicht an seine Kleidung ran. Deshalb wurde er in Badelatschen und Shorts in den Saal gebracht. Da er das unzumutbar fand, gab das Gericht ihm noch einmal Zeit, sich angemessen anzuziehen.

Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal | 17.05.2024 | 19:30 Uhr

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Der angeklagte Syrer (l.) und sein Anwalt im Sitzungssaal des Hamburger Strafjustizgebäudes während des Prozess wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in 21 Fällen. © picture alliance / dpa Foto: Marcus Brandt

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