Hamburgs Schulsenator Ties Rabe tritt zurück
Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD) zieht sich überraschend aus seinem Amt zurück. Er nannte am Montag gesundheitliche Gründe dafür.
Nach knapp 13 Jahren im Amt legt Rabe sein Amt nieder. Am Montagabend sagte der 63-Jährige im Hamburger Rathaus: "Ich bin nicht lebensgefährlich erkrankt." Aber im vergangenen Jahr hätten sich die gesundheitlichen Probleme, die vor allem ältere Männer in Führungspositionen heimsuchen würden, so verstärkt, "dass ich sicher bin, jetzt in der kommenden nicht einfachen Zeit der Wahlkämpfe nicht mehr in dem Maße meinem Amt gerecht werden zu können, wie ich das zumindest als Pflichtmensch mir immer vorgenommen habe".
Bürgermeister Tschentscher: Bedauern und Verständnis
Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sagte, er bedauere den Rückzug Rabes, habe aber auch Verständnis dafür. "In seiner Amtszeit wurde Hamburgs Bildungssystem mit großem Erfolg modernisiert und ausgebaut." In keinem anderen Bundesland hätten sich die Leistungen der Schülerinnen und Schüler so stark verbessert wie in Hamburg. Lege man das Bildungsmonitoring zugrunde, dann sei Rabe der erfolgreichste Kultusminister Deutschlands, sagte Tschentscher.
Bekeris soll Rabes Nachfolgerin werden
Rabes Nachfolgerin soll die bisherige stellvertretende SPD-Fraktionschefin und -Landesvorsitzende Ksenija Bekeris werden. Bereits am Mittwoch soll sie als neue Senatorin für Schule und Berufsbildung vereidigt werden. Die 45-jährige Diplom-Soziologin arbeitet seit mehreren Jahren als Berufsschullehrerin. Bekeris hat bereits Schwerpunkte ihrer zukünftigen Arbeit ausgemacht. Sie zählt dazu unter anderem die Berufsbildung und Fachkräftegewinnung, die Schule als Lernort und eine gute Bildungspolitik für die Chancengerechtigkeit. Die Mutter eines Sohnes zeigt auch Respekt vor ihrer Aufgabe: "Das sind ganz schön große Fußstapfen von Ties Rabe."
Rabe seit 2011 im Hamburger Senat
Rabe ist Gymnasiallehrer für Deutsch, Geschichte und Religion. Er trat mit dem Regierungswechsel 2011 unter Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) in den Senat ein und ist dienstältester Kultusminister der 16 Bundesländer. Rabe hat den Ausbau der Hamburger Schulen massiv vorangetrieben. Vier Milliarden Euro sind in seiner Amtszeit investiert worden, 17 neue Schulen hat er mit eröffnet. In seiner Amtszeit sind die Schülerinnen und Schüler der Stadt bei den PISA-"Lernstandserhebungen" im Bundesländervergleich vom letzten Drittel ins oberste Drittel gerutscht.
SPD-Vorsitzende loben Rabes Verdienste
"Ties Rabe hat seit 2011 Hamburgs Bildungslandschaft mit Sachverstand und klarer Strategie zu einem bundesweit beachteten Vorbild gemacht", erklärten die Co-Vorsitzenden der Hamburger SPD, Melanie Leonhard und Nils Weiland, am Montag. "Hamburgs erfolgreiche Entwicklung in der Bildungspolitik wird mit seinem Namen verbunden bleiben."
Fegebank: Rabe ein "außergewöhnlicher Politiker"
Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) dankte Rabe für seine Arbeit. "Ties Rabe ist ein außergewöhnlicher Politiker und sehr geschätzter Kollege", sagte Fegebank am Montag. "Seine Zuverlässigkeit und Durchsetzungsstärke hat er über mehr als ein Jahrzehnt immer wieder unter Beweis gestellt." Rabe habe sich über Hamburgs Grenzen hinweg einen exzellenten Ruf als Bildungspolitiker erworben, sagte Fegebank.
CDU: "Schwerer Schlag für Tschentscher"
Der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dennis Thering, bezeichnete Rabes Rücktritt als schweren Schlag für Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). Mit Rabe verliere Tschentscher "seinen erfahrensten Senator und dienstältesten Kultusminister". Mit Rabe habe man einen für Hamburg verlässlichen Schulfrieden schließen können. "Und auch bei Differenzen im Detail muss man seine Leistung für Hamburgs Schullandschaft anerkennen", sagte Thering.
Linke spricht von "13 schwierigen Jahren"
Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft dankte Rabe für seine engagierte Arbeit. "Sein Rücktritt von der Behördenspitze bedeutet aber auch, dass sich nach 13 schwierigen Jahren die Kommunikation mit den Hamburger*innen und mit den bildungspolitischen Gremien, Initiativen und Interessensverbänden wesentlich verbessern kann", teilte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Sabine Boeddinghaus, mit. Die FDP-Abgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein rechnete Rabe "hoch an, dass er sich in den letzten Jahren auch gegen Widerstände aus den eigenen Reihen dafür eingesetzt hat, dass die nötige Erneuerung der Bildungspläne mit stärkerem Schwerpunkt auf konkrete Wissensvermittlung umgesetzt wird".
Bundesbildungsministerin lobt Rabe
Auch von der Bundesbildungsministerin gab es Lob für Rabe: Bettina Stark-Watzinger (FDP) bedauerte seinen Rücktritt und erklärte: "Es ist sein Verdienst, das Schulsystem in Hamburg vorangebracht und für viele zum Vorbild gemacht zu haben."
